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Gemeinderat, 52. Sitzung vom 27.01.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 8

 

(00045-2005/0001-GFW, P 63) Die Stadt Wien gewährt dem Maimonides-Zentrum in 19, Bauernfeldgasse 4 zur Finanzierung des im Magistratsbericht angeführten Projekts ein zinsenfreies Darlehen in Höhe von 7 000 000 EUR mit einer Laufzeit von 25 Jahren, rückzahlbar in halbjährlichen Raten. Der Magistrat wird ermächtigt, die näheren Darlehensbedingungen festzusetzen.

 

6. Vorsitzende GRin Renate Winklbauer nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 15, nach Beratung in der Präsidialkonferenz, zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 15, 10, 16, 19, 22, 23, 25, 12, 51, 53, 54, 55, 56, 57, 50, 27, 35, 36, 38, 39, 40, 49, 28, 44, 46, 65, 64, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 9.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

7. (06027-2004/0001-GJS, P 15) 1) Das Vorhaben "Jubiläen 2005" mit Gesamtkosten in der Höhe von maximal 4 740 000 EUR inklusive Umsatzsteuer wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

2) Die Magistratsabteilung 53 wird ermächtigt, mit der Stadt Wien Marketing und Prater Service GmbH, 9, Kolingasse 11/7, betreffend die Entwicklung und Durchführung diverser Maßnahmen i R des Vorhabens "Jubiläen 2005" auf Grund des vorgelegten Angebots vom 17. Dezember 2004 einen entsprechenden Vertrag mit einmaligen Kosten von 2 200 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer abzuschließen.

 

(Redner: StR David Ellensohn sowie die GRe Walter Strobl, Mag Heidrun Schmalenberg und Dr Michael LUDWIG.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Sandra Frauenberger

 

8. (05824-2004/0001-GJS, P 10) Die Gebühren für die Benützung der historischen Räume des Schlosses Hetzendorf sowie für die damit im Zusammenhang stehenden Reinigungs- und Aufsichtsleistungen werden mit Wirksamkeit vom 1. Februar 2005 entsprechend der vorgelegten Gebührenliste neu festgesetzt.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

9. (06028-2004/0001-GJS, P 16) Die Magistratsabteilung 53 wird ermächtigt, mit der Stadt Wien Marketing und Prater Service GmbH, 9, Kolingasse 11/7, im Sinne des vorgelegten Angebots vom 17. Dezember 2004 einen entsprechenden Vertrag betreffend das Themenjahr 2005 in der Höhe von 1 620 000 EUR inklusive 20 % Umsatzsteuer abzuschließen. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0150/728 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Mag Heidrun Schmalenberg.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

10. (05923-2004/0001-GJS, P 19) Die Anmietung der nachstehend angeführten Sportstätten im Verwaltungsjahr 2005, mit einem Gesamtbetrag von 3 522 380 EUR wird genehmigt.

1)	Wiener Stadthalle   Anmietung der Hallen A, B, C sowie des Ruderbeckens	3 038 380 EUR (netto)
2)	Magistratsabteilung 44   von der Bäderverwaltung werden Termine für Schwimmvereine in den städtischen Bädern für den Wiener Schwimmverband zur Verfügung gestellt.	484 000 EUR
	Gesamt	3 522 380 EUR

Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/700 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(Getrennte Abstimmung über Position 1 Wiener Stadthalle.)

 

Berichterstatterin: GRin Silvia Rubik

 

11. (05882-2004/0001-GJS, P 22) 1) Die Neuorganisation der Mittagsverpflegung an ganztägig geführten öffentlichen Pflichtschulen wird genehmigt.

 

2) Die Magistratsabteilung 56 wird ermächtigt, die vorgelegte Vereinbarung mit dem Landesverband Wien der Elternvereine an den öffentlichen Pflichtschulen abzuschließen.

 

(Rednerinnen: Die GRinnen Dr Sigrid Pilz und Sonja Kato.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Laura Rudas

 

12. (05814-2004/0001-GJS, P 23) Die Subvention an den Verein "Kinderhaus Hofmühlgasse" zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 94 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(05918-2004/0001-GJS, P 25) Die Subvention 2005 an den Verein "Zentrum Aichholzgasse" zur Führung und zum Betrieb des Zentrums in 12, Aichholzgasse 52, laut Magistratsbericht in der Höhe von 175 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

13. (05917-2004/0001-GJS, P 12) Die Subvention an den Verband Wiener Volksbildung zur Durchführung von Bildungsprojekten im Jahr 2005 laut Magistratsbericht in der Höhe von 182 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(PGL - 00492-2005/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Matthias Tschirf, Dr Wolfgang Aigner und Dkfm Dr Fritz Aichinger, betreffend "wien.card - Die Karte für qualifizierte Weiterbildung", wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie an den Bürgermeister zugewiesen.

 

(Redner: GR Dr Wolfgang Aigner.)

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

14. (05338-2004/0001-GSV, P 51) Plan Nr 7617: Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Auhofstraße, Seuttergasse, Lilienberggasse, Erzbischofgasse, Mauer des Lainzer Tiergartens, Linienzug 1-2, Bezirksgrenze und Linienzug 3-4 im 13. Bezirk, KatG

 

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