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Gemeinderat, 27. Sitzung vom 21.11.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 7

 

Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in Höhe von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04898-2007/0001-GFW; P 50) Für die Erweiterung "Zentralfeuerwache - Generalsanierung" wird eine Erhöhung des Sachkredites von 16 800 000 EUR um 21 918 000 EUR auf 38 718 000 EUR genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in Höhe von 3 000 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

7. Vorsitzender GR Günther Reiter nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 28, nach Beratung in der Präsidialkonferenz, zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt werden:

 

Postnummern 28, 17, 23, 24, 26, 36, 38, 39, 51, 43, 1, 2, 3, 4, 5, 8, 29, 11, 12, 13 und 14.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

8. (05031-2007/0001-GKU; P 28) Der Umwidmung des mit GRB vom 15. Dezember 2006 (05342-2006/0001-GKU) für den Theaterverein Wien genehmigten Betrages in der Höhe von 1 940 000 EUR für die Errichtung eines Kulturzentrums auf dem Gelände des ehemaligen Kabelwerkes an die Kulturzentrum Kabelwerk GmbH wird zugestimmt.

 

(PGL - 05614-2007/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Ing Mag Bernhard Dworak, Dr Franz Ferdinand Wolf und Monika Riha, betreffend die Unregelmäßigkeiten im "International Theatre", wird abgelehnt.

 

(PGL - 05615-2007/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Ing Mag Bernhard Dworak, Dr Franz Ferdinand Wolf und Monika Riha, betreffend einen Masterplan für das Kulturzentrum "Palais Kabelwerk", wird den GRA für Kultur und Wissenschaft  zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Mag Harald STEFAN, Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf, Ernst Woller, tatsächliche Berichtigungen von den GRen Mag Marie Ringler und Dr Franz Ferdinand Wolf, die GRe Mag Gerald Ebinger, Mag Waltraut Antonov, Ing Mag Bernhard Dworak, Inge Zankl, Dipl-Ing Martin Margulies, Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny und tatsächliche Berichtigung von GRin Mag Waltraut Antonov.)

 

9. Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm erteilt GRin Nurten Yilmaz gemäß § 2 Abs 5 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien einen Ordnungsruf für die Aussage: "... der von Herrn Strache mit der Unterstützung von Herrn Aigner angeführte Mob ..."

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

10. (04964-2007/0001-GKU; P 17) Die Subvention an den Verein Exil für die Initiierung und Durchführung der Projekte "roma, das unbekannte volk", "mauthausen", "rund um meine eltern eine burg" und "leben? oder theater? Eine hommage á charlotte salomon" im Jahr 2007 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

11. (04968-2007/0001-GKU; P 23) Die Subvention an das Sir Peter Ustinov Institut für die Durchführung weiterer wissenschaftlicher Aktivitäten im Jahr 2007 sowie für wissenschaftliche und organisatorische Vorarbeiten für Aktivitäten im Jahr 2008 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

12. (04969-2007/0001-GKU; P 24) Die Subvention an den Verein Unlimited. Verein zur Förderung des Dialogs zwischen Kunst und Wissenschaft im Jahr 2007 für Konzeption, Vorbereitung und Durchführung der Ausstellung "Talking Objects" in der Höhe von 111 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

13. (05048-2007/0001-GKU; P 26) Die Subvention an das Cajetan-Felder-Institut im Jahr 2007 für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2007 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2007 gegeben.

 

(Rednerin : GRin Mag Marie Ringler.)

 

Berichterstatter: GR Karlheinz Hora

 

14. (04710-2007/0001-GSV; P 36) Plan Nr 7825: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Siemensstraße, Linienzug 1-4, Ruthnergasse, Linienzug 5-10, Thayagasse, Linienzug 11-12, Linienzug 12-13 (Trasse Nordbahn), Linienzug 13-14 (Siemensstraße), Linienzug 14-15 (Trasse Floridsdorfer Hochbahn), Siemensplatz und Linienzug 16-17 (Ruthnergasse) im 21. Bezirk, KatG Groß Jedlersdorf I, Groß Jedlersdorf II und Leopoldau (Beilage Nr 155/07)

 

(PGL - 05616-2007/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Anton Mahdalik, Dr Herbert Madejski, Alfred Hoch und Günter Kenesei, betreffend Kleingartenanlage "Aus eigener Kraft" in Wien-Favoriten, wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 05617-2007/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Anton Mahdalik und Dr Herbert Madejski, betreffend Verbleib der Vienna Capitals in Donaustadt, wird den GRAen für Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Anton Mahdalik, Dipl-Ing Sabine Gretner, Alfred Hoch und Günther Reiter.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Karin Schrödl

 

15. (04697-2007/0001-GSV; P 38) Plan Nr 7195K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Rosenbergstraße,

 

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