«  1  »

 

Gemeinderat, 30. Sitzung vom 24.01.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 7

 

Linienzug 1-3 (Grenzfluchtlinie), Straße Code 6600 im 3. Bezirk, KatG Landstraße (Beilage Nr 102/08)

 

(Redner: Die GRe Dipl-Ing Sabine Gretner und Dr Matthias Tschirf.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Karin Schrödl

 

11. (05895-2007/0001-GSV; P 40) Plan Nr 7018K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Dampfschiffhaufen, Linienzug 1-2, Linienzug 2-10 (Alte Donau) und Linienzug 10-11 im 22. Bezirk, KatG Kaisermühlen (Beilage Nr 104/08)

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

12. (05963-2007/0001-GJS; P 17) Die Subvention an den Verein "Kinderhaus Hofmühlgasse" zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2008 in der Höhe von 65 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

13. (06119-2007/0001-GIF; P 1) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Integrations- und Diversitätsangelegenheiten im Rahmen der Förderschwerpunkte, insbesondere für Maßnahmen zur Förderung interkultureller Sensibilität und Kompetenz, zur Niederlassungs- und Integrationsbegleitung von ZuwanderInnen sowie zur Auseinandersetzung mit Rollenbildern ein weiterer Rahmenbetrag in der Höhe von 170 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 100 EUR gewährt werden.

 

(06120-2007/0001-GIF; P 2) Die Subvention an den Verein Station Wien in der Höhe von 653 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(06127-2007/0001-GIF; P 3) Die Subvention an den Verein für Beratung ausländischer SchülerInnen in Wien 15 - REBAS 15 in der Höhe von 57 610 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(06128-2007/0001-GIF; P 4) Die Subvention an den Verein "Beratungszentrum für Migranten und Migrantinnen" in der Höhe von 324 030 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(06130-2007/0001-GIF; P 5) Die Subvention an den Verein ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit in der Höhe von 48 960 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(06146-2007/0001-GIF; P 6) Die Subvention an den Verein "Wiener Integrationskonferenz – Vernetzungsbüro" in der Höhe von 190 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Veronika Matiasek, Mag Sirvan Ekici, Norbert Bacher-Lagler und Susanne Jerusalem.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

14. (06129-2007/0001-GIF; P 9) Die Subvention an den Verein Institut für Frauen- und Männergesundheit/FEM Süd in der Höhe von 129 769 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher

 

15. (06213-2007/0001-GIF; P 10) Gemäß § 88 (1) b WStV wird die in der vorgelegten Beilage enthaltene Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien mit Wirksamkeit vom 1. Februar 2008 genehmigt. (Beilage Nr 166/07)

 

(Rednerin: GRin Mag Sirvan Ekici.)

 

Berichterstatterin: GRin Gabriele Mörk

 

16. (VO - 04746-2007/0001; P 36) Der vorgelegte Entwurf einer Verordnung des Wiener Gemeinderates betreffend die Festsetzung der Gebühren gemäß §§ 28 Abs 3 und 29 Abs 4 des Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetzes – WRKG wird genehmigt.

 

(Redner: Die GRe David Lasar, Dr Sigrid Pilz, Karin Praniess-Kastner, Kurt Wagner sowie tatsächliche Berichtigung von GR David Lasar.)

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

17. (06228-2007/0001-GFW; P 12) Die Zuführung von Barmitteln in Höhe 9 250 000 EUR an den Wiener Wirtschaftsförderungsfonds wird genehmigt. Die Ausgabe in Höhe von 9 250 000 EUR findet auf Haushaltsstelle 1/7822/777 des Voranschlages 2007 Deckung.

 

(PGL - 00396-2008/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Anton Mahdalik und Kurth-Bodo Blind betreffend Sanierung und Neunutzung des ehemaligen Fitness-Centers im Donaupark wird abgelehnt.

 

(PGL - 00397-2008/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Anton Mahdalik und Dr Herbert Madejski, betreffend Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Schüler und Lehrer in der AHS Heustadelgasse, wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(06229-2007/0001-GFW; P 13) Die Zuführung von Barmitteln in Höhe 3 480 000 EUR an den Wiener Wirtschaftsförderungsfonds wird genehmigt. Die Ausgabe in Höhe von 3 480 000 EUR findet auf Haushaltsstelle 1/7822/777 des Voranschlages 2007 Deckung.

 

(Redner: GR Anton Mahdalik.)

 

Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher

 

18. (00016-2008/0001-GFW; P 15) Die Gewährung eines zinsenfreien Darlehens in Höhe von 1 586 868,86 EUR  mit einer Laufzeit von maximal 40 Jahren und einem tilgungsfreien Zeitraum von maximal 5 Jahren ab Inbetriebnahme der Garage an die Firma BIP Garagengesellschaft Breiteneder GmbH & Co KG aus zweckgebundenen Mitteln der Parkometerabgabe zur Finanzierung einer Garage in 15, Rohrauer Park mit 75 förderbaren PKW-Abstellplätzen wird sachlich

 

«  1  »