«  1  »

 

Gemeinderat, 14. Sitzung vom 21.11.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 90 von 91

 

Von der ÖVP, Erstellung eines Wiener Gesundheitsplans. Hier wird die Zuweisung an Gesundheit verlangt.

 

Wer ist dafür? - GRÜNE, Freiheitliche und ÖVP, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von der ÖVP, Erstellung eines Wiener Geriatrieplans. Hier wird die Zuweisung an Gesundheit verlangt.

 

Wer ist dafür? - Das sind alle drei Oppositionsparteien, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von den GRÜNEN, betreffend kommunale Maßnahmen zu Gunsten von SchülerInnen aus sozioökonomisch benachteiligten Haushalten.

 

Wer ist dafür? - GRÜNE, Freiheitliche und ÖVP, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

GRÜNE, Herabsetzung der Klassenschülerhöchstzahl auf 25.

 

Wer ist dafür? - Das sind GRÜNE und Freiheitliche, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von den GRÜNEN, betreffend Schulpsychologie.

 

Wer ist dafür? - Freiheitliche und GRÜNE, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von der ÖVP, betreffend Erstellung und Umsetzung eines Konzepts für die bauliche Modernisierung des Wiener Pflichtschulwesens.

 

Wer ist dafür? - ÖVP, Freiheitliche und GRÜNE, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von der ÖVP, Einführung der Klassenschülerhöchstzahl von 22 in allen Wiener Pflichtschulen.

 

Wer ist dafür? - Das sind ÖVP und Freiheitliche, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von der ÖVP, betreffend Einhaltung der Länderfinanzausgleichsbestimmung für das SchülerInnen- und LehrerInnenverhältnis im Pflichtschulbereich durch Wien.

 

Wer ist dafür? - Das sind ÖVP und Freiheitliche, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Dann ÖVP, Stärkung der Autonomie der Pflichtschulstandorte.

 

Wer ist dafür? - Das sind ÖVP und Freiheitliche, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von der ÖVP, Erhaltung der Kooperativen Mittelschule Embelgasse.

 

Wer ist dafür? - ÖVP, Freiheitliche und GRÜNE, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von der ÖVP, Erhebung des Bedarfs an Tagesbetreuung in allen Wiener Pflichtschulen.

 

Wer ist dafür? - Das sind ÖVP, GRÜNE und Freiheitliche, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von den GRÜNEN, betreffend Veröffentlichung aktueller Daten für Behinderteneinrichtungen bei städtischen Sommer-, Hallen- und Familienbädern auf der Homepage der Stadt Wien. Hier geht es um die Zuweisung.

 

Wer ist für diesen Antrag? - Das ist einstimmig angenommen.

 

Dann von den GRÜNEN, betreffend Realisierung einer Skathalle in Wien.

 

Wer ist dafür? - Das ist einstimmig angenommen.

 

Von der ÖVP, Optimierung des Angebots an Kinderbetreuungseinrichtungen in Wien.

 

Wer ist dafür? - Das sind ÖVP, Freiheitliche und GRÜNE, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von der ÖVP, Erstellung eines Sportstättenplans für Wien.

 

Wer ist dafür? - ÖVP, Freiheitliche und GRÜNE, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von der ÖVP, Erstellung eines jährlichen Sportberichts.

 

Wer ist dafür? - ÖVP, Freiheitliche und GRÜNE, nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von der ÖVP, betreffend Übertragung von Kompetenzen für die Förderung des Jugendsports an die Bezirke.

 

Wer ist für diesen Antrag? - ÖVP und Freiheitliche, somit nicht ausreichend und abgelehnt.

 

Von der ÖVP, Vorlage eines neuen Wiener Bäderkonzepts.

 

Wer ist dafür? - Das sind nur ÖVP und Freiheitliche, somit abgelehnt.

 

Dann kommt die Aufstockung des Budgets für Volksbildung.

 

Wer ist für diesen Antrag? - Das sind ÖVP, Freiheitliche und GRÜNE, aber es sind zu wenig, ist somit abgelehnt.

 

Von der ÖVP, Stärkung des Medienstandorts Wien durch Abschaffung der Werbeabgabe. Bitte, sich jetzt nicht über das Abstimmungsverhalten der GRÜNEN zu wundern.

 

Wer ist dafür? - Das sind ÖVP, Freiheitliche und Teile der GRÜNEN, somit abgelehnt.

 

Von der ÖVP kommt die Erstellung eines Konzepts für die Förderung des Medien-, Film- und Fernsehstandorts Wiens.

 

Wer ist dafür? - ÖVP, Freiheitliche und GRÜNE, somit abgelehnt.

 

Von der ÖVP, Ausbau des Wiener Musikschulwesens.

 

Wer ist dafür? - ÖVP, Freiheitliche und GRÜNE, somit abgelehnt.

 

Von der ÖVP, Arbeitskreis für Alleinerzieherinnen und Alleinerzieher. Hier wird die Zuweisung an den zuständigen Fachausschuss verlangt.

 

Wer ist dafür? - Das sind ÖVP, Freiheitliche und GRÜNE, somit abgelehnt.

 

Von der ÖVP, Personalentwicklungskonzept im Sinne von 50 plus.

 

Wer ist dafür? - Das ist einstimmig angenommen.

 

Dann kommt von den GRÜNEN, betreffend Integrationsleitbild für Wien. Hier wird die Zuweisung verlangt.

 

Wer ist dafür? - Das ist mehrstimmig, ohne die Freiheitlichen, angenommen.

 

Von den GRÜNEN, betreffend Erweiterung des Betreuungsangebotes für minderjährige Prostituierte. Hier wird die Zuweisung verlangt.

 

Wer ist dafür? Das ist mehrstimmig, ohne die Freiheitlichen, angenommen.

 

Von den GRÜNEN, betreffend Maßnahmenpaket gegen Einkommensunterschiede. Hier wird die Zuweisung an Integration, Frauenfragen und an FiWi verlangt.

 

Wer ist dafür? - Das ist einstimmig so angenommen.

 

Von der FPÖ, betreffend Überprüfung der Gehsteigüberfahrtsgenehmigungen im gesamten Wiener Stadtgebiet. Hier wird die Zuweisung an Stadtentwicklung und

 

«  1  »