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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 24.05.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 40 von 104

 

Stadtentwicklungsplänen gelesen haben, die diesem vorausgegangen sind. Und was wir uns auch erwarten, ist die Frage, wie wir mit dem Erbe in dieser Stadt, mit dem kulturellen Erbe in dieser Stadt, umgehen. Es ist wichtig, dass wir uns in die Zukunft entwickeln, es ist wichtig, dass hier Modernes geschieht, aber das muss doch im Einklang mit dem geschehen, was wir hier in dieser Stadt als Erbe vorfinden und das ist ja auch Teil des Tourismuserfolgs von Wien.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es gibt Punkte hier in dieser Stadt, an denen man das so deutlich sieht, wie wurscht es offensichtlich den Verantwortlichen in dieser Stadt ist, wie diese Stadt aussieht.

 

Eines der bedenklichsten Beispiele, ich würde fast sagen, Mahnmal dafür ist die Situation der Sofiensäle. Die Sofiensäle sind vor fast vier Jahren abgebrannt, und sie verfallen von Winter zu Winter. Es hat zwar einen Wettbewerb von Herrn StR Schicker gegeben, aber mehr als den Wettbewerb hat es auch nicht gegeben. Da gibt es niemanden, trotz anderer Beteuerungen auch des Herrn Bürgermeisters in Anfragebeantwortungen - lesen Sie diese nach, sie sind zwei, drei Jahre alt -, dass er mit dem Eigentümer spricht, dass hier Investoren gesucht werden. Das alles geschieht nicht, meine sehr geehrten Damen und Herren, und das wäre so dringend notwendig, denn es ist letztlich eine Peinlichkeit für diese Stadt, wie diese Brandruine hier herumsteht. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Mein Kollege Fritz Aichinger und ich stellen daher folgenden Beschlussantrag:

 

„Der Bürgermeister der Bundeshauptstadt Wien wird aufgefordert, folgende Schritte zu setzen:

 

1. Aufnahme von Gesprächen mit dem Eigentümer über die Rettung der Sofiensäle,

 

2. aufbauend auf diesen Gesprächen, die Aufstellung umfassender Fassadenschutzeinrichtungen zwecks Schonung der verbliebenen Bausubstanz,

 

3. Erarbeitung und Umsetzung eines mit zeitlichen, organisatorischen und finanziellen Details versehenen Konzepts für die Renovierung und nachhaltige Nutzung der Sofiensäle."

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hier herrscht Handlungsbedarf, daher bringen wir diesen Antrag auch zur sofortigen Abstimmung. Sie werden damit zum Ausdruck bringen, ob Ihnen das wurscht ist, ob diese Ruine weiter so dastehen soll - oder ob hier endlich gehandelt wird. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor uns liegt ein riesiges Konvolut mit vielen Darstellungen, Analysen und Ähnlichem. Was wir brauchen, sind konkrete Überlegungen für diese Stadt. Was wir brauchen, ist vor allem eine Umsetzungsstrategie. Diese vermissen wir.

 

Diesem vorliegenden Stadtentwicklungsplan kann die Österreichische Volkspartei nicht zustimmen. (Beifall bei der ÖVP. – GR Christian Oxonitsch: Aber nur, weil die Sofiensäle nicht...!)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Herr Kollege Madejski. Ich erteile es ihm.

 

GR Dr Herbert Madejski (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich möchte das, was ich auch in meiner schriftlichen Stellungnahme zum Stadtentwicklungsplan für die Freiheitlichen geschrieben habe, einmal wiederholen: Dass dieser Stadtentwicklungsplan vom Inhalt her von jenen, die ihn gemacht haben, die ihn geschrieben haben, die ihn erarbeitet haben, mit Akribie zusammengestellt wurde. Er ist zumindest einmal etwas, woran man sich anhalten kann und wo man einmal nachschauen kann: Was plant eigentlich die Stadt Wien? - Ausgehend vom Masterplan Verkehr, vom Strategieplan und vom Stadt-entwicklungsplan - das kann man schön auflegen - kann man nachsehen: Was plant sie? Welche Projekte gibt es? Und man kann natürlich in den nächsten Jahren auch sehr schön verfolgen: Hat sie etwas durchgesetzt? Hat sich etwas geändert oder nicht? Aus dieser Sicht ist der Stadtentwicklungsplan ganz sicher eine wertvolle Hilfestellung für uns hier im Gemeinderat. Man kann immer sehr schön verfolgen: Wie geht es weiter? Ist etwas passiert oder ist nichts passiert?

 

Allerdings hätten es sich die daran arbeitenden Beamten der verschiedensten Dienststellen ein bisschen leichter machen können oder es wäre leichter für sie gewesen, wenn die Stadtregierung in den letzten 20 bis 25 Jahren ihren Aufgaben nachgekommen wäre, wenn sie keine Fehlplanungen gemacht hätte, wenn es ihrerseits keine Versäumnisse und kein Stillhalten gegeben hätte. Dann wäre einiges schon passiert, was jetzt wieder im Stadtentwicklungsplan drinnen steht, und das Ganze wäre statt 305 vielleicht nur 150 Seiten dick geworden und hätte die tatsächlichen Erfordernisse für die Zukunft enthalten. Alles oder sehr vieles - die Hälfte - von dem, was da drinnen steht, basiert ja eigentlich nur auf Versäumnissen der vergangenen Stadtregierungen, möchte ich festhalten - nicht einer, sondern der letzten drei, vier, maximal fünf Stadtregierungen, und da hat es immerhin verschiedenste Planungsstadträte und Verkehrsstadträte der SPÖ, aber auch der ÖVP gegeben.

 

Sehen wir uns zum Beispiel die U-Bahnen oder den öffentlichen Verkehr – U-Bahn, S-Bahn – an, und dann den motorisierten Individualverkehr und die Garagenprojekte - ruhender Verkehr.

 

Nur im kurzen: Bei der U-Bahn lagen die Versäumnisse ganz sicher darin, dass man nicht zeitgerecht erkannt hat, erstens einmal prinzipiell, dass man sie in Wien braucht. Aber das ist ein alter Hut, das wissen wir ohnedies schon. Das ist gegessen. An dem leiden wir heute noch, aber schuld daran war sicherlich die damals, vor vielen, vielen Jahren, regierende SPÖ und der verantwortliche damalige Planungsstadtrat.

 

Aber es ist trotzdem auch in den Jahren, in denen man die U-Bahn schon geplant und gebaut hat, nicht an die Frage gedacht worden: Wohin wollen wir die U-Bahn entwickeln? Wozu brauchen wir die U-Bahn? Und so sind wir zum Beispiel bei der U1 durchaus sehr, sehr spät dran, sie nach Süden, Richtung Rothneusiedl, zu verlängern. Es steht sogar im Stadtentwicklungsplan drinnen, dass man es dort nicht mehr schaffen wird, den

 

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