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Gemeinderat, 33. Sitzung vom 08.05.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 10

 

Verkehrszeichen (sofern es sich nicht um beleuchtete Verkehrszeichen handelt) infolge Änderung der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien sowie für Förderungen zur Errichtung von Fahrradständern auf nicht öffentlichem Grund werden außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 774 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2008 auf dem neu zu eröffnenden Ansatz 6401, Technische Verkehrsleiteinrichtungen – Bodenmarkierungen und Verkehrszeichen unter den neu zu eröffnenden Ausgabeposten:

 

 

 

jeweils mit

050

Sonderanlagen

538 000 EUR

 

Manualaufteilung 010, Aufstellung von Verkehrszeichen und Wegweisern auf Nebenanlagen von Hauptstraßen B

 

 

1 000 EUR

 

MA 020, Herstellung von Bodenmarkierungen auf Nebenanlagen von Hauptstraßen B

 

 

1 000 EUR

 

MA 030, Ausbau von Fahrradabstellanlagen

100 000 EUR

 

MA 060, Volksprater, Bodenmarkierungen und Verkehrszeichen

 

 

1 000 EUR

 

MA 730, Projekt Siedlungsentwicklung/Stadterweiterung

 

250 000 EUR

 

MA 740, Projekt Nordbahnhof, Verkehrsleiteinrichtungen

 

5 000 EUR

 

MA 815, Hauptradwege, Lückenschlussprogramm

 

100 000 EUR

 

MA 816, Ersatzradwege für Hauptstraßen B

75 000 EUR  

 

MA 899, Diverse Maßnahmen für Großprojekte

 

1 000 EUR   

 

MA 960, Sonderanlagen – Bezirke

4 000 EUR    

619

Instandhaltung von Sonderanlagen

14 000 EUR  

750

Laufende Transferzahlungen an Bund und Bundesfonds

 

22 000 EUR  

770

Kapitaltransferzahlungen an Bund und Bundesfonds

 

1 000 EUR    

771

Kapitaltransferzahlungen an Länder und Landesfonds

 

1 000 EUR    

772

Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds

 

 

1 000 EUR   

773

Kapitaltransferzahlungen an Sozialversicherungsträger

 

1 000 EUR   

774

Kapitaltransferzahlungen an sonstige Träger des öffentlichen Rechts

 

1 000 EUR   

775

Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Kreditinstitute)

 

1 000 EUR   

776

Kapitaltransferzahlungen an Kreditinstitute

 

1 000 EUR   

777

Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck

 

100 000 EUR

778

Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte

 

93 000 EUR  

zu verrechnen und in Minderausgaben auf Ansatz 6400, Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten und zwar auf den Ausgabeposten

 

 

 

jeweils mit

050

Sonderanlagen

438 000 EUR

 

Manualaufteilung 010, Aufstellung von Verkehrszeichen und Wegweisern auf Nebenanlagen von Hauptstraßen B

 

 

1 000 EUR    

 

MA 020, Herstellung von Bodenmarkierungen auf Nebenanlagen von Hauptstraßen B

 

 

1 000 EUR    

 

MA 060, Volksprater, Bodenmarkierungen und Verkehrszeichen

 

 

1 000 EUR    

 

MA 730, Projekt Siedlungsentwicklung/Stadterweiterung

 

250 000 EUR

 

MA 740, Projekt Nordbahnhof, Verkehrsleiteinrichtungen

 

5 000 EUR    

 

MA 815, Hauptradwege, Lückenschlussprogramm

 

100 000 EUR

 

MA 816, Ersatzradwege für Hauptstraßen B

75 000 EUR  

 

MA 899, Diverse Maßnahmen für Großprojekte

 

1 000 EUR    

 

MA 960, Sonderanlagen – Bezirke

4 000 EUR   

619

Instandhaltung von Sonderanlagen

14 000 EUR  

728

Entgelte für sonstige Leistungen

100 000 EUR

750

Laufende Transferzahlungen an Bund und Bundesfonds

 

22 000 EUR  

778

Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte

 

200 000 EUR  

zu bedecken sind.

 

(01435-2008/0001-GSV; P 56) Plan Nr 7096K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Simmeringer Hauptstraße, Florian-Hedorfer-Straße, Neugebäudestraße und Linienzug 1-2 im 11. Bezirk, KatG Kaiserebersdorf (Beilage Nr 120/08)

 

(01608-2008/0001-GSV; P 57) Die Erneuerung von 50 Verkehrslichtsignalen auf Hauptstraßen B mit zu beantragenden Gesamtkosten in der Höhe von 5 020 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 1 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6103/050 bedeckt. Der Refundierungsanteil für 2008 in Höhe von 550 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8160/771 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01431-2008/0001-GSV; P 58) Das Vorhaben Hauptstraße B 227 - 2, Obere Donaustraße von Rembrandtstraße bis Hollandstraße (ausgenommen Bereich von Schiffamtsgasse bis ONr 65) mit Gesamtkosten auf Haushaltsstelle 1/6103 in der Höhe von 3 143 000 EUR wird genehmigt. Von dem auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallenden Betrag in Höhe von 2 179 000 EUR sind: 1 900 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6103/002 025 101 (MA 28), 4 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6103/002 025 601 (MA 42), 15 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6103/050 912 101 (MA 28 VZ), 50 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6103/050 922 101 (MA 28 BM), 200 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6103/002 932 338 (MA 33 VLSA) sowie 10 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6103/002 933 338

 

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