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Gemeinderat, 33. Sitzung vom 08.05.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 10 von 10

 

Bezirksrücklage bzw Verminderung des Vorgriffs gutgebracht.

 

(PGL - 02075-2008/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Heinz Hufnagl, Dr Herbert Madejski und Mag Rüdiger Maresch betreffend Hubschrauberstützpunkt Meidling wird angenommen.

 

(PGL - 02076-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Mag Rüdiger Maresch betreffend unabhängige Fluglärmmessungen in Wien wird abgelehnt.

 

(PGL - 02077-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Mag Rüdiger Maresch betreffend Nachtflugverbot über Wien wird abgelehnt.

 

(PGL - 02078-2008/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Erich VALENTIN und Dipl-Ing Roman Stiftner betreffend die Sicherung des Wirtschaftsstandortes Wien durch einen die ökologischen und ökonomischen Anforderungen erfüllenden Flugverkehr in Wien wird angenommen.

 

(Redner: Die GRe Mag Rüdiger Maresch, Dr Herbert Madejski, Dipl-Ing Roman Stiftner, tatsächliche Berichtigung von GR Mag Rüdiger Maresch sowie GR Erich VALENTIN.)

 

Berichterstatter: GR Günther Reiter

 

26. (01565-2008/0001-GSV; P 53) Die Förderung von errichteten Fahrradständern durch (juristische oder natürliche) Personen auf nicht öffentlichem Grund nach den ausgearbeiteten Förderrichtlinien der Stadt Wien (1 Radbügel = 2 Radabstellplätze / nicht überdacht: 140 EUR, überdacht: 280 EUR) mit einem Jahresbudget von 200 000 EUR wird auf dem neuen Ansatz 6401 genehmigt.

 

(PGL - 02079-2008/0001 - KVP/GAT) Der Abänderungsantrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch betreffend Richtlinien zur Förderung von Radabstellanlagen auf Privatgrund wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Wolfgang Gerstl und Siegi Lindenmayr.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Silvia Rubik

 

27. (01434-2008/0001-GSV; P 55) Plan Nr 7111K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Hausfeldstraße, Reglergasse, Linienzug 1-3 und Pilotengasse im 22. Bezirk, KatG Aspern (Beilage Nr 119/08)

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

28. (01543-2008/0001-GSV; P 59) Das Vorhaben Hauptstraße B 8 – 2, Praterstern mit Kosten, die auf Haushaltsstelle 1/6103 zu bedecken sind, in der Höhe von 4 004 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in Höhe von 969 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6103/002 026 101 (MA 28) mit 800 000 EUR, Haushaltsstelle 1/6103/002 026 601 (MA 42) mit 2 000 EUR, Haushaltsstelle 1/6103/050 912 104 (MA 28 VZ) mit 2 000 EUR, Haushaltsstelle 1/6103/050 922 104 (MA 28 BM) mit 5 000 EUR, Haushaltsstelle 1/6103/050 932 304 (MA 33 VLSA) mit 60 000 EUR sowie Haushaltsstelle 1/6103/050 933 304 (MA 33 Beleuchtung) mit 100.000 EUR bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 02080-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Dkfm Dr Fritz Aichinger betreffend Betrieb der Linie 21 wenigstens während der EURO 2008 wird abgelehnt.

 

(PGL - 02081-2008/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Ingrid Puller und Mag Maria Vassilakou betreffend AnrainerInnenbefragung über einen Weiterbetrieb der Straßenbahnlinie 21 wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Wolfgang Gerstl, Karlheinz Hora und Ingrid Puller sowie tatsächliche Berichtigung von GR Karlheinz Hora.)

 

(Schluss um 18.48 Uhr.)

 

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