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Gemeinderat, 52. Sitzung vom 27.01.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 8

 

Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus 2, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 5 und des Klubs der Wiener Freiheitlichen 1:

 

(PGL - 00459-2005/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Dr Monika Vana, betreffend 35-Stunden-Woche im öffentlichen Dienst, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 00466-2005/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRinnen Claudia Sommer-Smolik und Susanne Jerusalem, betreffend Informationsbroschüre für Pflegeeltern, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 00461-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Gerhard Pfeiffer, Ingrid Korosec und Ingrid Lakatha, betreffend Erstellung eines Wiener Drogenberichts, wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 00462-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Gerhard Pfeiffer, Ingrid Korosec und Ingrid Lakatha, betreffend Erstellung eines Primärpräventionskonzepts, wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 00463-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Walter Strobl, Dr Wolfgang Aigner und Mag Barbara Feldmann, betreffend Impfungen der Bediensteten in städtischen Kindergärten, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 00464-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Alexander Neuhuber, Dkfm Dr Fritz Aichinger und Dr Wolfgang Ulm, betreffend die Errichtung einer Nachtautobuslinie 13A, wird dem Bürgermeister sowie dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 00465-2005/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Matthias Tschirf und Mag Alexander Neuhuber, betreffend die Verhandlungen zur Revitalisierung der Mölkerbastei mit dem Bund, wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

(PGL - 00460-2005/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Dr Helmut GÜNTHER, betreffend Maßnahmen für längere Verweildauer im Gesundheits- und Krankenpflegeberuf, wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 06081-2004/0001 - KGR/GAT) Das Ersuchen gemäß § 73 (6a) WStV des Grünen Klubs im Rathaus, betreffend die Finanzierung von Volksgaragen-Projekten, wird an das Kontrollamt weitergeleitet.

 

(PGL - 06167-2004/0001 - KVP/GAT) Das Ersuchen gemäß § 73 (6a) WStV der GRe Johannes Prochaska und Dr Andreas Salcher, betreffend die Überprüfung der Wirtschaftlichkeit der Gebarung der Wiener Festwochen GmbH der Jahre 2002, 2003 und 2004 sowie der Ungereimtheiten bei der Halle E + G BetriebsgmbH, wird an das Kontrollamt weitergeleitet.

 

(PGL - 06168-2004/0001 - KVP/GAT) Das Ersuchen gemäß § 73 (6a) WStV der GRe Gerhard Pfeiffer, Ingrid Korosec und Ingrid Lakatha, betreffend effizienteres Belegs- und Betreuungsmanagement in den Krankenanstalten und Geriatriezentren der Stadt Wien/KAV, wird an das Kontrollamt weitergeleitet.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenats werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Renate Winklbauer feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:

 

(00041-2005/0001-GIF, P 8) Die Subvention an den Verein "Beratungszentrum für Migranten und Migrantinnen" in der Höhe von 220 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(05815-2004/0001-GJS, P 11) Die Subvention an den Verein der Freunde der Büchereien Wien zur Unterstützung seiner Bildungsarbeit im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 54 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(05926-2004/0001-GJS, P 13) Die Subvention an den Verband Wiener Volksbildung zur Weiterführung seiner volksbildnerischen Tätigkeiten sowie zum Betrieb der Volksbildungsbauten der Stadt Wien im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 18 755 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(05927-2004/0001-GJS, P 14) Die Subvention an den Verband Wiener Volksbildung zur Durchführung von Instandhaltungsarbeiten an den Volksbildungsbauten der Stadt Wien als Fortsetzung des laufenden Sanierungsprogramms im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 700 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/777 gegeben.

 

(05921-2004/0001-GJS, P 17) Die Subvention für die Nachwuchssportförderung in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05922-2004/0001-GJS, P 18) Der nachstehend angeführten Sportorganisation wird aus den Sportförderungsmitteln 2005 folgende Subvention gewährt:

Wiener Landessportorganisation   zur Fachverbands- und Leistungssportförderung und Fahrtkostenzuschüsse

240 000 EUR

Die Subvention in der Höhe von 240 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05920-2004/0001-GJS, P 20) Die Subvention an den Verein der Freunde der Musiklehranstalten Wien für seine Aktivitäten im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von insgesamt 190 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(05822-2004/0001-GJS, P 21) Das Vorhaben Ausstattung der Schulneu- und –zubauten mit Schulmobiliar und Lehrmittel mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 100 000 EUR (netto, zuzüglich abziehbarer Vorsteuer von 12 000 EUR, ergibt brutto 1 112 000 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2101/043 gegeben.

 

(05866-2004/0001-GJS, P 24) Die Subvention an den Verein "Atheaterwien – Landesverband für außerberufliches Theater, Darstellendes Spiel & Dramapädagogik" zur Unterstützung seiner Aktivitäten im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 36 336 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(05919-2004/0001-GJS, P 26) Die Subvention an den Verein "Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier – ZOOM" zur Unterstützung der geplanten Aktivitäten 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 535 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

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