«  1  »

 

Gemeinderat, 24. Sitzung vom 20.09.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 12

 

gestellten Mitteln in der Höhe von 5 312 000 EUR (GRB vom 28. Juni 2006, GRB vom 15. Dezember 2006, GRB vom 27. April 2007, GRB vom 27. Juni 2007 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 20. September 2007) ausbezahlt. Für die ins Jahr 2008 entfallenden Beträge in der Höhe von 513 000 EUR ist im Voranschlag 2008 Vorsorge zu treffen.

 

(03932-2007/0001-GKU; P 37) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2007 bis 2009 mit dem International Theatre ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll dem International Theatre nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem International Theatre für Jänner 2007 bis Dezember 2009 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen genehmigt:

2007	80 000 EUR	(100 000 EUR abzüglich der einbehaltenen 20 000 EUR)
2008	70 000 EUR	(100 000 EUR abzüglich der einbehaltenen 30 000 EUR)
2009	70 000 EUR	(100 000 EUR abzüglich der einbehaltenen 30 000 EUR)

Die Förderung für das Jahr 2007 in der Höhe von 80 000 EUR wird aus dem Rahmenbetrag (GRB vom 28. Juni 2006, 02606-2006/0001-GKU) zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2008 bis 2009 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(03735-2007/0001-GSV; P 39) Plan Nr 7760: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Knotzenbachgasse, Linienzug 1-2, Knotzenbachgasse, Canavesegasse, Knotzenbachgasse, Linienzug 3-4, Reklewskigasse, Schrailplatz, Reklewskigasse, Brunner Straße, Carlbergergasse, Linienzug 5-6, Carlbergergasse, Lastenstraße, Linienzug 7-10 und Dirmhirngasse im 23. Bezirk, KatG Atzgersdorf und Liesing (Beilage Nr 138/07)

 

(03720-2007/0001-GSV; P 40) Die MA 29 wird ermächtigt, mit der Firma Alpine Mayreder Bau GmbH den vorgelegten Vertrag RV3002 Baumeisterarbeiten mit jährlichen Kosten von rund 648 000 EUR abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in der Höhe von 108 000 EUR (inklusive Umsatzsteuer) ist auf den Hauhaltsstellen 1/6122/611 (81 000 EUR) und 1/6103/611 (27 000 EUR) bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03537-2007/0001-GSV; P 47) Plan Nr 7216K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Büchnergasse, Prießnitzgasse, Linienzug 1-2 und Freytaggasse im 21. Bezirk, KatG Floridsdorf und Donaufeld (Beilage Nr 144/07)

 

(03824-2007/0001-GSV; P 48) Der Abschluss des als Entwurf vorgelegten Übereinkommens zur Kostenbeteiligung der Stadt Wien an den Baukosten für das Bauvorhaben S 2 – Wiener Nordrand Schnellstraße – Niveaufreimachung Breitenleer Straße und Rautenweg in der Höhe von 518 000 EUR (Nettokosten) wird genehmigt. Der Kostenbeitrag von 518 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6103/775 bedeckt.

 

(03733-2007/0001-GSV; P 49) Der Beitritt der Stadt Wien als ordentliches Mitglied zum Verein "OSSBIG Austria - Open Source Software Business Information Group" wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 % jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(03916-2007/0001-GSV; P 53) Der "Anschluss von 540 Verkehrslichtsignalen an den bereits bestehenden OCIT®-fähigen Verkehrsrechner (VRS0) und Ablöse von drei Verkehrsrechnern in der Wiener Verkehrsleitzentrale" mit zu beantragenden Gesamtkosten in Höhe von 9 000 000 EUR wird genehmigt. Der Anteil aus dem Budgetansatz der MA 28 für das Verwaltungsjahr 2007 in der Höhe von 220 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6103/050 bedeckt. Der Anteil aus dem Budgetansatz der MA 33 für das Verwaltungsjahr 2007 in der Höhe von 280 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8160/619 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03908-2007/0001-GSV; P 54) Plan Nr 7811: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Lichtgasse, Staglgasse, Friedrichsplatz und Rosinagasse im 15. Bezirk, KatG Fünfhaus (Beilage Nr 147/07)

 

(03909-2007/0001-GSV; P 55) Plan Nr 7796: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Zollernsperggasse, Mariahilfer Straße, Winckelmannstraße (Bezirksgrenze), Avedikstraße im 15. Bezirk, KatG Rudolfsheim (Beilage Nr 148/07)

 

(03474-2007/0001-GSV; P 57) Das Vorhaben 2, Nordbahnhof Bauteil B3, 1. Baustufe mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 397 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in Höhe von 10 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03623-2007/0001-GSV; P 58) Der Entwurf für eine Äußerung des Gemeinderates der Stadt Wien an den Verfassungsgerichtshof betreffend die Anfechtung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes, Plandokument Nr 7677, in Wien 19, wird zum Beschluss erhoben.

 

(02865-2007/0001-GGU; P 60) Die Adaptierung in 22, ehemaliges Seerestaurant – Errichtung eines Bürogebäudes mit Gesamtkosten in der Höhe von 780 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8150/010 gegeben. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02325-2007/0001-GGU; P 61) Die Subvention an den Verband Wiener Volksbildung – "die umweltberatung" in der Höhe von 800 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(02723-2007/0001-GGU; P 62) Dem Interuniversitären Institut für Wasserforschung – Wasserkluster Lunz wird für das Jahr 2007 eine Subvention in Höhe von 210 000 EUR gewährt. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in der Höhe von 210 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5010/755 bedeckt.

 

(02724-2007/0001-GGU; P 63) Die Subvention an den Verein Umweltspürnasen-Club in der Höhe von 29 000 EUR

 

«  1  »