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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 25.02.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 29 von 102

 

raschest auf diesen Sessel kommt. (GR Heinz Hufnagl: Eine Blitzkarriere!)

 

Herr GR Mag Christoph Chorherr hat seine Funktion als Schriftführer zurückgelegt. (Heiterkeit im Saal. – GR Harry Kopietz: Keine Mehrheit bekommen? – Anhaltende Heiterkeit.)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, kommen wir zum Ernst der Sache. Wir wissen, dass der Grüne Klub die Rotation hat, wir haben nur die Rotationsgeschwindigkeit unterschätzt. (Große Heiterkeit im Saal.)

 

Der Grüne Klub schlägt für diese Funktion jetzt einen Mathematiker vor, Herrn GR Dipl Ing Margulies. (Große Heiterkeit im Saal.)

 

Wer dafür ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Diese Abstimmung ist mehrstimmig über die Bühne gegangen. (Anhaltende Heiterkeit.)

 

Nach diesem kleinen gruppendynamischen Prozess werden wir bei dir, lieber Martin, die Rotationsgeschwindigkeit, nachdem du Mathematiker bist, ganz genau beobachten.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 66 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft den Bericht 2003 und 2004 zum Klimaschutzprogramm der Stadt Wien, und ich ersuche den Berichterstatter, Herrn GR Hufnagl, die Verhandlung einzuleiten. Herr Hufnagl, bitte. (GR Johann Hatzl: Schnäuzen wird er sich doch noch dürfen!)

 

Berichterstatter GR Heinz Hufnagl: Ich bitte, den zweiten Bericht der Klimaschutz-Koordinationsstelle im Wiener Gemeinderat positiv zu debattieren und zum Beschluss zu erheben. Herzlichen Dank.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke schön. Die Debatte ist somit eröffnet. Herr GR Mag Maresch, bitte.

 

GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Vorsitzender zumindest des Umweltausschusses! (Heiterkeit im Saal.)

 

Natürlich, von vorn herein klar – es ist ein bisserl eine Unruhe im Saal – offensichtlich ist der Klimaschutzbericht nicht so wahnsinnig interessant für viele andere, aber trotzdem, wir stimmen dem Klimaschutzbericht natürlich zu, und ich möchte von vornherein gleich am Anfang sagen, der Klimaschutzbericht ist eine der wirklich ganz tollen Arbeiten, die bisher in diesem Haus hier vorgelegen sind.

 

Vielen, vielen Dank der Frau Mag DDr Fohler-Norek, weil das war wirklich ein gutes Stück Arbeit und würde sich auch – das sage ich gleich einmal dazu – etwas mehr Aufmerksamkeit verdienen.

 

Aber dazu jetzt noch einmal: Es ist bewundernswürdig wie eine wirklich kleine, feine Stelle der Stadt Wien so viel erreichen konnte in doch einer relativ kurzen Zeit, und zwar vor allem bei der Veränderung des Bewusstseins in Richtung Klimaschutz und Kyoto.

 

Und da kann man nicht oft genug sagen, wirklich, wirklich tolle Leistung von Frau DDr Fohler-Norek und ihrem Team. (Beifall bei den GRÜNEN.) Nun aber jetzt noch einmal, wirklich! Das ist einmal das Erste.

 

Das Zweite ist, wenn man sich den Bericht allerdings genauer anschaut, dann sind natürlich da schon einige Dinge, die uns GrüneN nicht so wirklich gefallen. Neben all diesem vielen Positiven, das in vielen Ressorts passiert, gibt es schon einige saure Drops, die da drinnen stecken. Aber zunächst einmal zum Positiven:

 

Im Bereich Wohnen und im Bereich Energie ist doch einiges passiert, das man durchaus sehr hervorstreichen muss. Es ist zum Beispiel so, es gibt eine Arbeitsgruppe zum Energiesparkonzept, eine tolle Initiative mit sehr viel Hirnschmalz von allen Parteien da drinnen, und da ändert sich hoffentlich auch einiges. Sehr viel Engagement, wenn auch zumindest laut Statistik Austria in Wien die Ölheizungen leicht zugenommen haben und man sich das noch einmal anschauen sollte und die ÖVP sich vielleicht einmal überlegen sollte, ob es wirklich gescheit ist, permanent zu sagen, alte Ölbrenner durch neue zu ersetzen, anstatt in Wirklichkeit durch alternative Energieformen. Wäre vielleicht doch gescheiter, man würde durchaus auch auf diese Dinge schauen.

 

Wichtigster Punkt aber für uns - und da liegt noch immer einiges im Argen - ist der Teil zum Verkehr. (Zwischenruf von GR Robert Parzer.) Robert, du bist, glaube ich, eh später dran. (GR Robert Parzer: Jawohl!) Eben, jetzt machen wir keine Kommunikation so, sondern eventuell so.

 

Abgesehen davon, ich denke mir, es kann ja durchaus sein, dass da dann die Rauchfangkehrerei des Herrn Umweltsprechers der ÖVP eine wichtige Rolle spielt. Faktum ist, Ölbrenner sind durchaus zu ersetzen durch zum Beispiel alternative Heizungen. Das gibt es ja, oder nicht, ja, das geht schon. (GR Rudolf Klucsarits: Was soll das!)

 

Kommen wir noch einmal zur Sache zurück Verkehr und zwar... (GR Rudolf Klucsarits: Das ist doch absurd!) Also doch Ölbrenner. (GR Rudolf Klucsarits: Eine unwesentliche Bemerkung!) Warum? (GR Rudolf Klucsarits: Was habe ich als Rauchfangkehrer da zu sagen!) Sie haben vor kurzem zum Feinstaub auch geredet, ich habe das interessant gefunden oder nicht, weiß ich jetzt nicht, aber lassen wir das beiseite. (GR Rudolf Klucsarits: Das ist Polemik!) Ja, okay, gebe ich Ihnen zu, war leicht polemisch, gebe ich ehrlich zu. Ich bin eh schon wieder ganz still und sage nichts Polemisches mehr zu Ihnen, zumindest in den nächsten fünf Minuten nicht.

 

So, jetzt noch einmal zum Verkehr, da liegt für uns ganz viel im Argen. Der Masterplan Verkehr wird da natürlich ganz groß geschrieben, aber im Masterplan Verkehr steht leider Gottes auch drinnen, Ziel ist eine 5-prozentige Reduktion des CO₂-Ausstoßes in der Stadt. Wenn ich mich nicht täusche, hat die Republik, die da noch viel säumiger ist, um Vieles säumiger ist als die Stadt Wien, doch immerhin 13 Prozent unterschrieben, und wenn sich die Stadt Wien ein bisserl mehr als 5 Prozent beim Verkehr vornehmen würde als die da drinnen stehenden, dann ist es möglicherweise down-gesized und realistisch, aber noch immer nicht wirklich gut.

 

Interessant ist übrigens beim Klimaschutz in Wien, dass es offensichtlich eine unterschiedliche Berechnungsgrundlage gibt zwischen dem Umweltbundesamt,

 

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