«  1  »

 

Gemeinderat, 9. Sitzung vom 24.05.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 32 von 108

 

Reden Sie einmal mit Ihren Kollegen aus dem Grünen Klub, die sehen mich öfters mit dem Radl fahren. (GR Mag Rüdiger Maresch: Ja genau, Sie fahren in das Rathaus!) Aber ich muss es ja Gott sei Dank nicht nachweisen, weil es in meiner Fraktion nicht notwendig ist, sondern da kann es jeder so gestalten und sich so bewegen, wie es ihm Spaß macht oder wie er es eben braucht. Bei Ihnen ist es halt eine Alibihandlung, da muss jeder mit dem Fahrradl fahren oder mit den öffentlichen Verkehrsmitteln. (Zwischenrufe bei den GRÜNEN.)

 

Aber, meine Damen und Herren, vielleicht noch ein paar Dinge.

 

Kollege Madejski, ich verstehe Sie nicht ganz, wenn Sie zum Beispiel ein Thema aufgreifen – ich weiß nicht, ob Sie jetzt da sind, Kollege Madejski, aber man wird es Ihnen sicher ausrichten –, wenn Sie das Thema Park and Ride-Plätze aufgreifen und sagen, da sind nur 1 000 entstanden oder 3 000, oder es sind doch mehr. Wenn Sie sich die Standorte genau anschauen – und diese Unterlagen haben Sie –, dann werden Sie draufkommen, dass vieles auch im Norden von Wien jetzt mit der Realisierungsphase der U2, mit der Verlängerung der U2, mit der Verlängerung der U1 kommt und auch mit der Südverlängerung einiges erst zustande kommt, und da sind die 10 000 Park and Ride-Plätze kein Geheimnis mehr, die sind ganz einfach bis zu diesem Zeitpunkt 2010 sicher in einer sehr hohen Größenordnung realisierbar.

 

Und was die geförderten Garagen betrifft, werden wir allein im heurigen Jahr eine Größenordnung von 1 700 bis 1 800 Garagenplätzen in Bearbeitung haben, im Bau beziehungsweise bereits in Realisierung haben. Also es geht viel weiter in dieser Stadt. Es geht viel weiter, was dieses Thema betrifft. Und wie gesagt: Bei einem Flächenwidmungsplan nur über Garagen zu reden, ist auch eigenartig, weil dort ist ein einziger Punkt vorgekommen, dass beim Schafbergbad, wo es wirklich im Sommer Überparkungen und Probleme gibt, das einmal in der Flächenwidmung enthalten ist, und Flächenwidmung heißt ja noch lange nicht, dass alles das, was drinsteht, eins zu eins übernommen werden muss, sondern dass überhaupt einmal die Möglichkeit besteht, etwas zu realisieren, dass dieser Wunsch drinnen war und dass also die Stadtplaner, die Raumplaner, die ihre Arbeit verstehen und die versuchen, ihre Arbeit nach bestem Wissen auch für diese Stadt zu machen, dort eine Möglichkeit geschaffen haben. Die Möglichkeit ist aber wieder weggenommen worden. Also die ganze Aufregung war umsonst, sondern man hat einmal einen Diskussionsprozess gemacht.

 

Aber erlauben Sie mir in diesem Zusammenhang schon auf ein paar Kleinigkeiten hinzuweisen. Wir haben das Zehn-Jahres-Programm, also die zehn Jahre sind demnächst vorbei. Gerade die letzten fünf Jahre haben gezeigt, wie weit wir gekommen sind. Wir haben jetzt bereits 80 Prozent der Fläche in einer Rechtsverbindlichkeit. Die restlichen 15 Prozent sind in Bearbeitung, demnächst werden die 15 Prozent realisiert sein, sodass wir wirklich mit Jahresende etwa 92 Prozent der Wiener Fläche auf Grund dieses Zehn-Jahres-Programms realisiert haben werden.

 

Und wenn Sie jetzt mich fragen, ein bisschen Statistik mache ich ja gerne, wenn Sie mich da ein bisschen, was die Statistik betrifft, befragen, dann kommen Sie drauf, dass der Schwerpunkt, eben die höheren Prozentsätze, die Mehrarbeit, die wesentlich wichtigeren Dinge gerade in den letzten fünf Jahren oder gerade in der jetzigen Zeit geschehen sind, weil in den letzten Jahren war ein ÖVP-Stadtrat, der von mir doch sehr geschätzte Herr Görg, der etwas gedrängt hat, aber dann eigentlich den ganzen Schwall dem Herrn StR Schicker aufgehalst hat, der jetzt mit seinen Abteilungen 21A und 21B trotz Untersuchungsausschusses, trotz Problemen, wirklich Lösungen, zukunftsorientierte Lösungen für die Stadt gemacht hat. Genau dafür sollte eigentlich dann ein Flächenwidmungsplan stehen.

 

Und, meine Damen und Herren, wenn Sie sich diesen Flächenwidmungsplan anschauen, dann sehen Sie, wie sich Flächen in dieser Stadt unterschiedlich gestalten, wie es unterschiedliche Zugänge gibt und wie schwer es ist, aber wie wichtig es ist, eben diesen gemeinsamen Weg in allen diesen Richtungen zu gehen. Daher ersuche ich Sie, diesem Plandokument Ihre Zustimmung zu geben, und ich würde mich freuen, wenn Sie das auch so sehen wie ich es sehe: Flächenwidmung heißt Zukunft, Zukunft für Wien. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Herr GR Mahdalik hat sich zu Wort gemeldet. Ich möchte in Erinnerung rufen: Ab jetzt ist die maximale Redezeit 20 Minuten.

 

GR Anton Mahdalik (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Werte Damen und Herren!

 

Wenn der Kollege Vorredner gesagt hat, es ist eine ganze Menge passiert im Sektor des Garagenbaus, Park and Ride-Baus, hat er natürlich zum Teil Recht, aber es sind nicht immer die richtigen Dinge passiert, wie wir in den letzten Jahren in Wien feststellen mussten.

 

Ich darf hier nur ein Beispiel bringen, und zwar ist das das Parkhaus Erdberg 2. Im Jahre1999, nachdem das Parkhaus Erdberg 1 schon viele Steuermillionen verschlungen hat, und in den Jahren danach zum Großteil leer gestanden ist, man hat ja an der Tangente die Hinweisschilder über die freien Parkplätze lesen können. Die Auslastungszahlen waren, das muss man ja festhalten, erschütternd und es war keine Notwendigkeit gegeben, ein zweites Parkhaus dort zu errichten und noch einmal viel Steuergeld hineinzupulvern. Trotzdem hat die SPÖ damals im Jahre 1999 127 Millionen Steuerschillinge an Subvention für das Parkhaus Erdberg 2 beschlossen, und heute ist es so, dass zwei Parkhäuser in Erdberg nicht ausgelastet sind. Da hätte eines auch gereicht. Wiewohl man sagen muss, dass das Parkhaus – aber ich glaube nicht, dass die SPÖ so vorausblickend geplant hat, weil das an und für sich nicht ihre Art ist – in einigen Jahren oder in den nächsten Jahren, wenn das Projekt TownTown einmal fertig gestellt werden sollte, vielleicht eine höhere Auslastung erzielen kann. Zum damaligen Zeitpunkt war dieses Projekt verfehlt, verfrüht,

 

«  1  »