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Gemeinderat, 34. Sitzung vom 04.06.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 88 von 91

 

Dorotheums noch nicht so schlecht sieht, wie er in diesem Fall diese Kulissen gesehen hat, denn sonst wäre das bedenklich für all jene, die alte Bilder bei ihm schätzen lassen! – Der heute zitierte Leserbrief mag ja ganz lustig sein, aber ich weiß nicht, was den Besagten veranlasst hat, diesen Leserbrief zu schreiben. Und es ist ein bisserl dürftig, Frau Kollegin Novak, wenn Sie gerade diesen Leserbrief als einziges Dokument präsentieren, dass hier eh alles gut gelaufen ist!

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es hat einen riesigen Fehler gegeben, der darin bestand, dass man politische Günstlinge für die Praterentwicklung eingesetzt hat. Dieser Fehler ist aber bereits im vergangenen Jahrtausend unterlaufen, und zwar am Ende des vergangenen Jahrtausends. Das ist heute überhaupt noch nicht angesprochen worden, weil es wahrscheinlich auch peinlich ist, aber es hat ja vorher schon andere Entwickler und Chefplaner gegeben, nämlich in der Zeit der großen Koalition zwischen SPÖ und ÖVP hier im Wiener Rathaus.

 

Damals hat man Kollegen Sallaberger und Kollegen Schwarz mit einer wahrscheinlich nicht unwesentlichen Gage eingesetzt, um ein neues Praterkonzept zu entwickeln, und es ist zwar ein Konzept entstanden, davon ist aber eigentlich nie irgendetwas verwirklicht worden. Und diese vier Jahre, meine Damen und Herren, in denen diese beiden Herren im Auftrag der damaligen großkoalitionären Stadtregierung gearbeitet haben, haben natürlich jetzt gefehlt, überhaupt keine Frage. (GR Mag Alexander Neuhuber: Das stimmt ja nicht ...!) Wenn sie nämlich damals wirklich etwas zustande gebracht hätten beziehungsweise wenn die beiden und die damalige Stadtregierung den Prater zumindest schon ein bisschen ins Auge gefasst hätten, hätte sich das sicherlich positiv ausgewirkt.

 

Der Prater ist schon damals verfallen. Das haben wir gewusst. Das hat man gesehen. Das war damals schon eine Schande für den Tourismusstandort Wien. Wäre damals schon etwas geschehen, dann würden uns jetzt die vier Jahre nicht fehlen. Und dass dann Panikhandlungen gesetzt wurden, ist für mich vollkommen klar. Die EM 2008 stand vor der Türe, und in der Eile sind hier gravierende Fehler passiert, und zwar der Frau Vizebürgermeisterin, aber auch anderen Stadträten, die involviert waren.

 

Meine Damen und Herren! Zu den 15 Millionen, die hier immer wieder erwähnt werden. – Selbstverständlich haben die Stadt und die Kommune die Aufgabe, alte Traditionen und kulturelle Orte zu erhalten beziehungsweise zu revitalisieren. Das betrifft zum Beispiel Märkte. Auch in Märkte investiert die Stadt Wien seit vielen Jahren nichts oder relativ wenig, und daher verfällt ein Markt um den anderen. Wenn man aber etwas investiert und engagierte Leute hat, siehe Naschmarkt, dann geht auch etwas voran.

 

Neben der Erhaltung der Märkte hat die Stadt Wien als Grundeigentümer also sehr wohl die Aufgabe, den Wiener Prater als Tourismusattraktion zu fördern. Daher ist der Einsatz von 15 Millionen EUR prinzipiell nichts Schlechtes. 15 Millionen für die Gestaltung des neuen Platzes im Wiener Prater wären sehr gut angelegt, wenn man wüsste, was mit dem Geld geschehen ist. Vielleicht ist auch noch etwas vorhanden, um es für die restliche Abgeltung von erbrachten Leistungen an die Unternehmer zu verwenden.

 

Meine Damen und Herren. Ein wichtiger Punkt wurde bei dieser Diskussion heute auch noch nicht erwähnt, ich möchte aber schon darauf hinweisen. In dieser Debatte geisterte auch die Idee herum, dass eine englische Firma das Riesenrad kauft beziehungsweise das Ganze dort übernimmt. Meine Damen und Herren! Das Riesenrad ist ein Wahrzeichen Wiens! Daher geht es überhaupt nicht an, dass die Wiener Stadtregierung zulässt, dass das Riesenrad in englische oder in irgendwelche anderen Hände gerät und noch dazu an eine Firma geht, die dort vielleicht auch noch ein Wachsfigurenkabinett etablieren möchte! Ich weiß nicht, wer dort hineinkommen sollte! Es könnte ja nach der nächsten Wahl das eine oder andere Regierungsmitglied ins neue Wachsfigurenkabinett kommen, aber nicht einmal das halte ich für gescheit.

 

Daher sage ich: Bitte lasst den Prater weiterhin Prater sein! Lasst das Wiener Riesenrad den Wienern, und hören wir auf, darüber nachzudenken, was wir in den nächsten Jahren noch verscherbeln könnten. Das ist meine und unsere Meinung: Das Riesenrad gehört den Wienern, und es gehört in unsere Hände! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Meine Damen und Herren! Wir haben damals genauso wie die Österreichische Volkspartei und die SPÖ dem Antrag betreffend den Prater und den Riesenradvorplatz zugestimmt, allerdings nicht wissend, was auf uns in der Eile wirklich zukommt. Und es wurde tatsächlich – um es vornehm auszudrücken – seitens der Wiener Stadtregierung oder seitens der Frau Vizebürgermeisterin nicht sehr glücklich agiert, und zwar insofern, als es optisch nicht sehr gut aussieht. Es ist nicht sehr günstig, wenn man nachträglich den § 71 heranzieht, um eine gewisse Höhendifferenzierung zu gestalten. Auch der Ausdruck „vorübergehender Bestand“ klingt nicht gut und ist nicht sehr glücklich gewählt.

 

Dass das Ganze nicht fertig wurde, ist tatsächlich ein Desaster und für die Europameisterschaftsstadt 2008 blamabel. Ich hätte mir gewünscht – und deswegen haben wir damals auch zugestimmt –, dass der Platz fertig wird und nach dem Motto „Wien um 1900“ oder – wie Frau Novak gesagt hat – im Sinne einer Wiener Prater-Renaissance gestaltet wird.

 

Meine Damen und Herren! Auch die Verschachtelung der Firmen und diese ganzen Firmenkonstrukte sind sehr unglücklich. Das kommt schlecht in den Medien und hat uns jetzt gezeigt, dass wir in Zukunft mit solchen Firmenkonstrukten und der Gründung von Tochterfirmen und Tochter-Tochterfirmen sehr vorsichtig sein sollten. Außerdem gibt es noch eine Leasingfirma, und der Grundeigentümer ist überhaupt jemand anderer.

 

Meine Damen und Herren! Bitte sorgen Sie dafür, dass in Zukunft so etwas nicht mehr passiert! Wir werden

 

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