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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 25.02.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 67 von 102

 

zu dunkel ist, bitte eine mit Energiesparen.

 

So, und jetzt kommen wir zum Freiraum. "Rathauskorrespondenz"-Zitat: „Besonders spektakulär auch der Eingangsbereich des Wohnhauses, der über ausgedehnte Grünzonen verfügen soll." Dann kommt noch etwas, das lese ich Ihnen gleich vor. Was stellt man sich unter einer Grünzone vor? Ich sage Ihnen, was die Wienerberg-Grünzone ist, die über eine ausgedehnte Grünzone verfügen soll, die auch mit Bäumen versehen ist. Es gibt zwei Arten von Grünzonen, nämlich eine Grünzone und auch solche, die mit Bäumen versehen sind.

 

Dieses wunderbare Plandokument, "Wir bauen – Sie widmen", werden wir jetzt beschließen. Rätselspiele. Ich habe mir gedacht, Sie haben doch so gute Beziehungen zur "Kronen Zeitung". Die "Kronen Zeitung" hat doch immer hinten so Suchrätsel: Finden Sie 10 Unterschiede. Das wäre doch etwas. Direkt einschicken an den Kollegen Schicker. Wer diese 10 Unterschiede findet, anzukreuzen mit den Höhenunterschieden, der kriegt eine günstige Wohnung an der garantiert sonnenfreien Nordseite des Wienerbergs.

 

Ich danke für diese wunderbare Widmung, die mir im Wahlkampf eine hervorragende Munition bietet, wie hervorragend effizient in Wien die Planung funktioniert. – Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist der Herr Dkfm Dr Maurer. Bitte.

 

GR Dkfm Dr Ernst Maurer (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Hoher Gemeinderat!

 

Es gibt Gemeinderäte, die würden für einen Gag ihr letztes Hemd geben. Wir haben gerade eben eine solche Rede gehört.

 

Ich halte einmal grundsätzlich fest, dass es sich beim Wienerberg um einen bedeutenden neuen Stadtteil Wiens handelt, der eine wunderbare Skyline bietet für meinen Geschmack. Geschmäcker sind halt verschieden. Ich weiß und ich sehe, dass dieser Stadtteil großen Charme hat. Ich sehe auch, dass er von den Nutzern sehr begehrt ist. Wieweit dort die Ausnutzung ist, weiß ich nicht. Ich weiß nur, dass sehr viele Firmen zum Beispiel dort Interesse haben, dass sehr viele Wohnungen bereits vergeben sind. Also das ist jedenfalls ein neuer Eingang vom Süden Wiens. Wenn man sich erinnert, wie die Triester Straße früher ausgesehen hat und das ganze Ensemble mit Straße, Bauwerken, Grüngestaltung sieht, kann man natürlich seine Witzchen darüber reißen, das ist schon möglich, aber ich sehe das halt etwas ernster und anders. (GR Mag Christoph Chorherr: Zur Sache!)

 

Ebenso vorausschicken möchte ich, dass ja bereits zitiert wurde: "Wir wünschen – Sie widmen." (GR Mag Christoph Chorherr: Nein, nein! "Wir bauen – Sie widmen"! Ist das nicht schon fertig gebaut? Warum widmen Sie jetzt erst?) Regen Sie sich nicht auf. Hören Sie mir zu, ich komme schon noch dazu. Sie wollen ja auch immer, dass man Ihnen zuhört. Jetzt hören einmal auch Sie zu!

 

Sie haben zitiert: "Wir wünschen – Sie widmen." Aus diesem Grund hat es ein Jahr lang eine Untersuchungskommission gegeben, weil da angeblich so fürchterliche Dinge passiert sind. Bis hin zum Kriminellen hat es da Vorwürfe gegeben (GR Günter Kenesei: Und jetzt wird es trotzdem so gewidmet!) und ganz, ganz große Beschwerden über die Beamten, die da so fahrlässig wären oder so faul wären oder so auf die Unternehmerwünsche eingehen. All das wurde ausführlichst untersucht. Sie waren alle dabei, die ganze Zeit dabei. Und alle wissen wir, was herausgekommen ist, nämlich Nullkommanichts.

 

Und ebenso verhält es sich jetzt mit diesem Vorwurf. Jetzt wird halt ein bisschen anders formuliert, jetzt heißt es halt: "Wir bauen, und Sie widmen." Auch das dasselbe leere Gerede, wie es schon lange widerlegt wurde.

 

So, jetzt gibt es da eine schöne Zeichnung, die eine Klubmitarbeiterin auf Folie gebracht hat. Es ist selbstverständlich, das kann man natürlich jetzt nicht im Detail hier besprechen. Es ist nur selbstverständlich keine neue Widmung, sondern es ist die ursprüngliche Widmung im Prinzip aufrechterhalten. Also keine neue Widmung. (StR David Ellensohn: Bis auf die Höhe und die Tiefe und die Drehung!) Es gibt selbstverständlich Veränderungen, weil es wäre ein Wunder, wenn es bei solchen Bauvorhaben keine Veränderungen gäbe. Das wurde aber dem Herrn Chorherr bereits in der Sitzung des Planungsausschusses gesagt. Ich weiß nicht, warum er es jetzt da wieder bringt, aber es ist halt ein anderes Forum. Da wurde es bereits ausführlich gesagt oder zumindest wurde es erwähnt und festgestellt, dass es Veränderungen gegeben hat und dass es natürlich vorher baubehördliche Verfahren gegeben hat und dass diese Verfahren selbstverständlich auf Basis der Wiener Bauordnung geschehen sind, auf Basis des § 69. Wenn einem der halt nicht passt, muss man es sagen. Na gut, dann kann man darüber diskutieren. Aber derzeit ist das die gültige Rechtslage, nach der nach wie vor vorzugehen ist.

 

In Wirklichkeit ist die Sache ganz einfach. Es hat Blockverschiebungen gegeben. Die wurden unter anderem gemacht, um die Belichtungssituationen zu verbessern. Es hat eine Verschiebung gegeben, um die notwendigen Straßenbreiten herzustellen, um den Bus durchlassen zu können, denn das wäre ja eine absurde Situation gewesen, dass man eine Straße macht und plant und dann kommt der Bus nicht durch. Daher hat es eine Verschiebung eines Blocks geben müssen. Also es hat Verschiebungen gegeben, die selbstverständlich zur Verbesserung beigetragen haben. (GR Mag Christoph Chorherr: Warum ist es höher geworden?)

 

Die Widmung selber hat beispielsweise an der Triester Straße vorsichtig gewidmet in Bauklasse III, obwohl hier durchaus auch mehr denkbar gewesen wäre. Das heißt, es wird hier die Planung nicht überflüssig gemacht, und sie wurde nicht überflüssig gemacht. Die Grundstrukturen bleiben erhalten. Natürlich kann man jetzt jedes Detail anziehen, was also um einige Meter höher oder nicht ist. Alles ist innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Grenzen und verordnungsmäßig vorgesehenen Grenzen geschehen, und daher ist natürlich hier von einem Skandal überhaupt nicht die Rede.

 

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