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Gemeinderat, 58. Sitzung vom 30.06.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 60 von 104

 

sind damit einverstanden.

 

Frau GRin Novak, ich bitte um Einleitung der Verhandlungen.

 

Berichterstatterin GRin Barbara Novak: Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Vorsitzender!

 

Wie schon gesagt, es handelt sich bei den drei Poststücken um Subventionen an den Verein Wiener Jugendzentren zum Betrieb dreier Einrichtungen im Sinne der Jugendlichen dieser Stadt.

 

Ich bitte um Zustimmung. Danke.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich danke schön. Die Debatte ist somit eröffnet. Herr Dr Aigner, bitte.

 

GR Dr Wolfgang Aigner (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren!

 

Ich kann mich relativ kurz halten, weil ich daran anknüpfen kann, was ich bereits in der Rechnungsabschlussdebatte namens meiner Fraktion zum Verein Wiener Jugendzentren gesagt habe. Wir stehen der Arbeit der Wiener Jugendzentren durchaus positiv gegenüber. Wir vermissen nur, wie in vielen anderen Bereichen, eine prospektive Planung. Wir möchten wissen, welche Planungen für die nächsten Jahre bestehen bezüglich der Errichtung neuer Jugendzentren beziehungsweise des Auflassens bestehender Jugendzentren. Wir sehen uns ohne eine solche Planung nicht in der Lage, hier punktuell bestimmten Vorhaben zuzustimmen. Es werden hier Infrastrukturmaßnahmen geschaffen, die Folgekosten weit über den heutigen Bereich hinaus mit sich bringen und wir, Hofrat Walter Strobl, Mag Barbara Feldmann und meine Wenigkeit, verlangen daher im Wege eines Beschluss- und Resolutionsantrages dessen sofortige Abstimmung. Wir begehren die Ausarbeitung eines Wiener Jugendbetreuungsplanes, wo genau diese Fragen der zukünftigen Errichtung und des zukünftigen Bestandes von Jugendzentren behandelt werden. In formeller Hinsicht, wie gesagt, beantragen wir die sofortige Abstimmung. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich danke schön, die Debatte ist somit geschlossen. Frau Berichterstatterin, bitte.

 

Berichterstatterin GRin Barbara Novak: Danke schön. Ich bedanke mich, dass auch Sie der Arbeit des Vereines Wiener Jugendzentren zustimmen und dies für gut befinden und nicht nur Ihr Vertreter der Jungen ÖVP, der ja stellvertretender Vorsitzender dieses Vereines ist, das so sieht, sondern dass Ihre Fraktion das ebenso sieht und unterstützt. Wie Sie sicherlich wissen, ist es ja so, dass alle Vorhaben und alle Postnummern, die diesem Hohen Haus hier zur Beschlussfassung vorgelegt werden, immer in Abstimmung und immer unter sehr intensiver Vorbereitung der Fachabteilung, in diesem Fall der MA 13 – Bildung und außerschulische Jugendbetreuung, im Vorfeld passiert, und sehr viele Überlegungen überhaupt erst einmal angestellt werden, bevor dieses Poststück hier zu uns in den Gemeinderat kommt.

 

Insofern können Sie davon ausgehen, dass nicht nur die Evaluierung der Einrichtungen im Verein Wiener Jugendzentren immer wieder vorangetrieben und begleitet wird, sondern auch jene Arbeiten getätigt werden, die Sie immer wieder einfordern, nämlich die der mobilen und aufsuchenden Jugendarbeit, wo der Verein Wiener Jugendzentren auch seinen Anteil hat.

 

Insofern glaube ich, sollte es für alle ersichtlich sein, welche Pläne die einzelnen Vereine haben, deren Ansuchen hier immer wieder zur Beschlussfassung vorliegen, was sie getan haben, welche Umstrukturierungen sich ergeben haben. Und weil Sie sich immer beschweren, dass Sie zu wenig Informationen haben: Ich habe Ihnen hier noch einen Jahresbericht 2004 vom Verein Wiener Jugendzentren mitgebracht. Den gebe ich Ihnen dann gerne, da können Sie alles nachlesen.

 

Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich danke schön. Wer dem Geschäftstück Postnummer 27 zustimmt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig ohne die Grünen und ohne ÖVP.

 

Zu Postnummer 27 habe ich einen Beschluss- und Resolutionsantrag. Wer dem zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das sind Grüne, ÖVP, BZW. Ist der einstimmig, der Antrag “Erstellung eines Jugendplans“? (GR Godwin Schuster: Der Antrag ist nicht einstimmig!) Nicht einstimmig, meine ich ja. Das habe ich ja gemeint. (GR Dr Helmut GÜNTHER: Der ist mehrstimmig!) - Der Antrag ist mehrstimmig abgelehnt.

 

So wir kommen nun zu Postnummer 33.

 

Wer für die Postnummer 33 ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig angenommen, ohne die ÖVP.

 

Und ich lasse nun die Postnummer 35 abstimmen.

 

Wer dafür ist, bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig angenommen ohne die ÖVP.

 

Es gelangt nun die Postnummer 32 zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die österreichischen Kinderfreunde, Landesorganisation Wien.

 

Hier liegt keine Wortmeldung vor.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig ohne die FPÖ so angenommen.

 

Postnummer 36, sie betrifft eine Subvention an die Vereinigung für Filmausbildung in Wien – Filmschule Wien. Berichterstatter ist Herr GR Wutzlhofer.

 

Berichterstatter GR Jürgen Wutzlhofer: Ich bitte um Entschuldigung für die Verspätung, und um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke schön. Frau GRin Mag Ringler, bitte.

 

GRin Mag Marie Ringler (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich mache es kurz. Das Aktenstück Filmschule Wien hat uns über das letzte Jahr begleitet und einigermaßen zu Verwirrung und allerlei Irritationen geführt, und wir werden auch diesmal diesem Subventionsakt nicht unsere Zustimmung geben können. Wir halten es noch immer für hochproblematisch, dass unklar ist, in welcher Form die Ausbildung weitergeführt wird, ob sie überhaupt weitergeführt wird und ob sie in der bisherigen Form weitergeführt wird. Wie Sie wissen, haben wir uns immer dafür

 

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