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Gemeinderat, 32. Sitzung vom 27.03.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 7

 

Klubklausur in Rust.

 

(PGL - 01218-2008/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Mag Marie Ringler an den Bürgermeister betreffend Werbung der Stadt Wien in Print- und elektronischen Medien.

 

(PGL - 01307-2008/0001 - KGR/GF) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend ÖkoKauf Wien.

 

(PGL - 01308-2008/0001 - KGR/GF) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend ÖkoKauf Wien.

 

(PGL - 01002-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner, Mag Wolfgang Gerstl, Dr Franz Ferdinand Wolf und Alfred Hoch an den Bürgermeister betreffend die Installation von Plakatflächen für Wildplakatierer durch die GEWISTA/KULTUR:PLAKAT GmbH II.

 

(PGL - 01003-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Günter Kenesei an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke; Stadtentwicklung und Verkehr sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend die Zukunft des Areals Magdalenenhof in Wien 21.

 

(PGL - 01004-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Dipl-Ing Roman Stiftner und Alfred Hoch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr betreffend Studie zu Tempo 50.

 

(PGL - 01005-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Roman Stiftner und Robert Parzer an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend die Reduktion des Artenreichtums in der Donau.

 

(PGL - 01066-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Wolfgang Ulm und Mag Alexander Neuhuber an den Bürgermeister betreffend Verletzung des Datenschutzes und Amtsmissbrauch II.

 

(PGL - 01068-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Anspruch auf Landespflegegeld von MitarbeiterInnen des UNO-Standortes Wien (VIC).

 

(PGL - 01309-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Dr Matthias Tschirf an den Bürgermeister betreffend Unternehmensbeteiligungen.

 

(PGL - 01310-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Wolfgang Ulm, Mag Barbara Feldmann und Monika Riha an den Bürgermeister sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal betreffend Budgetüberschreitung bei den Bezügen der gewählten Organe.

 

(PGL - 01311-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Wolfgang Aigner, Mag Ines Anger-Koch und Monika Riha an den Bürgermeister sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend fehlende FreizeitbetreuerInnen.

 

(PGL - 01312-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Ines Anger-Koch, Dr Wolfgang Aigner und Monika Riha an den Bürgermeister sowie die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Behebung der Mängel im Stadthallenbad.

 

(PGL - 01313-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Ines Anger-Koch, Dr Wolfgang Aigner, Dipl-Ing Roman Stiftner und Robert Parzer an den Bürgermeister und die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Umwelt betreffend Gestaltung des Freizeitbereiches an der "Oberen Alten Donau".

 

(PGL - 01314-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak, Dr Franz Ferdinand Wolf und Monika Riha an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke betreffend Kulturaktivität der Wien Holding.

 

(PGL - 01315-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRin Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Änderung der Einreichfrist für den Heizkostenzuschuss 2008.

 

(PGL - 01316-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRin Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Umsetzung des 2006 eingeführten Mobilitätskonzepts.

 

(PGL - 01317-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Mag Wolfgang Gerstl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr betreffend Radfahrunfälle in Wien.

 

(PGL - 01318-2008/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Günter Kenesei an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend die Einrichtung eines flächendeckenden Chipsystems in allen Gebäuden von Wiener Wohnen zur transparenten Abrechnung von Verbrauchskosten bei Gemeinschafts-Waschküchen.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 3 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 7:

 

(PGL - 01295-2008/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar betreffend Verlängerung des Wiener Heizkostenzuschusses wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 01296-2008/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Henriette FRANK und Mag Dietbert Kowarik betreffend gesetzliche Bestimmungen der Bauordnung von Wien dahin gehend auszuschöpfen, um die Errichtung von Minaretten zu verhindern wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 01297-2008/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Henriette FRANK und Mag Dietbert Kowarik betreffend Volksbefragung gemäß § 112a WStV zur geplanten Erweiterung des islamischen Zentrums wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 01298-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Dkfm Dr Fritz Aichinger und Karin Praniess-Kastner betreffend Verlängerung der U6 zum KH-Nord wird dem Bürgermeister und den amtsführenden Stadträten der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 01299-2008/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Barbara Feldmann, Dr Wolfgang Ulm und Monika Riha betreffend Behebung der Missstände bei den Fiakern

 

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