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Gemeinderat, 33. Sitzung vom 08.05.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 9 von 10

 

5)	ÖTB-Turnverein Kaiser-Ebersdorf 1907 für die Dachsanierung in 11, Mailergasse 10	35 000 EUR
6)	FC Mariahilf für die Rasenplatzsanierung auf der SA 11, Leberstraße 84	15 000 EUR
	Gesamt	173 895 EUR

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 173 895 EUR sind im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 mit 123 895 EUR und Post 777 mit 50 000 EUR bedeckt.

 

(Getrennte Abstimmung über die Position ÖTB-Turnverein Kaiser-Ebersdorf 1907.)

 

(PGL - 02069-2008/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Claudia Smolik und Mag Ines Anger-Koch betreffend Mädchenfußballförderung wird abgelehnt.

 

(Redner: Die StRinnen Dr Monika Vana und Mag Katharina Cortolezis-Schlager  sowie die GRe Mag Thomas Reindl und Claudia Smolik.)

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

21. (01578-2008/0001-GJS; P 19) Die MA 51 wird ermächtigt, mit der Stadt Wien Marketing und Praterservice GmbH den vorgelegten Vertrag über die Gesamtagenden betreffend der Fanzonen abzuschließen.

 

(PGL - 02070-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Ines Anger-Koch, Dr Wolfgang Aigner, Mag Wolfgang Gerstl und Dkfm Dr Fritz Aichinger betreffend Verteilung der Public Viewing-Zonen auf mehrere Standorte wird abgelehnt.

 

(PGL - 02071-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Ines Anger-Koch, Dr Wolfgang Aigner, Mag Wolfgang Gerstl und Dkfm Dr Fritz Aichinger betreffend umfassende Informationen aller Wienerinnen und Wiener über die im Zuge der EURO 08 zu erwartenden Auswirkungen wird abgelehnt.

 

(PGL - 02072-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Mag Ines Anger-Koch, Dr Wolfgang Ulm und Mag Barbara Feldmann betreffend umfassendes Sicherheitskonzept für die EURO 08 wird abgelehnt.

 

(PGL - 02073-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Mag Ines Anger-Koch und Dr Wolfgang Aigner betreffend Überprüfung der Fanzone Donauinsel wird abgelehnt.

 

(PGL - 02074-2008/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Mag Ines Anger-Koch betreffend umfassendes Verkehrskonzept für die EURO 08 wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Rüdiger Maresch, Mag Ines Anger-Koch, Heinz Vettermann, Dr Herbert Madejski, Mag Wolfgang Gerstl und Dr Wolfgang Aigner.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

22. (01531-2008/0001-GJS; P 24) Die Subvention für das Jahr 2008 an den Verein Zentrum Aichholzgasse zur Führung und zum Betrieb des Zentrums in 12, Aichholzgasse 52, in der Höhe von 245 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 im Voranschlag 2008 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Ingrid Schubert

 

23. (01451-2008/0001-GWS; P 67) Die MA 50 wird zu einer jährlichen Entgeltleistung an die treuhändig verwaltenden Bankinstitute ab dem Voranschlagsjahr 2008 in Höhe von 11,50 EUR pro treuhändig verwaltetem Eigenmittelersatzdarlehen, das sind im Jahr 2008 310 569 EUR ermächtigt. Dieser Betrag von 11,50 EUR pro treuhändig verwaltetem Eigenmittelersatzdarlehen ist ab 2009 jährlich um 3 % (kaufmännisch gerundet) zu erhöhen. Hierbei ist der Bestand an Eigenmittelersatzdarlehen zum 31. Dezember des Vorjahres für die Berechnung des Entgeltes maßgebend. Im Jahr 2008 wird die Zuzählung binnen einem Monat nach der Genehmigung dieses Antrages durch den Gemeinderat erfolgen. Das Entgelt ist ab dem Jahr 2009 bis spätestens 31. März des laufenden Jahres zuzuzählen. Für die Bedeckung ist im Voranschlagsjahr 2008 und in den Folgejahren auf Haushaltsstelle 1/4810/728 Vorsorge zu treffen.

 

(Redner: GR Mag Dietbert Kowarik, StR David Ellensohn, die GRe Ing Mag Bernhard Dworak, Dr Kurt Stürzenbecher und Henriette FRANK.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Ingrid Schubert

 

24. (01677-2008/0001-GWS; P 71) Der Ermächtigung zum Kauf von Teilflächen der Liegenschaft EZ 4521 sowie der Liegenschaft EZ 4528, jeweils KatG Eßling von der Landwirtschaftlichen Bundesversuchswirtschaften Gesellschaft mbH unter Beitritt des Wiener Wirtschaftsförderungsfonds, welcher die Grundstücke Nummern 205, 432/2, 452 und 389 sowie Teilflächen der Grundstücke Nummern 432/1, 398 und 390/1, jeweils inneliegend EZ 4521, KatG Eßling, erwirbt zu den im Bericht der MA 69 vom 15. April 2008, Zl: MA 69-TR-22/2746/07, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

25. (01510-2008/0001; P 45) Zuweisungen an die Bezirke für die Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der Verkehrssicherheit werden genehmigt. Der Gesamtförderbetrag für die Bezirke wird von der/dem für Stadtentwicklung und Verkehr zuständigen amtsführenden Stadträtin bzw Stadtrat jährlich vorgeschlagen und vom Gemeinderat im jeweiligen Voranschlag auf Haushaltsstelle 1/0501/729 festgesetzt. Die einzelnen Fördervorhaben und der jeweilige Förderbetrag werden von einer Arbeitsgruppe unter der Federführung der MD-BD, Gruppe Tiefbau, festgelegt. Der Förderbetrag wird den Bezirken im Zuge der Erstellung des jeweiligen Bezirksrechnungsabschlusses in Form einer Erhöhung der

 

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