«  1  »

 

Gemeinderat, 21. Sitzung vom 25.05.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 8

 

Wien GmbH für den Zeitraum ab Sommer 2007 bis zum Sommer 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen genehmigt:

2007	582 500 EUR
2008	1 165 000 EUR
2009	1 165 000 EUR
2010	1 165 000 EUR
2011	582 500 EUR

Eine Zusatzsubvention wird von den jeweiligen Budgetgesprächen abhängig gemacht. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2007 in der Höhe von 582 500 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2008 bis 2011 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(01787-2007/0001-GKU; P 26) 1) Die MA 7 wird ermächtigt, betreffend die Subventionen in den Jahren 2008 und 2009 von je 300 000 EUR, mit der Wien Holding GmbH eine 2-Jahresvereinbarung abzuschließen. Demzufolge werden für die Jahre 2008 - 2009 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2008 maximal	300 000 EUR
2009 maximal	300 000 EUR

Für die Bedeckung der Förderung in den Jahren 2008 und 2009 in der Höhe von je 300 000 EUR ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

2) Der Wien Holding GmbH wird beginnend mit dem Jahr 2008 eine jährliche Abgangsdeckung von bis zu 50 000 EUR gewährt, die aber erst nach Nachweis des tatsächlichen Bedarfes zur Auszahlung gelangen soll. Diese Vereinbarung gilt bis zur etwaigen Schließung des KunstHausWien.

 

(02084-2007/0001-GKU; P 27) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für Projekte der bildenden Kunst von 122 000 EUR auf 142 000 EUR im Jahr 2007 wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 20 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

(01873-2007/0001-GKU; P 28) Die Subvention an die Gesellschaft für Masse und Macht-Forschung im Jahr 2007 für die Durchführung des 20. Canetti-Symposions in der Höhe von 25 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(01944-2007/0001-GKU; P 29) Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessensgemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2007 für die Vergabe eines Preises und Stipendien für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer in der Höhe von 17 910 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(01971-2007/0001-GSV; P 32) Plan Nr 7781: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Erlaaer Straße, Brunner Straße, Breitenfurter Straße, Walter-Jurmann-Gasse, Linienzug 1-2, Linienzug 2-3 (Liesingbach), Linienzug 3-4 (Josef-Österreicher-Gasse) und Josef-Österreicher-Gasse im 23. Bezirk, KatG Atzgersdorf (Beilage Nr 126/07)

 

(01770-2007/0001-GSV; P 34) Die MA 14 wird ermächtigt, mit der Firma Hagenberg Software GmbH, Softwarepark 35, 4232 Hagenberg einen Vertrag gemäß Angebot vom 13. April 2007 zum Verfahren AUS07B011 - .Net Entwickler mit Gesamtkosten von 268 000 EUR netto (321 600 EUR inklusive Umsatzsteuer) abzuschließen. Die MA 14 wird ermächtigt, den Vertrag bei Bedarf um weitere 4 000 Stunden mit Gesamtkosten von maximal 268 000 EUR netto (321 600 EUR inklusive Umsatzsteuer) zu verlängern und vertragliche Anpassungen sowie Anpassungen der Kosten vorzunehmen. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in der Höhe von 268 000 EUR netto (321 600 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02101-2007/0001-GSV; P 35) Der vorgelegte Entwurf für eine Äußerung des Gemeinderates der Stadt Wien an den Verfassungsgerichtshof betreffend die Beschwerde gegen den Bescheid der Bauoberbehörde für Wien vom 12. Dezember 2006, Zahl BOB-346/06, wird zum Beschluss erhoben.

 

(01993-2007/0001-GSV; P 38) Das Vorhaben 20, Höchstädtplatz mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 502 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in der Höhe von 800 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 730 und in der Höhe von 24 600 EUR auf Haushaltsstelle 1/6121/002 815 bedeckt. Für die Bedeckung der restlichen Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01849-2007/0001-GGU; P 39) Die MA 45 wird ermächtigt, mit der Firma Grubits & Co BaugesmbH, 2201 Gerasdorf, Gerasdorfer Straße 245, den Rahmenvertrag über die Erd- und Baumeisterarbeiten an der Alten Donau und an Gewässern in Wien 21 und 22 mit jährlichen Kosten von maximal 330 000 EUR abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in der Höhe von 180 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6391/612 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen.

 

(01920-2007/0001-GGU; P 40) Die MA 45 wird ermächtigt, mit der Firma Grubits & Co BaugesmbH, 2201 Gerasdorf, Gerasdorfer Straße 245, den Vertrag "Baumeisterarbeiten am Liesingbach in Wien 10 und 23 in den Jahren 2007 bis 2008" mit jährlichen Kosten von maximal 400 000 EUR abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6391/612 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen.

 

(01116-2007/0001-GGU; P 41) Die MA 48 wird ermächtigt, eine Rahmenvereinbarung mit mehreren Unternehmen für die Beschaffung von Dienstleistungen für die Durchführung von Fahrzeugentfernungen nach § 89a StVO mit einer Laufzeit von 5 Jahren (Leistungszeitraum von voraussichtlich 1. Juli 2007 bis 30. Juni 2012) mit nachstehend angeführten Unternehmen abzuschließen: Baron Transport- und Handelsgesellschaft mbH, 22, Hosnedlgasse 4, Auto-Abbeförderung, Auto-Abschleppdienst, Auto-Bergung, Auto-Rettung Toman & Co, Inhaber Max Haas Gesellschaft, 23, Tenschertstraße 5, Ernst Wisgrill Gesellschaft mbH, 3, Leonhardgasse 13, Hofstätter Transport GmbH, 23, Erlaaer Straße 55-63/2/2/4, Schönbacher Handels- und Transportgesellschaft mbH, 3633 Schönbach 53, Johann Steinböck, 3413 Kirchbach, Unterkirchbacherstraße 22, E & G Pils Gesellschaft mbH & Co KG, 23, Triesterstraße 200, Brandstätter Abschlepp GesmbH, 3383 Hürm, Inning 49.

 

(01788-2007/0001-GGU; P 42) Die MA 48 wird ermächtigt, eine Vereinbarung mit der Stadtgemeinde Schwechat bezüglich Finanzmodalitäten und Projektabwicklung zur

 

«  1  »