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Gemeinderat, 23. Sitzung vom 27.06.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 10

 

(02309-2007/0001-GIF, P 4) Die Subvention an den Verein ZEIT!RAUM - Verein für soziokulturelle Arbeit – Wien in der Höhe von 18 200 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(02310-2007/0001-GIF, P 5) Die Subvention an den Verein Caritas in der Höhe von 17 669 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRinnen Henriette FRANK, Mag Alev Korun, Mag Sirvan Ekici, Veronika Matiasek, Mag Maria Vassilakou und StR Johann Herzog.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

12. (02409-2007/0001-GIF, P 8) Die Subvention an den Verein Institut für Frauen- und Männergesundheit/FEM Süd in der Höhe von 8 723 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(PGL - 03202-2007/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Mag Alev Korun, betreffend FGM-Beratungsstelle Bright Future, wird abgelehnt.

 

(02363-2007/0001-GIF, P 10) Die Subvention an den Verein Afrikanische Frauenorganisation in der Höhe von 12 750 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(02379-2007/0001-GIF, P 11) Dem Verein Orient Express – Beratungs-, Bildungs- und Kulturinitiative für Frauen wird für das Jahr 2007 eine Subvention in Höhe von 78 790 EUR gewährt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(02380-2007/0001-GIF, P 12) Die Subvention für das Projekt "Mädchengarten" des Vereins Wirbel – Institut für feministische Forschung und Praxis in der Höhe von 10 750 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(02491-2007/0001-GIF, P 13) Die Subvention an den Verein Afrikanische Frauenorganisation in der Höhe von 28 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(02493-2007/0001-GIF, P 14) Die Subvention an den Verein Institut für Frauen- und Männergesundheit in der Höhe von 17 445 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(Redner: GRin Mag Alev Korun, tatsächliche Berichtigung von GR Mag Wolfgang Jung und GRin Mag Barbara Feldmann.)

 

Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher

 

13. (02592-2007/0001-GIF, P 16) Der Entwurf für eine Neuerlassung der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien und der Anhänge über Sonderbestimmungen für das Kontrollamt, die Betriebe und die Unternehmungen "Wiener Krankenanstaltenverbund" und "Stadt Wien – Wiener Wohnen" wird genehmigt und dem Herrn Bürgermeister zur Erlassung übermittelt.

 

(Redner: GR Dr Herbert Madejski.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

14. (02241-2007/0001-GJS, P 18) Die Subvention an die Gesellschaft gegen Sekten- und Kultgefahren zur Unterstützung ihrer statutarisch festgelegten Tätigkeit im Jahr 2007 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

15. (02243-2007/0001-GJS, P 29) Der Community TV-GmbH werden für die Jahre 2007 bis 2009 nachstehende Subventionen gewährt:

2007	486 000 EUR (zweite Teilförderung)
2008	980 000 EUR
2009	980 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in der Höhe von 486 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2007 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 03203-2007/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Mag Marie Ringler, betreffend Förderung für Private Medien - Medienvielfaltsfonds, wird abgelehnt.

 

(PGL - 03204-2007/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Jürgen Wutzlhofer, Mag Sybille Straubinger, Dr Elisabeth Vitouch, Mag Marie Ringler und Dr Franz Ferdinand Wolf, betreffend Förderung elektronischer Medien, wird angenommen.

 

(Redner: Die GRe Mag Johann Gudenus, MAIS, Mag Marie Ringler und Jürgen Wutzlhofer.)

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

16. (02159-2007/0001-GWS, P 72) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 746, KatG Simmering, an die "Semsem" Liegenschaftsverwertungs GmbH zu den im Bericht der MA 69 vom 8. Mai 2007, Zl: MA 69-TV-11/3704/06, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(02174-2007/0001-GWS, P 74) Der Verkauf des Grundstückes, Grundstücksnummer 437/62, EZ 2553, KatG Eßling, an die "Semsem" Liegenschaftsverwertungs GmbH, zu den im Bericht der MA 69 vom 23. April 2007, Zl: MA 69-TR-22/5925/05, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(Redner: StR David Ellensohn, die GRe Ing Mag Dworak und Dkfm Dr Ernst Maurer.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

17. (02229-2007/0001-GKU, P 34) Der Umwidmung des vom Kulturverein Österreichischer Roma nicht verwendeten Betrages der Gehaltssubvention in der Höhe von 3 136 EUR für die Abdeckung der kulturellen Aktivitäten im Jahr 2007 wird zugestimmt.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

18. (02607-2007/0001-GKU, P 37) 1) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung für den Zeitraum Juli 2007 bis Juni 2011 mit der Koproduktionshaus Wien

 

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