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Gemeinderat, 25. Sitzung vom 25.10.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 6

 

Die Subvention an den Verein Sirene Operntheater Wien für das Jahr 2007 wird aus den im Jahr 2007 zur Verfügung gestellten Mitteln in der Höhe von 5 312 000 EUR (GRB vom 28. Juni 2006, GRB vom 15. Dezember 2006, GRB vom 27. April 2007, GRB vom 27. Juni 2007 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 20. September 2007) bezahlt. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2008 in der Höhe von 120 000 EUR und des Betrages für den Zeitraum Jänner 2009 bis August 2009 in der Höhe von 80 000 EUR ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04438-2007/0001-GKU; P 16) Die Subvention an den Verein Theater Foxfire wird für den Zeitraum September 2007 bis August 2009 bis zu den genannten Beträgen gewährt:

ab September 2007	25 000 EUR
2008	55 000 EUR
bis August 2009	30 000 EUR

Die Subvention an den Verein Theater Foxfire für das Jahr 2007 wird aus den im Jahr 2007 zur Verfügung gestellten Mitteln in der Höhe von 5 312 000 EUR (GRB vom 28. Juni 2006, GRB vom 15. Dezember 2006, GRB vom 27. April 2007, GRB vom 27. Juni 2007 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 20. September 2007) bezahlt. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2008 in der Höhe von 55 000 EUR und des Betrages für den Zeitraum Jänner 2009 bis August 2009 in der Höhe von 30 000 EUR ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04275-2007/0001-GKU; P 18) Die Subvention an den Verein Musikwerkstatt Wien wird für den Zeitraum September 2007 bis August 2009 bis zu den genannten Beträgen gewährt:

ab September 2007	43 000 EUR
2008	130 000 EUR
bis August 2009	87 000 EUR

Die Subvention an den Verein Musikwerkstatt Wien für das Jahr 2007 wird aus den im Jahr 2007 zur Verfügung gestellten Mitteln in der Höhe von 5 312 000 EUR (GRB vom 28. Juni 2006, GRB vom 15. Dezember 2006, GRB vom 27. April 2007, GRB vom 27. Juni 2007 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 20. September 2007) bezahlt. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2008 in der Höhe von 130 000 EUR und des Betrages für den Zeitraum Jänner 2009 bis August 2009 in der Höhe von 87 000 EUR ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04442-2007/0001-GKU; P 19) Die Subvention an den Verein Neigungsgruppe Design im Jahr 2007 für das Projekt "Vienna Design Week" in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(04446-2007/0001-GKU; P 20) Die Subvention an den Verein für Kunst, Kultur und Kommunikation - Grundstein im Jahr 2007 für das Projekt "Dichter Herbst – 100 Jahre Ernest Dichter" in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(04039-2007/0001-GKU; P 22) Die Subvention an das Erste Wiener Lesetheater und zweites Stegreiftheater im Jahr 2007 für die Durchführung der Leseaufführungen 2007 in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(04440-2007/0001-GKU; P 25) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2007 für die Durchführung von elf Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 81 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(04441-2007/0001-GKU; P 26) Die Subvention an die Europäische Akademie Wien für die Durchführung ihrer Aktivitäten im Jahr 2007 in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(04370-2007/0001-GSV; P 28) Die Erstellung eines Bauprojektes inklusive der Unterlagen für die Durchführung des UVP - Verfahrens für HB 14 - Klosterneuburger Straße - Anbindung 19, Muthgasse mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 400 000 EUR wird genehmigt. Die Jahresrate für das Verwaltungsjahr 2007 in der Höhe von 70 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6103/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses von 1 330 000 EUR ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04363-2007/0001-GWS; P 29) Die MA 34 wird zum Abschluss von Mietverträgen mit der Firma BC 20 Bauteil Alpha Immobilienentwicklungs GmbH & Co KEG und der Firma BC 20 Bauteil Beta Immobilienentwicklungs GmbH & Co KEG für Büroräumlichkeiten und Archivflächen sowie Laborräume im Bürohaus "BC 20" in 20, Dresdner Straße 43-45, mit einem Gesamtausmaß von 3 192 m², für die Unterbringung der MA 22, zu den im vorgelegten Akt ersichtlichen Bedingungen, ermächtigt.

 

(04421-2007/0001-GFW; P 32) 1) Der Magistrat wird ermächtigt, dem Institut für Molekulare Biotechnologie GmbH (IMBA) im Sinne des Motivenberichtes eine Subvention in Höhe von je 125 000 EUR in den Jahren 2007 und 2008, gegen Abrechnung und unter der Vorraussetzung einer zumindest gleich hohen Förderung durch den Bund, zu gewähren.

 

2) Für das Erfordernis in Höhe von 125 000 EUR im Jahr 2008 ist im Voranschlag 2008 entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(04206-2007/0001-GFW; P 33) Die Stadt Wien gewährt der Caritas Socialis GmbH zur Finanzierung des im Magistratsbericht beschriebenen Projektes in 23, Mackgasse 1 ein zinsenfreies Darlehen in Höhe von 355 000 EUR mit einer Laufzeit von 20 Jahren, rückzahlbar in jährlichen Raten. Der Magistrat wird ermächtigt, die näheren Darlehensbedingungen festzusetzen. Das Gelderfordernis der Stadt Wien findet auf Haushaltsstelle 1/9110/245 im Voranschlag 2007 seine Deckung.

 

9. Vorsitzende GRin Inge Zankl nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 34, nach Beratung in der Präsidialkonferenz, zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt werden:

 

Postnummern 1, 34, 31, 10, 13, 14, 17, 21, 23, 24, 6, 7, 8, 27 und 30.

 

Auf Vorschlag der Vorsitzenden GRin Inge Zankl beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung stehenden Wahlen mittels Handerheben durchzuführen.

 

10. (04518-2007/0001-MDSALTG; P 1) Anstelle von Christian Hursky wird auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates

 

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