«  1  »

 

Gemeinderat, 4. Sitzung vom 14.12.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 8 von 119

 

wünschen, damit es dann nicht heißt, er hat etwas anderes gesagt, sondern eine weitere Erhellung in der Fragestunde.

 

Herr Bürgermeister, war meine Zusammenfassung Ihrer Aussage klärend, richtig und erhellend, auf dass man das auch Richtung Herrn Stronach klar argumentieren kann? Denn so wie ich ihn einschätze - ich kenne ihn nur von den Medien -, wäre seine Freude wahrscheinlich begrenzt, würde man ihm sagen, du darfst 2014 bauen oder nicht. Oder haben Sie ihm das ohnehin schon mitgeteilt?

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte, Herr Bürgermeister!

 

Bgm Dr Michael Häupl: Also, Herr Gemeinderat, der Tag beginnt ja überraschend angenehm für mich. Auf der eine Seite Lob, auf der anderen Seite darf ich zur Erhellung etwas beitragen. Das ist eine gewaltige Geschichte, ich habe das eigentlich nicht erwartet, heute den Tag so angenehm beginnen zu können, aber vielleicht ist die nächste Frage dann schon wieder dämpfend für meine möglicherweise fast schon aufkeimende Euphorie. Aber so ist es halt, ein Wechselbad der Gefühle, dem man in diesem Haus ausgesetzt ist. Das kennt man ja, das ist auch im Prinzip okay, ja, im Prinzip ist das okay.

 

Erhellend, ist zweifelsohne richtig, zusammengefasst, ja. Ich glaube nicht, dass es einen Sinn hat, ein Stadion, ein Entertainment Center, ein Einkaufs-Center oder was auch immer sonst zu bauen, ohne dass Menschen auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln hinfahren können. Und ich denke, dass die Anbindung eines solchen Stadions, wie das Austria-Stadion, dann mit Bussen nicht wirklich eine sinnvolle Geschichte ist. Also, das steht für mich außer jeden Zweifel.

 

Ob allerdings der Zeithorizont, den du angegeben hast, dazu auch tatsächlich so sein muss, das wage ich leise zu bezweifeln. Ich habe andere Erfahrungen, beziehungsweise habe ich fast als Déjà-vu-Erlebnis, genau solche Argumente schon einmal gehört, als wir die Frage der Prioritäten geändert haben. Ich darf daran erinnern, dass eigentlich die Priorität dieses Ausbaus nach dem Süden vorrangig gewesen ist, bevor wir dann gesagt haben, eigentlich ist es notwendig, die U2 entsprechend auszubauen. Und als dann der Zeitdruck der Fußball-Europameisterschaft gekommen ist, wo 2008 dieser U-Bahn-Anschluss für das Wiener Stadion notwendig geworden ist, hat mir das ja auch noch den Vorwurf eingetragen, ich baue eine U-Bahn nur für die Fußballer, es hat übrigens einer noch "deppert" hinzugefügt. Das halte ich für besonders verwerflich - nein, nein, das war jetzt kein Vorwurf an Sie - was ich natürlich auch für besonders verwerflich finde, denn bei diesem U-Bahn-Ausbau geht es natürlich um mehr als bis zum Stadion, aber 2008 hat sie bis zum Stadion fertig zu sein, das steht außer jedem Zweifel, und sie wird auch fertig sein.

 

Da ist, glaube ich, ein Beispiel vorgeführt worden, wie sich unter der normativen Kraft des Faktischen die Dinge auch beschleunigen können. Aber, ohne jetzt diesen von dir vorgegebenen Zeithorizont tatsächlich bestätigen zu können, im Grundsatz stimmen wir hier überein: Jawohl, es hat keinen Sinn, solche Entwicklungen zu machen, ohne einen hochrangigen und öffentlichen Verkehrsanschluss.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke, damit ist die 1. Anfrage beantwortet.

 

Wir kommen zur 2. Anfrage (FSP-05350-2005/0001-KVP/GM). Sie wurde von Herrn GR Dr Matthias Tschirf gestellt und ist auch an den Herrn Bürgermeister gerichtet. (Am 30. Juni 2005 wurde an Sie eine schriftliche Anfrage betreffend übermäßige Bewerbungen der Tätigkeiten der Stadt Wien gerichtet, die Sie bis dato nicht beantwortet haben. Nach welchen Gesichtspunkten beantworten Sie Anfragen von Mitgliedern des Gemeinderats in dieser Amtsperiode?)

 

Ich bitte um Beantwortung.

 

Bgm Dr Michael Häupl: Sehr geehrter Herr Gemeinderat!

 

Die wohl rhetorisch gemeinte und etwas bös formulierte Fragestellung ist ja relativ einfach zu beantworten:

 

Gemäß der Geschäftsordnung des Gemeinderats, § 31 und folgende, beantworte ich natürlich auch meine Anfragen. Aber dabei unabhängig von dieser rhetorischen Antwort auf eine rhetorische Frage: Ich habe, seit ich dem Wiener Stadtsenat angehören darf, etwa 800 Anfragen zu beantworten gehabt, etwa 800. Und mir ist es zweimal passiert in all der Zeit, dass ich eine Frist versäumt habe. Im gegenständlichen Fall auch. Es tut mir Leid, und da entschuldige ich mich auch dafür.

 

Die Begründung ist eine läppische: Es ist ja sehr vorgegeben worden, fast mit einer Vorlage, aus einer Beantwortung einer Anfrage von sozialdemokratischen Nationalratsabgeordneten an den Herrn Finanzminister, wie diese Beantwortung auszusehen hat. Es war offensichtlich auch sehr detailreich und ich habe nicht hinreichend aufgepasst darauf, dass diese Beantwortung auch entsprechend rechtzeitig fertig ist. Es tut mir Leid, auch ich bin im Wahlkampf gestanden, so wie wir alle, und daher habe ich nicht hinreichend aufgepasst dabei.

 

Also, ich bitte um Entschuldigung dafür, dass dies passiert ist. Wie gesagt, es ist das zweite Mal, es soll und wird nicht mindern, dass ich das hier nicht eingehalten habe, aber ich ersuche auf der anderen Seite auch um Verständnis dafür, dass es passiert ist, es ist nicht wirklich oft gewesen.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Eine Zusatzfrage, Herr Dr Tschirf, bitte.

 

GR Dr Matthias Tschirf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Bürgermeister!

 

Ich nehme gerne zur Kenntnis, dass Sie sich für diese Vorgangsweise entschuldigen, und ich gehe davon aus, dass wir auch demnächst die Beantwortung bekommen für diese Fragen.

 

Meine Frage lautet nun: Werden Sie durch entsprechende Hinweise an Ihre Mitarbeiter dafür sorgen, dass es in Zukunft nicht passieren wird, dass Fragen nicht beantwortet werden?

 

Bgm Dr Michael Häupl: Ja, selbstverständlich, das habe ich auch in der Vergangenheit getan, aber wo gearbeitet wird, passieren gelegentlich Fehler. Bei dieser

 

«  1  »