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Gemeinderat, 27. Sitzung vom 21.11.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 7

 

Schafflerhofstraße und Linienzug 1-3 im 22. Bezirk, KatG Eßling (Beilage Nr 156/07)

 

Berichterstatter: GR Dr Harald Troch

 

16. (04918-2007/0001-GSV; P 39) Die MA 33 wird ermächtigt, mit der Wiener Städtischen Versicherung AG, 1, Schottenring 30, den vorgelegten Gestattungsvertrag mit einmaligen Einnahmen in der Höhe von 550 000 EUR abzuschließen. Die Vereinnahmung ist auf Haushaltsstelle 2/8160/829 gegeben.

 

(PGL - 05618-2007/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dipl-Ing Sabine Gretner, Mag Waltraut Antonov und Dipl-Ing Martin Margulies, betreffend die Überprüfung der Wirtschaftlichkeit des Vertrages zur Sanierung von 75 Wiener Würfeluhren, wird dem Kontrollausschuss zugewiesen.

 

(Rednerin: GRin Dipl-Ing Sabine Gretner.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

17. (04699-2007/0001-GFW; P 51) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 337 031 EUR werden genehmigt, und zwar:

Haushaltsstelle 1/0610/757:
Wiener Internationale Akademie für Ganzheitsmedizin	125 000 EUR
Pensionistenverband Österreichs, Landesorganisation Wien	74 500 EUR
Internationales Institut für den Frieden (IIF)	40 000 EUR
Unterstützungsfonds für Personen, die durch die Spende von Blut oder Blutbestandteilen mit dem Hepatitis C-Virus infiziert wurden	37 531 EUR
Haushaltsstelle 1/0610/777:
Wiener Psychoanalytische Vereinigung	60 000 EUR
	337 031 EUR

(Getrennte Abstimmung über die Position Pensionistenverband Österreichs, Landesorganisation Wien)

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

18. (04857-2007/0001-GWS; P 43) Die Ermächtigung zur Änderung des mit der "Österreichisches Siedlungswerk" Gemeinnützige Wohnungsaktiengesellschaft hinsichtlich der Liegenschaft EZ 451, KatG Neubau abgeschlossenen Baurechtsvertrages (BREZ 1684, KatG Neubau), wird zu den im Bericht der MA 69 vom 18. Oktober 2007, Zl: MA 69-TR-7/3353/07, angeführten Bedingungen genehmigt.

 

Berichterstatter: GR Norbert Bacher-Lagler

 

19. (04872-2007/0001-GIF; P 1) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Integrations- und Diversitätsangelegenheiten im Rahmen der Förderschwerpunkte, insbesondere für Maßnahmen zur Förderung interkultureller Sensibilität und Kompetenz, zur Niederlassungs- und Integrationsbegleitung von Zuwanderinnen und Zuwanderern sowie zur Auseinandersetzung mit Rollenbildern ein weiterer Rahmenbetrag in der Höhe von 30 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 100 EUR gewährt werden.

 

(PGL - 05619-2007/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Alev Korun, betreffend Beschluss notwendiger Maßnahmen zur Herstellung von Chancengleichheit für WienerInnen mit Migrationshintergrund, wird abgelehnt.

 

(PGL - 05620-2007/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Mag Sirvan Ekici, betreffend Erstellung und Umsetzung eines Integrationskonzeptes für Wien, wird abgelehnt.

 

(04873-2007/0001-GIF; P 2) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Maßnahmen zur Förderung von niederschwelligen Deutsch- und Alphabetisierungskursen ein weiterer Rahmenbetrag in der Höhe von 30 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann pro Kursmaßnahme ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 000 EUR gewährt werden.

 

(Rednerinnen: Die GRinnen Mag Alev Korun und Mag Sirvan Ekici.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

20. (04756-2007/0001-GIF; P 3) Die Subvention an den Verein Rosa-Mayreder-College in der Höhe von 20 000 EUR für das Jahr 2007 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(04757-2007/0001-GIF; P 4) Die Subvention an den Verein COURAGE für die PartnerInnen-, Familien- und Sexualberatungsstelle COURAGE in der Höhe von 23 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(PGL - 05621-2007/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Heinz Vettermann, Mag Nicole Krotsch, Mag Barbara Feldmann, Claudia Smolik, Dipl-Ing Martin Margulies, David Lasar und Veronika Matiasek, betreffend Eindämmung von Gewalt an Frauen, wird angenommen.

 

(04758-2007/0001-GIF; P 5) Die Subvention an den Verein Kolping Österreich für das Projekt "Multikulturelle Wohngemeinschaft für junge Frauen in Notsituationen" in der Höhe von 31 000 EUR für das Jahr 2007 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2007 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(04906-2007/0001-GIF; P 8) Die Subvention an den Verein WADI – Verband für Krisenhilfe und solidarische Entwicklungszusammenarbeit, Postbox 105, 1181 Wien, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Frauenförderungsprojekt in Diyarbakir, Osttürkei" wird genehmigt. Eine Bedeckung entfällt, da die bereits überwiesenen Mittel für das Projekt "Gesundheitsversorgung in der Region Dogubayazit" in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Frauenförderungsprojekt in Diyarbakir" zu verwenden sind.

 

(Redner: GRin Veronika Matiasek, StR David Ellensohn, die GRe Mag Barbara Feldmann, Heinz Vettermann, StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager sowie GRin Nurten Yilmaz.)

 

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