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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 24.05.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 87 von 104

 

Vorsitzender GR Dr Herbert Madejski: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Frank. – Bitte.

 

GRin Henriette Frank (Klub der Wiener Freiheitlichen): Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Auch ich möchte noch einmal, weil die Fragestunde offensichtlich nicht ausgereicht hat, dass wir auf die Zollergasse zurückkommen, aber mit einem etwas anderen Blickwinkel. Richtig war, dass die Zollergasse und die vorspringenden Fassaden der besagten Häuser, aber nicht das Objekt selbst, in der Schutzzone lagen. Jetzt frage ich mich aber, wenn wir einen Schutzzonenbeirat haben, wie man so etwas überhaupt beschließen kann, dass man die Fassade eines Hauses in die Schutzzone gibt, aber das Haus selbst nicht. Ich finde, das ist schon wirklich eine ganz eigenartige Sache hier in Wien. Obwohl die Fassaden in der Schutzzone lagen, ließ die MA 19 zu, dass diese Gebäude mehr oder weniger devastiert wurden. Es wurden Kunststofffenster eingesetzt, es wurde die Faschen abgeschlagen und so weiter. Auch da muss ich sagen, wäre doch StR Schicker gefordert gewesen, einmal einen Riegel vorzuschieben und nicht jeden irgendetwas machen zu lassen, sondern schon sehr konkret diese Objekte einzubeziehen und dann auch konsequent mit der MA 19 durchzuziehen.

 

Was mich heute Vormittag bei dieser Fragebeantwortung auch noch gestört hat, war, dass ich einen Brief von der seinerzeitigen Frau Bezirksvorsteherin zitiert habe und der Herr StR Schicker gemeint hat, der ist ja fünf Jahre alt, und dann wird stundenlang über einen Stadtentwicklungsplan diskutiert, wo es heißt, europaweit einzigartig. Ich hoffe, dass der länger als fünf Jahre hält, denn in einer Stadt mit einer weitreichenden Planung sind fünf Jahre nicht sehr viel und es kann nicht jedes Mal, wenn eine Wahl anders ausgeht, die ganze Straße erneuert werden, weil ein anderer Bezirksvorsteher da ist oder das eh schon fünf Jahre alt ist. Also das kann es, glaube ich, nicht sein! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Nachdem es sich aber bei dem gesamten Flächenwidmungsplan um ein sehr sensibles Gebiet handelt, weil durch die Mariahilfer Straße ja auch ein sehr großes Verkehrsaufkommen ist, möchte ich jetzt noch zwei Anträge einbringen:

 

Und zwar war das Erste, dass das Kuratorium für Verkehrssicherheit festgestellt hat, dass Motorräder die Stadt wesentlich entlasten. Ich möchte jetzt einen Antrag einbringen, dass man an sensiblen Stellen, nämlich in unübersichtlichen Kreuzungsbereichen und so weiter, speziell für einspurige Kraftfahrzeuge, in Italien ist das gang und gäbe - wir haben zwar Fahrradständer und Parkplätze für Autos, aber leider die einspurigen Kraftfahrzeuge überhaupt nicht berücksichtigt -, oder überhaupt dort, wo man auch die Autos etwas reduzieren möchte, speziell für Motorräder oder einspurige Kraftfahrzeuge Parkplätze ausbildet. Das kann durchaus, ich beziehe mich noch einmal auf Italien, saisonal sein, das heißt von April bis September oder so, weil im Dezember erfahrungsgemäß nicht so viele unterwegs sind. Da kann man es dann wieder den Autos zur Verfügung stellen. Aber in der Zwischenzeit sollte man vielleicht auch einmal eine Verkehrsteilnehmergruppe, die sonst sehr unberücksichtigt bleibt, damit belohnen ist übertrieben, aber doch einbeziehen.

 

Beim zweiten Antrag geht es noch einmal ums Motorrad, weil es einfach nur hier in der Stadtplanung geht und nicht beim Wohnbau. Ich wollte das im Zusammenhang mit der Tiefgarage, die wir dann noch diskutieren werden, einbringen. Und zwar ist es so, dass es sehr viele Tiefgaragen gibt, wo von Haus aus ein Schild angebracht ist, dass Motorräder nicht hineinfahren dürfen. Jetzt möchte ich mit diesem Antrag erreichen, denn über der Donau, bei den neuen Hochhäusern ist im unmittelbaren Umfeld dann gar keine wirkliche Parkmöglichkeit, dass man zumindest versucht, speziell für einspurige Kraftfahrzeuge im unmittelbaren Bereich von Tiefgaragen, wo man nicht hineinfahren darf, einen Parkplatz zu schaffen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Dr Herbert Madejski: Zum Wort gemeldet ist Herr GR VALENTIN. - Bitte.

 

GR Erich VALENTIN (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Berichterstatter! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich darf mich auf die Debattenredner dahin gehend beziehen, dass ich mit der Kollegin FRANK anfangen darf.

 

Liebe Kollegin FRANK, Sie werden einige Male, wenn Sie sich ein bisschen in Wien umsehen und mit Schutzzonen auseinander setzen - ich bin gern bereit, das auch ein bisschen auszuführen - darauf stoßen, dass in einer Front Häuser geschützt werden, wenn das Haus nicht schutzwürdig ist, die Straßenstruktur, die durchaus auch historisch ausgeformt sein kann, genauso unter Schutz gestellt sein wird. Das ist im gegenständlichen Fall so gewesen. Sie haben vollkommen richtig gesagt, dass seit der Flächenwidmung aus dem Jahr 1990, vom 30.3.1990, dieses Haus, um das es in der Debatte gegangen ist, nicht unter Schutz gestellt war, dass aber ganz im Gegenteil dazu der Straßenraum, der ein historischer ist, unter Schutz gestellt ist. Das ist etwas, was durchaus Sinn macht und auch im Ermessen der Behörde ist.

 

Ein Zweites, was Sie sagen, stimmt auch nicht wirklich. Sie haben ein Gutachten der MA 19 aus dem Jahr 2000 richtig zitiert, wo die MA 19, als sie befragt worden ist, im Zuge einer Diskussion, ob dieses Objekt schutzwürdig ist, das abgelehnt hat. Sie haben gesagt, darum hätte sich der StR Schicker kümmern sollen. Stadtrat stimmt, Schicker stimmt nicht. Es war Görg, Schicker erst 2001. Aber Sie haben gesagt, wir runden das Ganze ab. Grundsätzlich macht das viel Sinn und ist von Ihnen richtig referiert. Das ist nicht ein Versäumnis von irgendjemandem oder eine Schwachsinnigkeit oder eine Laune des Schicksals, sondern es macht an sich auch in der Struktur des Schutzes Sinn, manchmal Straßenräume und nicht die Objekte selbst zu schützen. Das zum sachlichen Teil.

 

Was Ihre beiden Anträge auf Zuweisung betrifft,

 

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