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Gemeinderat, 52. Sitzung vom 27.01.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 8

 

(05936-2004/0001-GKU, P 29) Die Subvention an den Verein Wien Modern für das Festival zeitgenössischer Musik 2005 in der Höhe von 654 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05937-2004/0001-GKU, P 30) Die Subvention an den Verein der Freunde des Wiener Kammerorchesters für den Matineenzyklus und den Zyklus "Internationale Preisträger" 2005 in der Höhe von 59 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05938-2004/0001-GKU, P 31) Die Subvention an den Voice Mania Kulturverein für das Festival "Wien im Rosenstolz" 2005 in der Höhe von 14 500 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05939-2004/0001-GKU, P 32) Die Subvention an den Verein Vienna Art Orchestra für die Aktivitäten 2005 in der Höhe von 81 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05940-2004/0001-GKU, P 33) Die Subvention an den Verein Stadtinitiative Wien-Konzerte für die Aktivitäten 2005 in der Höhe von 20 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(06034-2004/0001-GKU, P 34) Die Subvention an den Verein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik "D’akkordeon" für das Akkordeonfestival 2005 in der Höhe von 25 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(06032-2004/0001-GKU, P 37) Die Subvention an das Künstlerhaus für 2005 in der Höhe von 363 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(06106-2004/0001-GKU, P 41) Der Kulturabteilung der Stadt Wien wird für die Durchführung der Aktion "Das engagierte Auge" im Jahr 2005 ein Gesamtbetrag von 18 750 EUR laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung des Betrags von 18 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757, die des Betrags von 750 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/728 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05941-2004/0001-GKU, P 42) Die Subvention an den Wiener Tourismusverband für 2005 in der Höhe von 5 276 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05942-2004/0001-GKU, P 43) Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2005 aus dem Erträgnis der Ortstaxe ein Betrag in Höhe von 9 500 000 EUR laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(06104-2004/0001-GKU, P 45) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Gewährung von Subventionen nach positiver Begutachtung durch den Altstadterhaltungsbeirat für das Jahr 2005 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 4 761 000 EUR zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/3630/778 (4 717 000 EUR), sowie auf Post 777 (44 000 EUR) zu Lasten des Voranschlags 2005 zu bedecken ist.

 

(06035-2004/0001-GKU, P 47) Die Subvention an den Verein MICA für seine Aktivitäten 2005 in der Höhe von 94 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(06030-2004/0001-GKU, P 48) Die Subvention an den Verein Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier für 2005 in der Höhe von 727 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(06024-2004/0001-GSV, P 52) Die Erhöhung des Sachkredits für das Vorhaben Projektierung der A23 von Auffahrt Gürtel bis Absbergtunnel inklusive AS Arsenal mit Erneuerung der Randstreifen und des Lärmschutzes von 1 140 000 EUR brutto (950 000 EUR netto) um 420 000 EUR brutto (350 000 EUR netto) auf 1 560 000 EUR brutto (1 300 000 EUR netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in Höhe von 618 000 EUR brutto (515 000 EUR netto) ist auf Haushaltsstelle 1/6101/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05443-2004/0001-GWS, P 58) Das Vorhaben die Durchführung des Bedienstetenschutzes in diversen nicht betrieblich veranschlagten Magistratsabteilungen mit Gesamtkosten in der Höhe von 3 200 000 EUR netto inklusive nicht abziehbarer Vorsteuer (brutto 3 478 891,11 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 574 000 EUR netto inklusive nicht abziehbarer Vorsteuer ist auf Haushaltsstelle 1/0293/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Voranschlägen der folgenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(00063-2005/0001-GWS, P 59) Der Verkauf der Grundstücke 636, 637 und 639, inneliegend in EZ 2172, KatG Vösendorf, an die Gemeinnützige Bau- und Wohnungsgenossenschaft für Mödling registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 4. Jänner 2005, Zl: MA 69-TR-24/478/04, angeführten Bedingungen, wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(00138-2005/0001-GWS, P 60) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 1402, KatG Atzgersdorf, zu je einem Viertel Anteil an Saju Sebastian, Salimma Sebastian, Joseph Puthenkalam und Jancy Puthenkalam zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 7. Jänner 2005, Zl: MA 69-TV-23/6548/03, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(00190-2005/0001-GWS, P 61) Die Ermächtigung zum Ankauf der Liegenschaft EZ 3298, KatG Inzersdorf von Karl und Irene Bauer zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 10. Jänner 2005, Zl: MA 69-TR-23/4396/03, angeführten Bedingungen, wird genehmigt.

 

(00006-2005/0001-GFW, P 62) Die Bereitstellung eines Betrags von maximal 1 291 000 EUR für die im Rahmen der "Gemeinsamen Kreditaktion" im Jahre 2005 zu gewährenden Betriebsmittel- und Investitionskredite durch die Stadt Wien wird sachlich genehmigt und erfolgt nur unter der Voraussetzung, dass auch die Wiener Wirtschaftskammer den gleich hohen Betrag leistet. Der Magistrat wird ermächtigt, die für die Abwicklung notwendigen Regelungen mit der Wirtschaftskammer Wien zu treffen. Der von der Stadt Wien bereitgestellte Betrag von 1 291 000 EUR findet im Voranschlag 2005 seine Deckung.

 

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