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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 24.05.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 43 von 104

 

sind wie Westbahnhof, Zentralbahnhof, Gasometer, Aspern, SCN, Prater-Stadion, Millenniums-Tower; ich könnte sie jetzt alle aufzählen, das ist alles nicht im Speckgürtel -, selbst gewidmet und selbst gebaut. Also sagen Sie jetzt nicht, der Speckgürtel ist schuld! Sie haben in Wien das Gleiche gemacht, was Sie den anderen, den Gemeinden im Umland, vorwerfen, nämlich gewidmet. Und jetzt beginnen Sie zu weinen und sagen, die anderen seien schuld.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn all die Projekte so durchgeführt werden wie die Millenniums-City, wo die Quadratmeteranzahl ursprünglich im Flächenwidmungsplan mit 7 000 m² vorgesehen war, und dann sind es plötzlich 12 000 m² geworden, und dann hat man neu gewidmet und auf 14 800 m², glaube ich, erhöht, um dem gleich noch einmal ein bisschen mehr Chance zu geben - wenn das immer so ist bei den Einkaufszentren in Wien, die Sie planen, na dann auch: Gute Nacht! - Jammern Sie nicht bei den Einkaufszentren, sondern widmen Sie weniger und helfen Sie den Händlern, dann werden wir es in Wien wieder besser haben! Und geben Sie die Schuld nicht immer an den Speckgürtel und an Niederösterreich weiter! Denen kann man es nicht verbieten - das hat heute Herr Kollege Chorherr auch schon gesagt -, sondern da muss man sich zusammensetzen.

 

Aber wenn Sie jetzt draufkommen und auf Seite 163 in einem Absatz schreiben: „Ein wichtiger Schritt dazu" - nämlich zur Eindämmung der Einkaufszentren – „soll die Entwicklung eines gemeinsamen grenzüberschreitenden Einzelhandelskonzeptes sein" und zwar für die Wien-Niederösterreich-Region, dann frage ich mich: Was haben Sie in den letzten 20 Jahren mit denen besprochen, wo Sie sich doch pausenlos getroffen haben? - Also ich weiß nicht, was Sie da wirklich gemacht haben.

 

Kommen wir zu einem anderen Kapitel: Dachausbauten. Ich lese Ihnen vor, was im Stadtentwicklungs-plan auf Seite 249 steht:

 

„Im Zusammenhang mit der Unterschutzstellung der Wiener Innenstadt als Weltkulturerbe sind Dachausbauten als Gestaltveränderung in der Stadt ins Blickfeld geraten, eine Bauform, die in den 80er Jahren größere Bedeutung hatte.“ – Jetzt kommt es: „Um eine einheitliche und adäquate Behandlung der vielen Einzelprojekte zu erreichen, die in Summe von großer Bedeutung für das Stadtbild sind," – richtig! – „ist es notwendig, eine einheitliche Strategie für den Umgang mit Dachgeschoßausbauten zu verfolgen." - Vollkommen richtig! - Und auch auf das Umfeld müsse man sensibel reagieren.

 

Ich weiß nicht, ob das schon bis zur MA 19 vorgedrungen ist. Ich habe nämlich den Eindruck, denen ist überhaupt alles wurscht. Die MA 19 ist für mich überhaupt ein Schwachpunkt in dieser Stadt. Ich erlebe ja die skandalösesten und unglaublichsten Geschichten mit der MA 19. Die MA 21 und die MA 37 reden sich immer auf die MA 19 aus: Die haben das alles schon bewilligt und und und. - Also ich würde das, was da drinnen steht, bitte einmal an den Leiter der MA 19 weitergeben. Das wäre durchaus vernünftig, denn wenn ich das, was hier drinnen steht, einerseits mit dem vergleiche, was die MA 19 in der Sperlgasse 4 bewilligen wird und bewilligt hat, nämlich den Dachausbau auf dem alten Haus – unglaublich!; das mag architektonisch absolut interessant sein, aber nicht in diesem Gebiet! -, und auf der anderen Seite in Meidling die MA 19 von einer Höhe von 9 Metern auf 4,50 Meter reduziert und den Rest mit einem Netz wie bei einem Tennisplatz im Sommer auffüllt, damit optisch der Eindruck von 9 Metern entsteht, dann glaube ich, die MA 19 ist nicht mehr ganz dicht in dieser Stadt. Die machen, was sie wollen!

 

Meine Damen und Herren! Das ist der Schwachpunkt Ihres gesamten Konzepts: Alles, was Altstadt betrifft. Die machen wirklich, was sie wollen!

 

Dem kann ich mich nicht anschließen, und wir werden weiterhin aufzeigen und verstärkt aufzeigen, was die MA 19 hier am Stadtbild verbrochen hat - oder in Zukunft hoffentlich nicht mehr verbrechen wird. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Meine Damen und Herren! Erlauben Sie mir hie und da auch ein bisschen Polemik: Es ist schon sehr interessant, dass plötzlich die ÖVP in den Medien, in der Öffentlichkeit auftaucht und dass dann der Schauspieler Herbert Fux mit dem Klubobmann Tschirf als Don Quichotte und Sancho Pansa des Denkmalschutzes herumreiten. Von bunten Vögeln ist da überhaupt keine Spur mehr, sondern das sind alte schwarze Vögel, denn, bitte: Jetzt, nachdem Sie das Ambassador, das Sacher - vom Schwarzenbergplatz gar nicht zu reden - und 50 oder 60 andere Dachaufbauten unter Görg genehmigt haben, plötzlich als die Ritter des Denkmalschutzes auftauchen zu wollen, ist schwach und nicht glaubhaft. Daher sei mir dieser Seitenhieb an dieser Stelle gestattet. Sie werden damit auch im Wahlkampf keine Chance haben, denn es glaubt Ihnen sowieso niemand, dass Sie für den Denkmalschutz und gegen Dachaufbauten sind.

 

Meine Damen und Herren! Nun zum Wohnen. Das ist interessant: Ich habe mir die Mühe gemacht, und das war wirklich eine Mühe, Herr Diplomingenieur - Sie waren ja maßgeblich beteiligt bei diesem Schreiben -, beim Wohnen herauszufinden: Wie schaut das aus? - In den letzten sechs Jahren, so geht aus der Statistik hervor, hat die Stadt Wien im Schnitt 4 500 Wohnungen fertig gestellt. In Zukunft will Herr StR Faymann zwischen 5 000 und 7 000 Wohnungen - im Schnitt will er sich irgendwo bei 6 000 einpendeln - bewilligen und bauen. Jetzt habe ich mir angeschaut: Was steht im Stadtentwicklungsplan bei jedem Projekt dabei? Wie viele Wohnungen brauchen Sie? Und wie viele werden Sie jetzt bauen? - Und zwar sind das alles Projekte zwischen 2010 und 2016, also in einem Zeitraum von sechs Jahren. Ich lese Ihnen das einmal vor:

 

Arsenal: 5 000, Europa Mitte: 5 160, Aspang: 2 000, Erdberger Mais: 6 000, Aspern: 8 500, Donaufeld: 1 000, Rothneusiedl: 8 500, Liesing: 3 700. - Also 39 860 oder, seien wir nicht kleinlich, 40 000 Wohnungen in sechs Jahren.

 

Ich brauche das nur zu dividieren durch 6 000 Wohnungen, die geplant sind: Da wird sich das nicht einmal

 

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