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Gemeinderat, 33. Sitzung vom 08.05.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 10

 

der Veranstaltung "Rund um die Burg. Die 24 Stunden der Literatur in Wien 2008" in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(01122-2008/0001-GKU; P 36) Die Subvention an die Thomas-Bernhard-Privatstiftung im Jahr 2008 für die Miet- und Betriebskosten in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(01400-2008/0001-GKU; P 39) Die Subvention an den Verein für Geschichte der Stadt Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2008 in der Höhe von 33 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(01453-2008/0001-GKU; P 40) Die Subvention an die Übersetzergemeinschaft, Interessensgemeinschaft von Übersetzerinnen und Übersetzern literarischer und wissenschaftlicher Werke im Jahr 2008 für die Vergabe eines Preises und Stipendien für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(01454-2008/0001-GKU; P 41) Die Subvention an die Gesellschaft für Masse und Macht-Forschung im Jahr 2008 für die Durchführung des 21. Canetti-Symposions in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(01662-2008/0001-GKU; P 43) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2008 für das Center-Management in der Höhe von 94 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2008 gegeben.

 

(01641-2008/0001-GGS; P 44) Die Bereichsleitung für Strukturentwicklung wird ermächtigt, mit der Ludwig Boltzmann Gesellschaft GmbH sowie dem Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend, dem Hauptverband der Österreichischen Sozialversicherungsträger, der Gesundheit Österreich GmbH – Fonds Gesundes Österreich, dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, der Universität Wien, der Universität Edinburgh und der Universität Bielefeld für die Jahre 2008 bis 2012 den vorgelegten Vertrag zur Einrichtung eines Ludwig Boltzmann Institutes für Gesundheitsförderungsforschung abzuschließen und diesen erforderlichenfalls zu kündigen. Die Gesamtkosten des vierjährigen Projektes belaufen sich auf 6 342 371 EUR. Der anteilige Maximalbeitrag für die Stadt Wien beträgt für die Vertragsdauer (März 2008 bis März 2012) 400 000 EUR. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 79 167 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5007/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01576-2008/0001-GSV; P 46) Plan Nr 7831: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Tullnertalgasse, Linienzug 1-3 (ÖBB-Trasse der Südbahn) und Atzgersdorfer Straße im 23. Bezirk, KatG Atzgersdorf (Beilage Nr 115/08)

 

(01428-2008/0001-GSV; P 47) Der Beitritt der Stadt Wien als ordentliches Mitglied zum Verein "LiSoG Linux Solutions Group eV" wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 % jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(01513-2008/0001-GSV; P 48) 1) Das Vorhaben des Ankaufes von Softwarelizenzen des Herstellers ORACLE mit Gesamtkosten in der Höhe von 468 070,46 EUR exklusive Umsatzsteuer (= 561 684,55 EUR inklusive Umsatzsteuer) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0162/070 gegeben.

 

2) Der Abschluss eines mehrjährigen Wartungsvertrages mit voraussichtlichen jährlichen Gesamtkosten in der Höhe von 102 976,87 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 123 572,25 EUR inklusive Umsatzsteuer) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 60 069,84 EUR exklusive Umsatzsteuer (= 72 083,81 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/618 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. Die MA 14 wird ermächtigt, den Wartungsvertrag entsprechend der notwendigen technischen Vorgaben in Höhe und Leistungsumfang anzupassen.

 

(01430-2008/0001-GSV; P 49) Plan Nr 7886: Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Johannesgasse, Am Heumarkt, Lisztstraße, Lothringerstraße (=Bezirksgrenze) im 3. Bezirk, KatG Landstraße (Beilage Nr 116/08)

 

(01433-2008/0001-GSV; P 50) Plan Nr 6912K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Irenäusgasse, Beer-Hofmann-Gasse, Roggegasse und Eichfeldergasse im 21. Bezirk, KatG Strebersdorf (Beilage Nr 118/08)

 

(01488-2008/0001-GSV; P 51) Plan Nr 7742: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes sowie Kenntnisnahme der zusammenfassenden Erklärung über die Berücksichtigung von Umwelterwägungen für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2 (Katharina-Scheiter-Gasse), Linienzug 2-3 (Hauptstraße B 232, Richard-Neutra-Gasse bzw Donaufeldstraße), Linienzug 3-4 (Trasse Nordbahn), Linienzug 4-5, Pfendlergasse und Linienzug 6-1 (Straße Code Nr 6861) im 21. Bezirk, KatG Leopoldau sowie Festsetzung einer Schutzzone für Teile dieses Gebietes gemäß § 7 BO für Wien (Beilage Nr 117/08)

 

(01547-2008/0001-GSV; P 52) Der Ausbau STE 10/06 - Laaer-Berg-Straße, Absberggasse, Käthe-Odwody-Gasse, Moselgasse mit Gesamtkosten (inklusive Bodenmarkierung und Verkehrszeichen) in der Höhe von 3 048 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag für die Straßenbauarbeiten in Höhe von 1 267 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 und für die Bodenmarkierung und Verkehrszeichen in Höhe von 70 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6401/002 - vorbehaltlich der Genehmigung der außerplanmäßigen Ausgabe betreffend Ansatz 6400 (MA 46) auf Ansatz 6401 (MA 28) gemäß Änderung der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien vom 24. Jänner 2008 durch den Wiener Gemeinderat - bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01575-2008/0001-GSV; P 54) Für die Aufbringung von Bodenmarkierungen und die Aufstellung von

 

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