Gemeinderat,
35. Sitzung vom 24.06.2008, Wörtliches Protokoll - Seite 63 von 118
trotzdem zum Wachstum der Kfz-Verkehrsstärken in anderen Bereichen gekommen ist, ist auf den Bevölkerungszuwachs zwischen 2001 und 2006 um 6,5 Prozent zurückzuführen und damit auch erklärbar. Ein weiterer Grund war die Zunahme des die Stadtgrenze überschreitenden Verkehrs.
Bei der Verlagerung und Entwicklung des Modal-Split
ist eine sehr positive Entwicklung seit 1993 zu verzeichnen. Der Anteil des
motorisierten Individualverkehrs konnte von 40 Prozent auf 34 Prozent
reduziert werden. Jenes Verkehrsaufkommen, das für die Umweltbelastung relevant
ist, das PKW-Verkehrsaufkommen, ist in diesem Zeitraum von 30 Prozent auf
25 Prozent zurückgegangen. Dies würde bei konstanter Einwohnerzahl eine
Reduktion von 16,6 Prozent bedeuten.
Besonders möchte ich unterstreichen, dass die
Bezirke, die die Parkraumbewirtschaftung eingeführt haben, also die Bezirke 1
bis 9 und der 20. Bezirk, die Ziele des Modal-Split auch erreicht haben.
In diesem Zusammenhang sei nochmals erwähnt, dass
sozialer Ausgleich, Chancengleichheit und die Berücksichtigung der unterschiedlichen
Lebensbedingungen von Frauen und Männern, allgemein bekannt unter Gender
Mainstreaming, für uns die zentralen strategischen Schwerpunkte der Stadt für
den Masterplan Verkehr 2003 waren und weiterhin sind.
Noch ein paar Gedanken zur Parkraumbewirtschaftung.
Die Parkraumbewirtschaftung ist ein intelligentes und wirksames Instrument zur
Verteilung der knappen Stellplätze und zur Reduktion des Autoverkehrs. 2007
wurde die Bewirtschaftungszeit in den Innenbezirken bis 22 Uhr verlängert
und nach 21 Jahren die Parkgebühr angehoben. Parkgebühren erfüllen zwei
Ziele: Verkehrsvermeidung einerseits, andererseits werden durch die Einnahmen
mehrere Projekte zur Erhöhung der Sicherheit finanziert. In dieser Zeit wurde
auch der 2-Stunden-Parkschein eingeführt. Zum Stichtag
31. Dezember 2007 waren in der MA 67 insgesamt
538 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt, davon 186 in den
Referaten zur Führung der Verwaltungsstrafverfahren erster Instanz und
330 im Bereich der Überwachung.
Das Jahr 2007 war geprägt von der zeitlichen
Ausweitung der Kurzparkzone auf 22 Uhr. Hier mussten in Abstimmung mit der
Gewerkschaft neue Dienstzeiten sowohl für die Kontrollorgane als auch für die
Führungskräfte ausgehandelt werden. Da wurde auch berücksichtigt, dass in den
Nachmittags- und Abendstunden eine verstärkte Kontrolltätigkeit durchgeführt
werden sollte.
Die Beanstandungszahlen des Vorjahres konnten 2007
nicht erreicht werden. Hier hat die verstärke mediale Präsenz auf Grund der
zeitlichen Ausdehnung der Kurzparkzone auf 22 Uhr auf die Bevölkerung
offenbar so gewirkt, dass sie dies veranlasste, vermehrt die Parkometerabgabe
rechtskonform zu entrichten. Auch die Aufstockung von Personal im Rahmen der
vereinbarten Sicherheitspartnerschaft zwischen Bürgermeister Dr Michael
Häupl und der Frau Innenministerin Liese Prokop auf insgesamt rund
100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Parkraumüberwachungstruppe der
Bundespolizeidirektion Wien zeigte signifikante Wirkung, und die Ziele der
Beanstandungen in diesem Bereich konnten deutlich gesteigert werden.
Unser Ziel in puncto Verkehrssicherheit lautet:
Vision Zero, keine Toten im Straßenverkehr, ein ehrgeiziges Ziel, an dessen
Erreichung mit aller Kraft weitergearbeitet wird. Dass wir auf dem richtigen
Weg sind, beweisen Gott sei Dank die vorhandenen Unfallzahlen. Die
Überwachungsanalyse des Unfallgeschehens im Sinne der örtlichen Unfallforschung
sowie die Sanierung der Unfallhäufungsstellen waren Schwerpunkt bei der
Verkehrssicherheitsarbeit, insbesondere jener der Magistratsabteilung 46.
In absoluten Zahlen haben wir im Jahr 2007 um 155
weniger verletzte Personen im Straßenverkehr zu verzeichnen als im Jahr 2006.
Auch wenn Wien bei den Getöteten ein sehr niedriges Niveau aufweist und mit
20 Todesfällen je einer Million Einwohner in Europa unter den Städten mit
den niedrigsten Zahlen an Getöteten im Straßenverkehr liegt, müssen wir sehr
bedauern, dass es trotzdem 35 Tote im Jahr 2007 gegeben hat, und jeder Tote im
Verkehr ist ein Toter zuviel. Hier bleibt, wie gesagt, das Ziel von StR
Schicker das Festhalten an der Vision Zero: Kein Toter im Straßenverkehr!
Auch bei den Kindern gibt es Gott sei Dank weniger
Verletzte. Gemeinsam mit der AUVA konnten 30 Schulwegspläne für die
Volksschulen erstellt werden. Bei der Erhebung der Wohnstandorte und
Gefahrenpunkte sind die Eltern miteinbezogen worden. Besonders erfreulich ist,
dass die Zahl der verletzten Kinder um 7,3 Prozent zurückgegangen ist.
Hauptfokus in Zukunft wird weiterhin sein, die erfolgreiche Aktion
Schulwegspläne für alle Volksschulen zu erweitern, insbesondere im
21. Bezirk, um auch in Floridsdorf das weltweit sehr niedrige Unfallniveau
zu erreichen.
Zum Punkt Radfahrerinnen und Radfahrer. Mit Ende 2007
weist das Wiener Radwegenetz eine Gesamtlänge von knapp 1 100 km auf.
Davon wurden 50 km Infrastruktur mehr für den Fahrradverkehr im Jahr 2007
realisiert. Die Schwerpunkte der Verkehrssicherheit und Verkehrsregeln wurden
in der neu aufgelegten Radkarte für Wien näher erläutert.
Gemeinsam mit dem ARBÖ und der Bundespolizei wurde
die Aktion „Sicherer Radfahren – Radfahrprüfung schon mit zehn"
durchgeführt. Kinder können bereits mit 10 Jahren die Radfahrprüfung
absolvieren.
Auch einige Bezirke forcieren das Radfahren immer
mehr und mehr. Ich bin stolz, auch hier zu sagen, dass in meinem Heimatbezirk
Meidling zum Beispiel im Jahr 2007 mit der Mitwirkung der
Magistratsabteilung 46 eine eigene Informationsbroschüre für die Kinder
des 12. Bezirks produziert wurde.
Dies zeigt sich alles auch in der Unfallsbilanz. Im
Jahr 2007 sind 2,3 Prozent weniger Radfahrer verunglückt als im
Vergleichszeitraum ein Jahr davor. Die Sanierung der Unfallhäufungsstellen hat
sich sehr positiv ausgewirkt. Erfolgreiche Maßnahmen reichen hier von der
Umstellung der Ampelphasen, geänderten Fahrbahnmarkierungen bis hin zum
Straßenumbau.
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