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Gemeinderat, 37. Sitzung vom 01.10.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 11

 

kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(03681-2008/0001-GKU; P 24) Zur Musikförderung wird im Jahr 2008 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 20 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 470 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(03602-2008/0001-GKU; P 25) Die Änderung des Passus in den Statuten für die Förderungspreise der Stadt Wien von "Sie sind Auszeichnungen, die für eine bisherige hervorragende Gesamttätigkeit in den genannten Bereichen vergeben werden und können nur an Einzelpersonen, die mindestens seit drei Jahren in Wien wohnen (ordentlicher Wohnsitz) und das 40. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, vergeben werden." in "Sie sind Auszeichnungen, die für eine bisherige hervorragende Gesamttätigkeit in den genannten Bereichen vergeben werden. Die Preise können nur an Personen oder Teams, deren Arbeits- oder Wohnbereich seit mindestens drei Jahren in Wien ist und die das 40. Lebensjahr zum Zeitpunkt der Einreichung noch nicht vollendet haben, verliehen werden." sowie die damit verbundene Änderung der vorgelegten Statuten werden laut Magistratsbericht genehmigt.

 

(03722-2008/0001-GKU; P 27) Die Subvention an den Verein Neigungsgruppe Design im Jahr 2008 für das Projekt "Vienna Design Week" in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von 10 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2008 gegeben.

 

(03723-2008/0001-GKU; P 29) Die Subvention an die Ludwig Boltzmann Gesellschaft für die Durchführung ihrer wissenschafts- und forschungsfördernden Aktivitäten im Jahr 2008 in der Höhe von 1 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2008 gegeben.

 

(03725-2008/0001-GKU; P 30) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds im Jahr 2008 von 5 063 000 EUR um 1 000 000 EUR auf 6 063 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3630/772 und Post 778 gegeben.

 

(02871-2008/0001-GGU; P 31) Die MA 45 wird ermächtigt, mit der Firma Wiener Gewässer Management Gesellschaft mbH die vorgelegten Verträge

 

1) "Planung und Abwicklung von wasserbaulichen Projekten" und

 

2) "Verbesserter Donauhochwasserschutz für Wien" abzuschließen.

 

(02730-2008/0001-GGU; P 33) Die Subvention an das Interuniversitäre Institut für Wasserforschung – Wassercluster Lunz für das Jahr 2008 in Höhe von 210 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/755 gegeben.

 

(02869-2008/0001-GGU; P 35) Die Subvention an den "Verein Umweltspürnasen-Club" in der Höhe von 29 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(02870-2008/0001-GGU; P 36) Die Subvention an den Verein "Naturfreunde Österreich – Landesorganisation Wien" in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Der Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 bedeckt.

 

(03560-2008/0001-GGU; P 37) Die Subvention an den Club of Rome in der Höhe von 21 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(03561-2008/0001-GGU; P 38) Die Subvention an Die Wiener Volkshochschulen GmbH – "die umweltberatung" in der Höhe von 800 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/755 gegeben.

 

(03254-2008/0001-GWS; P 39) 1) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 1683, KatG Altmannsdorf, notwendigen Transaktionen, d s der Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr 233/77, einer Teilfläche des Grundstückes Nr ./78 und einer Teilfläche des Grundstückes Nr 235/2, alle in öG EZ 1191, KatG Altmannsdorf, sowie einer Teilfläche des Grundstückes Nr 236/2, EZ 208, KatG Altmannsdorf, im Gesamtausmaß von 1 147 m², zwecks Einbeziehung in den Bauplatz an die Kabelwerk Bauträger GmbH und der Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr 236/2, in EZ 208, KatG Altmannsdorf, im Ausmaß von 297 m², zwecks Abtretung ins öffentliche Gut, an die Kabelwerk Bauträger GmbH, sowie

 

2) der Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages zwischen der Stadt Wien und der Kabelwerk Bauträger GmbH zur Einräumung der Dienstbarkeit der Duldung der Errichtung, Erhaltung und Benützung einer Überbauung auf den Grundstücken Nrn 235/2 und 236/2 der öG EZ 1191, KatG Altmannsdorf für das auf dem Grundstück Nr 283/52, in EZ 1683, KatG Altmannsdorf, zu errichtende Geriatriezentrum mit einer Nutzfläche des auskragenden Gebäudeteiles im Ausmaß von 1 211 m², zu den im Bericht der MA 69 vom 10. April 2008, Zl: MA 69-TR-12/2502/07-1 und MA 69-TR-12/2502/07-2, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(03629-2008/0001-GWS; P 41) Der Verkauf des Grundstückes Nr 2153/1, EZ 634, KatG Kaiserebersdorf, an Walid Kalai zu den im Bericht der MA 69 vom 29. Juli 2008, Zl: MA 69- TV-11/5506/06, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(03634-2008/0001-GWS; P 42) Der Verkauf von Teilflächen der Grundstücke 1455/4, 2847/7, ./8 und 2851/1, alle EZ 4104, KatG Landstraße, an die MARX Realitäten GmbH zum Erwerb eines Eigengrundes zu den im Bericht der MA 69 vom 21. August 2008, Zl: MA 69-TR-3/2206/07, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(03644-2008/0001-GWS; P 43) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 2207, KatG Inzersdorf Stadt, an Ingeborg Mauhart und Josef Mauhart zu den im Bericht der MA 69 vom 21. August 2008, Zl: MA 69-TR-10/416/08, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(03180-2008/0001-GWS; P 44) Die Erhöhung des Sachkredites zur Durchführung von Adaptierungsmaßnahmen im Zuge der Übersiedlung der Labors für Umweltmedizin nach 3, Arsenal – Objekt 214 mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 722 300 EUR (brutto 2 064 100 EUR) werden genehmigt. Der voraussichtlich auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von cirka 800 000 EUR (brutto 960 000 EUR) ist auf Haushaltsstelle 1/8992/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

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