Gemeinderat,
4. Sitzung vom 14.12.2005, Wörtliches Protokoll - Seite 6 von 119
dass Zeiten im Raum stehen 2014/2015, wie Herr Rudas gesprochen hat - auch in einer Zeitung, auf nichts anderes kann ich mich beziehen - und von einem Baubeginn 2007/2008.
Also, in welche Richtung geht der Zeitplan und
insbesondere, was ist ein Stadion, das sich rechnet. Unser Widerstand oder
unsere Kritik ist, dass dort wiederum ein Rieseneinkaufszentrum hingestellt
wird, das gefährdend ist für die Nahversorgung im Bereich Favoriten und darüber
hinaus und die stadtplanerischen Begrenzungen sind: Was will man dort an
Einkaufszentrum und wo sagt die Stadt Nein, das ist zu groß, oder das ist
planerisch nicht möglich.
Also Fristigkeiten: Ist es für Sie denkbar, dass dort
ein Stadion plus Entwicklung drum herum passiert, bevor die U-Bahn fertig ist.
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte,
Herr Bürgermeister!
Bgm Dr Michael Häupl: Natürlich hängt
dieses Projekt des Stadions engstens auch mit einer Erschließung durch den
öffentlichen Verkehr zusammen, denn einer der Sinn machenden Synergieeffekte
ist ja zweifelsohne der, dass man etwa die Parkfläche des Stadions auch als
Park and Ride-Platz für eine Abfahrt von der Autobahn und das Hereinfahren in
die Stadt mit der U1 nutzen kann. Das ist eine der vielen Sinn machenden
Maßnahmen in der Verknüpfung von Individualverkehr und öffentlichem Verkehr.
Keine Frage, wir werden sicherlich übereinstimmen, dass es vernünftig ist, Park
and Ride-Plätze in Wr Neustadt, in St Pölten, in Neulengbach oder in
einer anderen entsprechenden Umgebung, einer Marktgemeinde oder einer Stadt, zu
errichten, sodass von wesentlich weiter draußen die Leute mit dem öffentlichen
Verkehr, also mit der Eisenbahn, hierher in die Stadt kommen. Wir alle bemühen
uns, den Modal-Split von 220 000 täglichen Einpendlern zugunsten des
öffentlichen Verkehrs zu verschieben, aber es ist gar keine Frage, wir werden
solche Maßnahmen auch brauchen. Das bietet sich dort zweifelsohne an und ist
eines der Pro-Argumente, sage ich auch ganz offen, diesem Projekt positiv
gegenüber zu stehen.
Wie diese Formel von Stronach tatsächlich umgesetzt wird, dass sich das Stadion später durch die Einnahmen selbst erhalten muss, dafür gibt es keine vorgelegte Planung. Es wird allgemein von einem Entertainmentcenter, auch einem Einkaufs-Center, gesprochen, ohne dass es bisher präzisiert wurde. Mein Wunsch, hier einen entsprechenden Projektvorschlag zu machen, ist damit beantwortet worden, dass man sagt, ja, aber dazu müssen die Grundstückstransaktionen abgeschlossen sein, weil sonst nicht die Gewähr besteht, dass jene Ausgaben, die für die Planung und die Vorbereitung getätigt werden, in der Tat auch sinnvoll umgesetzt werden können oder eine Perspektive der Umsetzung da ist.
Die Fristigkeit ergibt sich daher zwangsläufig auch aus dem Zusammenhang von öffentlicher Verkehrsanbindung und natürlich der Entwicklung des Gesamtplans, des Masterplans, und auch dieses Detailprojekts.
Wenn man nunmehr einwendet, der Bund hätte seine Finanzierungszustimmung dazu nicht gegeben, dann muss ich sagen, das gilt für viele andere U-Bahn-Projekte zur Stunde auch, und es gilt noch für andere viele Projekte ebenfalls. Denn wenn in einem einzelnen Punkt, nämlich in der Frage der Finanzierung des AKH, Einigung erzielt werden konnte, so heißt das ja natürlich nicht, dass nunmehr die große Phase der Freundschaft und der Kooperation ausgebrochen ist. Es gibt eine Unzahl von Projekten, die der Entscheidung auch noch harren, darunter auch eine ganze Reihe von co-finanzierten U-Bahn-Projekten, darunter auch diese Verlängerung in den Süden. Aber ich gehe persönlich davon aus, wie bei vielen anderen Projekten, die wir auch schon besprochen haben, dass wir mit einer nächsten österreichischen Bundesregierung diese Interessen Wiens besser umsetzen können, als das jedenfalls zur Stunde der Fall ist.
Also, ich gehe davon aus, dass auch über diese
Verlängerung der U-Bahn eine finanzielle Einigung erzielt werden kann, so wie
bei den anderen U-Bahn-Projekten auch. Aber das ist in etwa auch der Zeitplan
und dann gehe ich davon aus, dass wir erstens ein gutes Gesamtprojekt haben,
das Schritt für Schritt umgesetzt werden kann, weil ich nicht glaube, dass es
vernünftig ist, auf der anderen Seite der S1 de facto eine Shopping City Süd zu
haben und auf der Wiener Seite Äcker, denn das erscheint mir wirklich nicht -
und auch stadtplanerisch nicht - besonders sinnvoll zu sein. Aber wir werden
vor allem natürlich dann auch ein Stadion haben, von dem ich persönlich davon
ausgehe, dass es des künftigen Champions-Leage-Teilnehmers tatsächlich auch
würdig ist. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. Die 2. Zusatzfrage wird von Herrn GR
Kenesei gestellt.
GR Günter Kenesei
(ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien):
Sehr geehrter Herr Bürgermeister!
Sie haben selbst jetzt gesagt, es hänge alles an der
Verfügbarkeit der Grundstücke, ohne die brauchen wir uns keine Gedanken machen
oder keine Planungsschritte machen. Meines Wissenstandes nach ist die
Verfügbarkeit der Grundstücke durch die Stadt Wien, um Ihre Worte zu
gebrauchen, enden wollend. Also momentan gibt es dort nicht wirklich viele
Grundstücke, die im Eigentum der Stadt Wien sind.
Das Zweite ist, dass das Schritt Halten auf der einen
Seite der Planung, nämlich vor allem der U-Bahn, wo es überhaupt keine
Überlegungen gibt, was alles südlich der Donauländebahn überhaupt zu passieren
hat mit der U-Bahn, geschweige denn, welche Trasse gewählt wird, wohin gefahren
wird, und so weiter, dieses Projekt ja bis zum Sankt Nimmerleinstag aufschiebt.
Also, ich sehe auch als einer, der
gerne dort ein Stadion hätte, das Projekt irgendwie wie die berühmte Kugel des
Herrn Stronach, die dann auch nie gekommen ist, und statt dessen steht jetzt
eine mäßig erfolgreiche Pferderennbahn da draußen, und es ist von ihm ein gutes
Geschäft mit den Grundstücken gemacht worden. Also, nochmals zur Präzisierung:
Die Terminplanung kann offensichtlich mit den Wünschen sowohl der Stadt als
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