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Gemeinderat, 23. Sitzung vom 27.06.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 9 von 10

 

GmbH (in Gründung) ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahresvereinbarung soll der Koproduktionshaus Wien GmbH (in Gründung) nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der Koproduktionshaus Wien GmbH (in Gründung) für den Zeitraum Juli 2007 bis Juni 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen genehmigt:

2007	618 000 EUR
2008	1 500 000 EUR
2009	1 500 000 EUR
2010	1 500 000 EUR
2011	847 000 EUR

Die Bedeckung eines Teiles der Förderung für das Jahr 2007 in der Höhe von 355 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Ein Teil der Förderung für das Jahr 2007 in der Höhe von 263 000 EUR wird aus dem Rahmenbetrag (GRB vom 27. April 2007, Zahl: 01558-2007/0001-GKU) zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2008 bis 2011 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

2a) Der Koproduktionshaus Wien GmbH (in Gründung) wird für Investitionen im technischen Bereich und für Infrastrukturmaßnahmen ein Bau- und Investitionskostenzuschuss in der Höhe von insgesamt maximal 210 000 EUR genehmigt. Der Betrag soll in den Jahren 2008 bis 2010 (70 000 EUR/Jahr) zur Auszahlung gelangen.

 

2b) Der Koproduktionshaus Wien GmbH (in Gründung) wird für dringende bauliche Maßnahmen ein Bau- und Investitionskostenzuschuss in der Höhe von insgesamt maximal 45 000 EUR genehmigt. Der Betrag soll in den Jahren 2008 bis 2010 (15 000 EUR/Jahr) zur Auszahlung gelangen. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

19. (02630-2007/0001-GKU, P 38) Zur Förderung an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2007 ein vierter Rahmenbetrag in der Höhe von 200 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 4 312 000 EUR. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2007 in der Höhe von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Harald STEFAN und Dr Franz Ferdinand Wolf.)

 

Berichterstatterin: GRin Rosemarie Polkorab

 

20. (02629-2007/0001-GKU, P 41) Die Zusatzsubvention an den Verein Wiener Symphoniker im Jahr 2007 in der Höhe von 1 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

(PGL - 03205-2007/0001 - KGR/GAT) Der Abänderungsantrag der GRin Mag Marie Ringler, betreffend Subvention 2007 Verein Wiener Symphoniker, wird abgelehnt.

 

(PGL - 03206-2007/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak, betreffend Modifikation der Führungsstruktur des "Verein Wiener Symphoniker", wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Ing Mag Bernhard Dworak, Mag Harald STEFAN, Ernst Woller, tatsächliche Berichtigung von GR Mag Harald STEFAN.)

 

Berichterstatterin: GRin Rosemarie Polkorab

 

21. (02631-2007/0001-GKU, P 42) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2007 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Harald STEFAN, Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf und Katharina Schinner.)

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

22. (02385-2007/0001-GKU, P 45) Die Subvention an den Verein "After Image Productions" in Form einer zweiten Rate in der Höhe von 15 000 EUR für das Sommerkino 2007 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(Redner: GR Marco Schreuder.)

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

23. (02563-2007/0001-GKU, P 47) Die Subvention an den Kunstverein Theater des Augenblicks für Herbst 2007 bis Sommer 2009 in der Höhe von insgesamt 160 000 EUR (2007: 40 000 EUR, 2008: 80 000 EUR, 2009: 40 000 EUR) wird genehmigt. Der Betrag für das Jahr 2007 in der Höhe von 40 000 EUR wird aus dem Rahmenbetrag (GRB vom 27. April 2007, Zahl: 01558-2007/0001-GKU) zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2008 und 2009 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: Die GRe Mag Gerald Ebinger, Mag Marie Ringler, Ing Mag Bernhard Dworak und Ernst Woller.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

24. (02632-2007/0001-GKU; P 48) Dem Verein Stadtforum Wien wird für die Jahrestätigkeit im Jahr 2007 eine Subvention in der Höhe von 266 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Karlheinz Hora

 

25. (02234-2007/0001-GSV, P 55) Plan Nr 7740: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Wolkersbergenstraße, Versorgungsheimplatz, Wolkersbergenstraße, Hermesstraße, Linienzug 1-4, Joseph-Lister-Gasse, Linienzug 5-8 und Jagdschloßgasse im 13. Bezirk, KatG Lainz und Speising (Beilage Nr 130/07)

 

(Redner: Die GRe Dr Herbert Madejski, Dipl-Ing Sabine Gretner, Ing Mag Bernhard Dworak und Christian Deutsch.)

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

26. (02182-2007/0001-GSV, P 58) Plan Nr 7807: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Satzingerweg, Linienzug 1-4, Donaufelder Straße, Bessemerstraße und Schenkendorfgasse im 21. Bezirk, KatG Donaufeld (Beilage Nr 131/07)

 

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