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Gemeinderat, 32. Sitzung vom 27.03.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 67 von 75

 

gehen eben die meisten in die AHS, und deshalb zu glauben, dass wir uns jetzt in Wien den Bau von Schulen ersparen, dann ist das wirklich eine absurde Behauptung. Und zu sagen, nun ja, in Oberösterreich und Niederösterreich gibt es weniger AHS, nun zugegeben, richtig, aber das ist ja auch, wie gesagt, das flache Land, und es sind gänzlich andere Bedingungen. Du kannst doch Wien, eine Großstadt, nur mit einer Großstadt – Großstadt gibt’s ja keine, aber mit größeren Städten wie Linz, Salzburg oder Graz - vergleichen, da herrschen aber so ähnliche Bedingungen. Also, werde ich Wien, Linz mit anderen Städten vergleichen und nicht sozusagen mit einer gesamten ländlichen Umgebung. Und dass Wien hier Vorreiter ist, zeigt uns eine gewisse Bildungsbeflissenheit in Wien, die von den Eltern her gegeben ist. Und das uns jetzt zum Vorwurf zu machen, finde ich eine absurde Geschichte. Die könnte man sich aber dann ersparen, wenn wir wirklich eine gemeinsame Schule hätten, nebenbei gesagt. Diese Trennung führt ja dazu, dass die meisten Menschen glauben, in einer AHS bessere Chancen zu haben, wenn sie ihre Kinder dort anmelden. Und uns das jetzt vorzuwerfen, finde ich jetzt zumindest einmal sehr unwienerisch gedacht, und eher eigentlich keine Wiener Interessen vertretend. Und daher ist es für mich auch nicht verständlich. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Eine gute Idee ist übrigens, dass Sie die Rede des Klubvorsitzenden Oxonitsch verbreiten wollen. Ich meine, die meisten werden es ja dann verstehen und in ihr ist auch sehr ausgewogen - ich will es nicht noch einmal wiederholen – dargestellt, wie es mit den Bezirken ausschaut, was es an Rücklagen, was es an Vorgriffen gibt, et cetera, et cetera. Also, das kann ich mir jetzt ersparen, das wurde ja heute schon diskutiert, aber zugegebenerweise sind die Schulen natürlich auch ein ordentlicher Brocken. Ich weiß auch nicht, warum Sie – darüber haben wir ja auch das letzte Mal schon diskutiert - mit den 560 Millionen EUR einfach nicht leben können, nachdem Sie ja bekannterweise - ich wiederhole es zum dritten Mal, und dann hoffe ich, das letzte Mal - mit 100 Millionen begonnen haben und gesagt haben, man brauche 100 Millionen EUR. Dann haben Sie gesagt, nein, 250, als Sie gemerkt haben, es kommt was, dann, als Sie etwas gehört haben, haben Sie gesagt, 560. Und jetzt haben Sie gesagt, hui, jetzt sind wir wieder drunter, nun, dann fordern wir eine Milliarde im Sinne von immer später, aber Hauptsache mehr. (StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Das ist Ihre Planung!) Gratuliere, das ist natürlich auch eine Vorgangsweise, aber was das mit Planung zu tun hat, weiß ich nicht und zeigt, wie die ÖVP in dieser Frage eigentlich vorgeht. Dementsprechend möchte ich auch die Milliarde nicht weiter kommentieren.

 

Natürlich zeigt ja gerade die Planung, dass wir diesen Akt heute beschließen. Es ist ja planvoll vorgegangen worden, es wird umgebaut, und nachher wird übersiedelt werden. Auch deshalb, weil das SPZ das Gebäude dringend braucht, denn das Gebäude, in welchem es jetzt untergebracht ist in der Schwarzingergasse, war ja in dem Sinn nie als Schulgebäude konzipiert, es ist zwar dort im Moment okay untergebracht, aber wirklich nicht optimal. Die Spendenaktion hat übrigens keinen Bewegungsrahmen, der eigentlich schulisch ist, wurde aber trotzdem ausbezahlt, aber dem Bewegungsraum wurde nicht entsprochen, und jetzt wird entsprechend dem Plansoll gehandelt, daher investieren wir die Million. Und es ist ja auch merkwürdig, dass Sie immer sagen mehr, mehr, mehr Geld, aber im Konkreten dann immer rausgehen und sagen, Verschwendung, zuviel, tut es nicht, zahlt es nicht. Also auch das ist eine merkwürdige und in sich unlogische Doppelbotschaft, die zum Beispiel hier eigentlich auf dem Rücken der SchülerInnen ausgetragen wird.

 

Ja, dann vielleicht noch ganz kurz dazu, dass wir die Daten haben, und dass Linz das so gut macht. Also, ich meine, ich habe natürlich nichts gegen Linz, es ist eine sehr gute, sozialdemokratisch regierte Stadt. Also von dem her, bitte, wenn sich die ÖVP an Linz orientieren will, will ich sie im Prinzip auch nicht davon abbringen, aber eines ist ja auch klar, dass wir natürlich die Daten haben, dass in jedem Neubaugebiet - aber das wissen Sie ohnedies alles - auch die entsprechende Infrastruktur errichtet wird, und das heißt auch, dass Schulen gebaut werden.

 

Das ja nicht zu hundert Prozent, aber natürlich gibt es hier Szenarienrechnungen. Und zu den Vorhersagen: Es ist auch klar, wir wissen, wo die Kinder jetzt wohnen, aber sie übersiedeln, und so weiter, und es wird im Großen und Ganzen schon richtig vorhergesagt, aber im ganz Konkreten kann man es natürlich nicht wissen. Trotzdem wird hier Vorsorge getroffen, und entsprechend gibt es eben dort, wo neu gebaut wird, wo Kinder auch hinkommen, entsprechend neuen Schulraum. Das würde aber bedeuten, dass man innerstädtisch die eine oder andere Schule dann im Gegenzug auch schließen darf, weil das andere wäre ja keine Planung, wenn wir sagen, wir tun es rein additiv fortsetzen, aber das wäre einmal. Das sagt die ÖVP im Prinzip auch immer. Einmal hier ist es geschehen, natürlich wird es wieder kritisiert.

 

Zu Kollegin Jerusalem: Der Schulweg ist machbar, wir haben das auch direkt nach der Schließung auch diskutiert, es sind ja jetzt noch vierte Klassen drinnen, die Kinder kommen natürlich in die neue Schule, es gab auch, außer in den ersten zwei Wochen, keinerlei Probleme, die hier aufgetreten sind. Wenn Sie gesagt haben, in den Volksschulen wird alles vollgestopft, so kann ich Ihnen gerade für den 2. Bezirk sagen, dass wir dort gut unterwegs sind, was die Klassenschülerhöchstzahl von 25 betrifft, und dass dort im Prinzip alle Kinder, die eine Volksschule brauchen und wollen, auch entsprechend einen Platz finden, und dass ganz im Gegenteil auch Kinder aus dem 3. Bezirk, aus dem 20. Bezirk, und aus allen möglichen Teilen Wiens in die Schulen im 2. Bezirk gehen. Also es ist nicht nur so, dass alle aus der Leopoldstadt einen Platz finden, sondern dass auch Schüler aus anderen Bezirken, wo die Eltern sagen, aus diesem oder jenem Grund würde ich gern für mein Kind einen entsprechend Platz finden, aufgenommen werden,

 

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