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Gemeinderat, 58. Sitzung vom 30.06.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 96 von 104

 

dich um Fortsetzung.

 

GR Karlheinz Hora (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Berichterstatter!

 

Es ist dieser Abänderungsantrag, den ich zuerst schon erwähnt habe. Es geht um das Plandokument 7667 im Bereich der Schlachthausgasse um eine Änderung um einen Meter. - Danke.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: So, der Herr Berichterstatter verzichtet.

 

Jetzt geht es um diesen Abänderungsantrag bei 129.

 

Wer dafür ist, ein Zeichen mit der Hand. – Das sind ÖVP, FPÖ, BZW, SPÖ und GRÜNE, somit einstimmig.

 

Dann 129 das Aktenstück. – Das ist ebenfalls einstimmig so angenommen.

 

Wir kommen zu Postnummer 160. Hier geht es um das Plandokument 7457 Breitenlee und Eßling.

 

Wer dafür ist, ein Zeichen mit der Hand. – Das sind SPÖ, BZW, Freiheitliche mehrstimmig angenommen.

 

Und nun geht es um die Geschäftsstücke 14, 18, 20, 21, 23 und 24, Subventionen verschiedenster Vereine. Hier liegt keine Wortmeldung mehr vor. Ich lasse somit abstimmen.

 

Postnummer 14: Wer dafür ist, ein Zeichen mit der Hand. – Das sind GRÜNE, SPÖ, ÖVP mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 18 – GRÜNE, SPÖ und die ÖVP mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 20 – ÖVP, SPÖ, GRÜNE mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 21 – ÖVP, SPÖ, GRÜNE mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 23 – Das gleiche Abstimmungsverhalten wie vorher - mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 24 – Das gleiche Abstimmungsverhalten - mehrstimmig angenommen.

 

Somit haben wir das auch erledigt.

 

Wir kommen nun zur Geschäftsgruppe Kultur.

 

Hier war ursprünglich vorgesehen, 18 Aktenstücke auf einmal abzudiskutieren. Dieses Vorhaben ist gescheitert, weil alle Wortmeldungen zurückgezogen wurden. Demzufolge kommen wir zu einem gewissen Abstimmungsmarathon.

 

Ich lasse als Erstes Postnummer 58 abstimmen.

 

Wer dafür ist, ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig ohne die Freiheitlichen angenommen.

 

Postnummer 61 – Mehrstimmig ohne die Freiheitlichen angenommen.

 

Postnummer 63 – Mehrstimmig ohne Freiheitliche angenommen.

 

Postnummer 64 – Mehrstimmig ohne Freiheitliche angenommen.

 

Postnummer 83: Wer dafür ist – mehrstimmig, ohne ÖVP und Freiheitliche, dafür mit SPÖ, die GRÜNEN, das BZW ist ebenfalls mit Gegenstimme.

 

Postnummer 91 – ÖVP dafür, SPÖ, GRÜNE, ohne BZW und Freiheitliche.

 

Postnummer 93 – Mehrstimmig ohne die Freiheitlichen und BZW.

 

Postnummer 94 – Ohne Freiheitliche und BZW mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 95 – Ohne Freiheitliche und BZW mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 96 – Mehrstimmig ohne Freiheitliche und das BZW.

 

Postnummer 97 – Mehrstimmig ohne Freiheitliche und das BZW.

 

Postnummer 99 – Mit dem BZW ohne die Freiheitlichen mehrstimmig angenommen, der Rest ist dafür.

 

Postnummer 100 – Gegen die Stimmen des BZW und der Freiheitlichen angenommen.

 

Postnummer 101 – Nur gegen die Stimmen der Freiheitlichen mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 102 – Gegen die Stimmen BZW und Freiheitliche mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 103 – Gegen die Stimmen der Freiheitlichen und BZW mehrstimmig angenommen.

 

Postnummer 105 – Das ist ebenfalls gegen die Stimmen der Freiheitlichen und des BZW.

 

Wer für die Postnummer 109 ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist, gegen die Stimmen der Freiheitlichen, mehrheitlich angenommen.

 

Somit haben wir auch diesen Abstimmungsmarathon erledigt.

 

Wir kommen zur Postnummer 59 der Tagesordnung. Sie betrifft eine Subvention an das Volkstheater in den Bezirken.

 

Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Klicka, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatterin GRin Marianne Klicka: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich ersuche um Zustimmung zum vorliegenden Geschäftsstück.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Zum Wort gemeldet ist Herr Dr Salcher. Ich erteile es ihm.

 

GR Dr Andreas Salcher (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Natürlich ist die Volkskultur in den Außenbezirken etwas sehr Wichtiges. Umso größer ist zu bedauern, dass sich die Arbeiterkammer völlig davon zurückgezogen hat. Ganz im Gegensatz zu dem, was hier heute behauptet wurde, ist der Bund beim Volkstheater seiner Verpflichtung natürlich nachgekommen. Aber bei aller Freundschaft, die Aufgabe des Bundes kann es nicht sein, die Bezirkskultur in den Außenbezirken in Wien zu finanzieren. Ich halte das wirklich für unvertretbar von der Arbeiterkammer, dass sie hier ihrem Volksbildungsauftrag schon seit 2002 nicht nachkommt.

 

Daher lehnen wir dieses Aktenstück ab. Denn es kann nicht so sein, dass die Stadt Wien überall dort einspringt, wo die Arbeiterkammer ihrem Kulturauftrag nicht nachkommt. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke schön. - Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort. - Bitte.

 

Berichterstatterin GRin Marianne Klicka: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Es ist in den letzten Jahren ja sehr oft passiert, dass

 

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