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Gemeinderat, 21. Sitzung vom 25.05.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 8

 

31. August 2008 in der Höhe von insgesamt 700 000 EUR wird genehmigt. Davon soll im Jahr 2007 ein Betrag in der Höhe von 230 000 EUR und im Jahr 2008 ein Betrag in der Höhe von 470 000 EUR zur Auszahlung gelangen. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 230 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2008 in der Höhe von 470 000 EUR ist im Voranschlag des Folgejahres Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf und Ernst Woller.)

 

Berichterstatterin: GRin Rosemarie Polkorab

 

18. (02077-2007/0001-GKU; P 24) Die Subvention an die Scheibmaier GmbH im Jahr 2007 für den Wiener Operettensommer "Wien, Wien, nur Du allein" in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

(Redner: GRe Mag Harald STEFAN, Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf und Ernst Woller.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

19. (02083-2007/0001-GKU; P 25) Die Subvention an die HEY-U Entertainment GmbH im Jahr 2007 für das Konzert im Park von Schloss Schönbrunn in der Höhe von 250 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Harald STEFAN, Mag Marie Ringler, Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny, die GRe Dr Franz Ferdinand Wolf, Rosemarie Polkorab und tatsächliche Berichtigung von GR Dr Franz Ferdinand Wolf.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

20. (02062-2007/0001-GKU; P 30) Die Subvention an den Verein "Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung" im Jahr 2007 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

21. (02065-2007/0001-GKU; P 31) Die Subvention an den Kunstverein Theater des Augenblicks für den Aufbau eines Kompetenzzentrums für internationale Kulturvernetzung und Beratung in der Höhe von insgesamt 500 000 EUR wird genehmigt. Davon soll im Jahr 2007 ein Betrag in der Höhe von 50 000 EUR, im Jahr 2008 ein Betrag in der Höhe von 250 000 EUR und im Jahr 2009 ein Betrag in der Höhe von 200 000 EUR zur Auszahlung gelangen. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2007 in der Höhe von 50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2008 und 2009 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Mag Gerald Ebinger, Ing Mag Bernhard Dworak und Ernst Woller.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Norbert Bacher-Lagler

 

22. (01906-2007/0001-GIF; P 8) Die Subvention an den Verein ASV (Arbeiter Schwimm Verein) in der Höhe von 17 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

23. (01907-2007/0001-GIF; P 10) Die Subvention an den Verein AFRA – International Center for Black Women’s Perspectives in der Höhe von 25 200 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

24. (01884-2007/0001-GIF; P 11) Die Subvention an den Verein Volkshilfe Wien in der Höhe von 95 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(PGL - 02546-2007/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Mag Maria Vassilakou, Claudia Smolik und Mag Alev Korun, betreffend Errichtung eines spezialisierten Frauenhauses für Mädchen und Frauen mit Migrationshintergrund, die von Zwangsverheiratung betroffen oder bedroht sind, wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(Rednerin: GRin Mag Maria Vassilakou.)

 

Berichterstatterin: GRin Silvia Rubik

 

25. (01744-2007/0001-GIF; P 12) Für das Vorhaben "Herstellung der Infrastruktur auf dem Großmarkt Wien-Inzersdorf für die Errichtung eines privaten Fleischzentrums" wird eine Erhöhung der Gesamtkosten von netto 667 000 EUR (=brutto 800 000 EUR) um netto 684 000 EUR (=brutto 821 000 EUR) auf netto 1 351 000 EUR (=brutto 1 621 000 EUR) genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag von netto 800 000 EUR (=brutto 960 000 EUR) ist auf Haushaltsstelle 1/8280/050 bedeckt.

 

(PGL - 02547-2007/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Veronika Matiasek, betreffend Stopp dem Wildwuchs diverser Imbiss- und Verkaufsstände, wird abgelehnt.

 

(Rednerin: GRin Veronika Matiasek.)

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

26. (01883-2007/0001-GFW; P 16) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 853 903,64 EUR werden genehmigt, und zwar:

Haushaltsstelle		EUR
1/0600/757	Wiener Institut für internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW)	246 889,00
-"-	Lois Weinberger-Institut für christlich-soziale Politik in Wien	65 000,00
-"-	Auslandsösterreicher-Weltbund (AÖWB)	42 071,82
1/0600/777	Verein Auftakt	89 942,82
1/0610/757	Österreichischer Verband der KrankenhaustechnikerInnen (ÖVKT)	10 000,00
1/0610/777	Haus der Zukunft	400 000,00
		853 903,64

(Getrennte Abstimmung über die Position Lois Weinberger-Institut für christlich-soziale Politik in Wien.)

 

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