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Gemeinderat, 59. Sitzung vom 03.10.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 10 von 37

 

schrittweise gehen, weil die Räumlichkeiten jetzt belegt sind. Wenn wir diesen Plan, den wir für das schrittweise Abbauen der Anzahl unserer Betten haben, durchführen, dann bekommen wir natürlich auch Räume frei und dann können wir diese Räume einerseits auch für Tagräume für unsere Bewohner und Bewohnerinnen nutzen. Zum Teil sind es Patienten und Patientinnen, weil wir hier auch ein sehr hohes medizinische Niveau haben, gerade im Geriatriezentrum Am Wienerwald. Da werden wir heuer und auch nächstes Jahr diese Tagräume festsetzen und andererseits dort, wo es noch notwendig ist, Sozialräume und Aufenthaltsräume, die größer, besser und auch besser beleuchtet und zugänglicher sind als die, die wir jetzt haben, auch umbauen. Aber jeder, der sich ernsthaft dieses Themas annimmt, weiß, dass diese Dinge nur schrittweise gehen.

 

Wir haben gerade im GZW ein Riesenproblem mit dem Denkmalschutz. Es ist unglaublich mühselig, dort Maßnahmen zu setzen, weil alle Häuser, alle Pavillons unter Denkmalschutz stehen und weil es deswegen dort nicht nur architektonisch unglaublich mühselig und organisatorisch schwierig, sondern auch finanziell extrem aufwändig ist, Maßnahmen zu setzen.

 

Das heißt, wie ich schon zu Beginn meiner Ausführungen sagte, wir sind dabei, diese Schritte zu setzen. Wir haben schon unglaublich viele Schritte gesetzt und aus vielen, vielen Gesprächen, Betriebsversammlungen und Diskussionen mit den Personalvertretern weiß ich, dass das vom Personal auch entsprechend geschätzt und respektiert wird und dass sie das vor allem mittragen, was mir das Allerwichtigste ist. Aber wir haben diese Dinge schrittweise zu setzen, denn das oberste Prinzip ist die Versorgungssicherheit jener Menschen, die uns anvertraut sind, und dieses Prinzip, denke ich, sollte für uns alle gelten!

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke.

 

Die nächste Zusatzfrage ist von Herrn GR Mag Kowarik gestellt.

 

GR Mag Helmut Kowarik (Klub der Wiener Freiheitlichen): Frau Stadträtin, das Problem der Pflege ist ja ein altes Problem und es hat uns hier im Gemeinderat viel beschäftigt.

 

Wenn Sie sagen, dass hier einiges geschehen ist, was ich durchaus bestätigte, so möchte ich doch festhalten, dass vieles nur deshalb geschehen ist, weil die Oppositionsparteien und auch wir Freiheitliche entsprechende Forderungen gestellt haben und auch Vorschläge gemacht haben. Ich möchte nur die Aktion "Helfen Sie helfen" herausgreifen und festhalten, dass das auch eine Aktion ist, die schon vor Jahren, muss ich sagen, unsere Frau Stadträtin mit der Aktion "Sonnenschein" begonnen hat und die nunmehr dankenswerterweise von Ihnen übernommen worden ist.

 

Es geht hier in der Frage darum, wie weit Maßnahmen gesetzt worden sind, um die Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals zu verbessern. Sie haben hier einiges aufgezeigt. Ich möchte aber feststellen, dass die verschiedenen Probleme, die hier anstehen, ja nicht neu sind. Wenn Sie davon sprechen, dass der Denkmalschutz hier verhindert, dass man rasch erneuert, so muss man feststellen, dass der Denkmalschutz ja nicht erst jetzt ausgesprochen wurde, sondern dass es ihn schon lange gibt und dass es zu diesen verschiedenen Problemen hier doch auf Grund der langjährigen Versäumnisse gekommen ist. Die Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals können auch dadurch verbessert werden, dass man Gott sei Dank jetzt nicht nur mehr Pflegepersonal zur Verfügung stellt, sondern dass auch finanzielle Anreize gegeben werden.

 

Es wurde hier nach langen Debatten endlich die Geriatriezulage beschlossen. Jetzt gibt es auch schon seit langem die Debatte für eine Leistungszulage und da möchte ich eine konkrete Frage an Sie stellen: Die Leistungszulage soll ja nur jenen ausbezahlt werden, die direkt am Bett arbeiten. Da gibt es aber meiner Ansicht nach auch dramatische Einschränkungen. Wenn ich da richtig informiert bin, sollen jene keine Leistungszulage bekommen, die zwar am Bett arbeiten, aber doch Krankenstandstage aufzuzeigen haben. Das ist nun meiner Ansicht nach gerade bei so einem schweren Beruf, wie es der Pflegeberuf ist und hier auch noch in der Altenpflege, unverständlich, dass man da dann noch bestraft werden soll, wenn man auf Grund seiner körperlichen, wie soll ich sagen, Problematik, die durch den Pflegeberuf entstanden ist, in den Krankenstand gehen muss.

 

Und ich frage Sie, ob Sie hier mithelfen werden, dass bei dieser Leistungszulage ein gerechtes System erarbeitet werden wird.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. Frau Stadträtin bitte.

 

Amtsf StRin Mag Renate Brauner: Sehr geehrter Herr Kollege!

 

Wenn wir jetzt soweit sind, dass wir feststellen und konstatieren, dass im Bereich der geriatrischen Versorgung viel weitergegangen ist und viele positive Dinge passiert sind und wir nur mehr darüber diskutieren, auf wessen Vorschläge das zurückgeht, dann muss ich Ihnen ehrlich sagen, dass das eine Diskussion ist, die mich nicht besonders stark bewegt. Ich halte nichts davon zu sagen, der hat es zuerst gesagt, der hat es zuerst gesagt. Es geht darum, dass wir gute Versorgung für unsere Patienten und Patientinnen haben. Wenn Sie hier in der Einleitung Ihrer Frage konstatieren, dass hier viel weitergegangen ist, so freut mich das und ich glaube, dass auch in Wahlkampfzeiten eine Diskussion, wer was als Erster gesagt hat, eigentlich unnötig ist. Wichtig ist, dass etwas weitergeht und es für unsere Patienten und Patientinnen, für unsere Bewohner und Bewohnerinnen gut ist.

 

Ich stimme Ihnen auch gerne zu, dass der Denkmalschutz nicht neu ist. Ja, das stimmt. Genau deswegen haben wir ja auch seit längerer Zeit diese Probleme. Genau deswegen stehen wir mit unseren Veränderungsmaßnahmen jetzt auch vor denselben Schwierigkeiten, die auch schon meine Vorgänger und Vorgängerinnen gehabt haben, weil eben gerade diese Fragen des Denkmalschutzes, der Baulichkeit, der Architektur welche sind, die uns schon seit vielen Jahren begleiten. Es sind

 

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