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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 25.02.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 11 von 102

 

Ich glaube, dass das, wie gesagt, eine vorbildhafte Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Ressorts ist, wie sie hier eben in dieser Stadtregierung funktionieren kann, was oftmals eingefordert wurde und was auch zeigt, dass Kollegen, die sich eines Problems bewusst sind, durchaus auch ressortübergreifend miteinander arbeiten können.

 

Jawohl, diese Aktion ist weiterhin gesichert. Wir setzen das fort. Wir haben auch in diesem Jahr diesen Betrag vorgesehen und ich hoffe und gehe davon aus und weiß, dass es zahlreiche Projekte gibt, die bereits angedacht sind, die in der Planungsphase sind und die in der Umsetzung sind. Die Jury tagt regelmäßig und ich bin guter Hoffnung, dass wir damit in den nächsten Jahren tatsächlich in der Stadt einen zusätzlichen Impuls, was öffentliche Kunst, was “Kunst im öffentlichen Raum“ anbelangt, setzen können. - Danke.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Danke, Herr Stadtrat.

 

Die 3. Frage (FSP - 00939-2005/0002 - KGR/GM) wurde von Frau GRin Dr Pilz gestellt und ist an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke gerichtet: Wiener Netzkartenbesitzerinnen und -besitzer benützen die Schnellbahnen der ÖBB im Rahmen des Verkehrsverbunds Ostregion. Die Regional- und Fernzüge wurden vergangene Woche vorrangig geführt, während die Schnellbahnen im Nahverkehr reihenweise ersatzlos vom Fahrplan gestrichen wurden. Stundenlange Wartezeiten in den Außenbezirken waren die Folge. Warum akzeptieren Sie, dass diese Wiener Konsumentinnen und Konsumenten seitens der ÖBB gegenüber allen anderen ÖBB Kundinnen und Kunden eklatant benachteiligt werden?

 

Ich ersuche um Beantwortung.

 

VBgm Dr Sepp Rieder: Frau Dr Pilz!

 

Sie haben an mich die Anfrage wie folgt gerichtet: „Wiener Netzkartenbesitzerinnen und -besitzer benützen die Schnellbahnen der ÖBB im Rahmen des Verkehrsverbunds Ostregion. Die Regional- und Fernzüge wurden vergangene Woche vorrangig geführt, während die Schnellbahnen im Nahverkehr reihenweise ersatzlos vom Fahrplan gestrichen wurden. Stundenlange Wartezeiten in den Außenbezirken waren die Folge. Warum akzeptieren Sie, dass diese Wiener Konsumentinnen und Konsumenten seitens der ÖBB gegenüber allen anderen ÖBB-Kundinnen und -Kunden eklatant benachteiligt werden?“

 

Es hat in der vergangenen Woche, insbesondere am 16. Februar, auch im Wiener Raum mehr geschneit als man vielleicht sonst bei uns gewohnt ist. Man spricht von stärkeren Schneefällen. Das hat, wie wir alle wissen, auch zu Behinderungen im Individualverkehr und auch im öffentlichen Verkehr geführt. Ich verfüge über Berichte über die Behinderungen, die sich bei den WIENER LINIEN und bei den Wiener Lokalbahnen ergeben haben. Ich erinnere daran, dass am 16. Februar die Kurzparkzonenregelung aufgehoben worden ist.

 

Was nun die von Ihnen angesprochene ÖBB betrifft, wird mir entsprechend dem Verkehrsdienstevertrag beim nächsten Quartalsbericht eine Detaildarstellung über die Züge, die nicht geführt werden konnten, geliefert werden und die Gründe für die Ausfälle. So ist es mir von der ÖBB zugesagt worden Jetzt schon liegt mir ein Bericht der ÖBB Personenverkehr-AG vor, in der folgende Feststellungen getroffen werden: Es ist zum Ausfall einzelner Schnellbahnzüge gekommen, also nicht zur Einstellung ganzer Linien. Das ist eine Feststellung. Und zweitens wird die von Ihnen aufgestellte Behauptung einer Ungleichbehandlung der Kundensegmente - ich werde jetzt wörtlich zitieren: „Fernverkehr, Regionalverkehr und Schnellbahnverkehr wird zurückgewiesen“.

 

Ich kann Ihnen zusagen, dass wir das nach Vorliegen des entsprechenden Detailberichts der ÖBB sehr genau prüfen werden, wie das unter dem Gesichtspunkt des Verkehrsdienstevertrags zu beurteilen ist. Wir werden das auch in Absprache mit dem Land Niederösterreich tun. Ist es mit Recht angesprochen, dann ist es ja ein Thema des Verkehrsverbunds Ost-Region. Die Schnellbahnzüge, von denen Sie sprechen, enden ja nicht an der Stadtgrenze, sondern sie gehen über die Stadtgrenze hinaus. Daher wird es ein abgestimmtes Verhalten der beiden Bundesländer geben.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Danke, Herr Vizebürgermeister!

 

1. Zusatzfrage, Frau Dr Pilz.

 

GRin Dr Sigrid Pilz (Grüner Klub im Rathaus): Herr Vizebürgermeister!

 

Das ist nur mittelbar ein Gesundheitsthema und vielleicht fragen Sie sich, warum gerade ich Ihnen diese Frage stelle. Ich kann es Ihnen beantworten: Ich bin nämlich Kundin dieser Schnellbahnen. Ich wohne in Hadersdorf-Weidlingau im Westen Wiens. Ich kann Ihnen sagen, nicht nur wenn es schneit, aber besonders wenn es schneit, ist es unerträglich. Auf mich wartet kein Dienstwagen, ich gehe zur Schnellbahn und das ist eine Erfahrung der besonderen Art. Also in dieser Woche, an jenem 16., bin ich mit meinen Kindern von 7.15 Uhr bis 8.27 Uhr gestanden. Zwischendrin sind wir mit vielen anderen Menschen auf die Hadersdorfer Hauptstraße gepilgert, um dort festzustellen, dass die Busfahrer abwinken. Sie haben Leute nur aussteigen, aber niemanden einsteigen lassen und sind weitergefahren. Sie waren klarerweise überfüllt. Autos sind zwischendrin durch den Schnee gerutscht. Das Unerträgliche war, dass die Züge - ob sie eingestellt waren oder nur sonst ausgefallen sind, das ist für den Konsumenten durchaus egal, wenn die Schnellbahn nicht kommt - mit kleinen Verspätungen immer wieder angekündigt worden sind: Der Zug um 7.40 Uhr war lang angesagt, dann ist er von der Tafel verschwunden, dann haben wir gehört, der um 8.05 Uhr wird 13 Minuten Verspätung haben und dann ist auch er von der Tafel verschwunden. Man könnte einen Mord begehen, denn man muss in die Schule und in die Arbeit, Herr Vizebürgermeister! Und was das besonders Groteske war: Der Wiesel ist halbleer von St Pölten kommend durchgefahren, ein paar Leute haben herausgewunken. Es wäre ganz einfach gewesen, den Zug in

 

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