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Gemeinderat, 21. Sitzung vom 25.05.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 8

 

Verkehr sowie Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 02511-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Wolfgang Ulm, Mag Ines Anger-Koch, Dipl-Ing Roman Stiftner, Robert Parzer und Mag Sirvan Ekici, betreffend Führung von Grillplätzen und Grillzonen, wird den GRAen für Umwelt sowie Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 02512-2007/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Günter Kenesei, betreffend eine Erhöhung der Einnahmen aus dem Betrieb von Sendemasten zur Deckung der Nebenkosten der betreffenden Wohngebäude, wird dem amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 02513-2007/0001/GAT) Der Antrag der GRe Karin Praniess-Kastner, Ingrid Korosec, Dr Sigrid Pilz und David Lasar, betreffend Rettungsdienst und Krankentransport Grünes Kreuz, wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Inge Zankl feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(01889-2007/0001-GIF; P 2) Die Subvention an den Verein Volkshochschule Meidling in der Höhe von 108 911 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(01890-2007/0001-GIF; P 3) Die Subvention an den Verein Volkshochschule Brigittenau in der Höhe von 41 678 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(01891-2007/0001-GIF; P 4) Die Subvention an den Verein Volkshochschule Wien Nordwest, Alsergrund-Währing-Döbling in der Höhe von 20 142 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(01892-2007/0001-GIF; P 5) Die Subvention an den Verein Volkshochschule Simmering in der Höhe von insgesamt 87 012 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(01893-2007/0001-GIF; P 6) Die Subvention an den Verein Volkshochschule Donaustadt in der Höhe von insgesamt 37 081 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(01894-2007/0001-GIF; P 7) Die Subvention an den Verein Volkshochschule Rudolfsheim-Fünfhaus in der Höhe von 182 863 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(01747-2007/0001-GIF; P 9) Die Änderung des Kollektivvertrages für die Landarbeiter der Gemeinde Wien laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(02086-2007/0001-GIF; P 13) Die MA 60 wird ermächtigt, mit der Wiener Tierschutzhaus Betriebsgesellschaft mbH den vorgelegten Leistungsvertrag mit voraussichtlichen jährlichen Kosten von 750 000 EUR abzuschließen. Die auf das Verwaltungsjahr entfallenden Kosten werden für Fundtiere auf Haushaltsstelle 1/0260/728 und für herrenlose Tiere und jene, die im Rahmen behördlicher Verfahren abgenommen oder beschlagnahmt wurden, auf Haushaltsstelle 1/1330/728 bedeckt. Die Bedeckung der im Leistungsvertrag enthaltenen Entgelte kann aus den Budgetmitteln des Voranschlages 2007 gesichert werden. Für die Bedeckung in den Folgejahren ist Vorsorge zu treffen.

 

(01936-2007/0001-GFW; P 14) Die Richtlinie "Förderung für Wachstum und Beschäftigung in Wien 2007 – 2008" im Sinne des angeführten Magistratsberichtes mit einer Laufzeit vom 1. Juni 2007 bis 31. Dezember 2008 sowie die Betrauung des Wiener Wirtschaftsförderungsfonds mit der Abwicklung der auf dieser Richtlinie basierenden Förderungsaktion werden genehmigt. Die budgetäre Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/7822/755 gegeben. Für die Folgejahre ist in den Voranschlägen Vorsorge zu treffen. Die Einstellung der Wiener Strukturverbesserungsaktion (SVA) mit 31. Dezember 2007 wird genehmigt.

 

(01742-2007/0001-GFW; P 15) Die Anschaffung von zwei Geländerüstlöschfahrzeugen mit Gesamtkosten in der Höhe von 989 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in Höhe von 250 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01734-2007/0001-GJS; P 17) Die Subvention an das Katholische Bildungswerk Wien zur Unterstützung seiner Bildungsarbeit im Bereich der Stadt Wien für das Jahr 2007 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(01926-2007/0001-GJS; P 18) Die MA 44 wird ermächtigt, mit der Firma AXIMA Gebäudetechnik GmbH, 11, Leberstraße 120 auf Grund des Anbotes vom 12. Jänner 2006, dem Schreiben MA 44-2272/2006/0009 betreffend Punkt 1.7 und 1.8 des Leistungsverzeichnisses, dem Leistungsverzeichnis nach der Verhandlungsrunde vom 20. Februar 2007 und der zugehörigen Korrektur vom 8. März 2007 einen Vertrag für das Investitionsvorhaben Energie - Einspar - Contracting im städtischen Hallen- und Sommerbad Großfeldsiedlung, 21, Oswald-Redlich-Straße 44, mit Gesamtkosten in der Höhe von 5 264 838 EUR (brutto) abzuschließen. Die Bedeckung für diese Erfordernisse ist auf Haushaltsstelle 1/8350/050 gegeben bzw ist in den Folgejahren dafür Vorsorge zu treffen.

 

(01745-2007/0001-GJS; P 19) Die Subvention an den Verein "Austrian Players League" zur Unterstützung seiner geplanten Aktivitäten im Jahr 2007 in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2007 gegeben.

 

(01821-2007/0001-GJS; P 20) Die Subvention an das Internationale Institut für Jugendliteratur und Leseforschung zur Durchführung des Projektes "Lesen im Park" im Jahr 2007 in der Höhe von 15 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(02030-2007/0001-GKU; P 21) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung für den Zeitraum ab Sommer 2007 bis zum Sommer 2011 mit der Schauspielhaus Wien GmbH ermächtigt.

 

Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahresvereinbarung soll der Schauspielhaus Wien GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge wird der Schauspielhaus

 

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