«  1  »

 

Gemeinderat, 38. Sitzung vom 30.10.2008, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 9

 

904 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in Höhe von 320 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04259-2008/0001-GFW; P 8) Die Anschaffung von 2 Wechselladerfahrzeugen mit Gesamtkosten in der Höhe von 582 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in Höhe von 250 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04171-2008/0001-GFW; P 9) Die Subvention an die nachstehend angeführte Vereinigung in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt, und zwar:

Haushaltsstelle
1/0610/757	Arbeitsgemeinschaft der KZ-Verbände und Widerstandskämpfer Österreichs	15 000 EUR

(03863-2008/0001-GJS; P 11) Die Subvention an den Österreichischen Blinden- und Sehbehindertenverband zur Unterstützung der volksbildnerischen Tätigkeit seiner Hörbücherei im Jahr 2008 in der Höhe von 60 140 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(03897-2008/0001-GJS; P 12) Die Erweiterung der Freiflächen und Errichtung eines Verbindungsganges im Schulgebäude 2, Novaragasse 30/Blumauergasse 21, mit Gesamtkosten in der Höhe von 716 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen.

 

(04074-2008/0001-GJS; P 13) 1) Dem FK Austria Wien wird aus Sportförderungsmitteln eine Subvention in der Höhe von 300 000 EUR netto für die im Zuge der Sanierung und des Umbaus des Franz-Horr-Stadions entstehenden, im Ansuchen des FK Austria Wien vom 18. September 2008 angeführten, Mehrkosten gewährt. Die Ausgabe ist auf Haushaltsstelle 1/2690/777 bedeckt.

 

2) Die MA 51 wird ermächtigt, den Punkt 16a der allgemeinen Bedingungen zum Pachtvertrag gemäß der vom FK Austria Wien vorgeschlagenen Formulierung zu ersetzen.

 

(04076-2008/0001-GJS; P 14) Die MA 51 wird ermächtigt, mit der Wiener Stadthalle Betriebs- und Veranstaltungs Gesellschaft mbH alle Vorkehrungen zu treffen, die mit ihr bestehenden Geschäftsführungsverträge betreffend das Gerhard Hanappi Stadion, das Wiener Praterstadion – Ernst-Happel-Stadion, das Ferry Dusika Hallenstadion, das Stadthallenbad, die Albert Schulz Eishalle, das Stadionbad und die Sportanlage Windtenstraße in rechtlich gebotener Weise abzuändern bzw aufzulösen.

 

(04241-2008/0001-GJS; P 15) 1) Für die Entschädigung an den Wiener Trabrennverein im Zusammenhang mit dem Teilverzicht auf Pachtrechte der Sportanlage in 2, Krieau, wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 1 000 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/2620 unter der neu zu eröffnenden Post 764, Entschädigungen, zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/0263/298 zu bedecken ist.

 

2) Die MA 51 wird ermächtigt, mit dem Wiener Trabrennverein die vorgelegte Änderung des Pachtvertrages abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr entfallende Betrag von 1 000 000 EUR netto (das sind 1 200 000 EUR brutto) ist auf Haushaltsstelle 1/2620/764 bedeckt. Für die Bedeckung der restlichen Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04096-2008/0001-GJS; P 16) Die Subvention an die Österreichischen Kinderfreunde, Landesorganisation Wien zur Unterstützung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2008 in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2008 gegeben.

 

(04070-2008/0001-GKU; P 17) Zur Förderung verschiedener bezirks- und basiskultureller Aktivitäten wird im Jahr 2008 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 23 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 750 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2008 gegeben.

 

(04071-2008/0001-GKU; P 20) Die Subvention an die Österreichische Friedrich und Lilian Kiesler Privatstiftung für die Organisation der Verleihung des Friedrich Kiesler Preises in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von 25 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2008 gegeben.

 

(03986-2008/0001-GKU; P 22) Die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2008 von 73 000 EUR um 30 000 EUR auf 103 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755 im Voranschlag 2008 gegeben.

 

(03987-2008/0001-GKU; P 23) Die Subvention an die Europäische Akademie Wien für die Durchführung ihrer Aktivitäten im Jahr 2008 in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(04069-2008/0001-GKU; P 25) Die Erhöhung des Rahmenbetrages der Druckkostenzuschüsse 2008 von 205 000 EUR um 20 000 EUR auf 225 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755 im Voranschlag 2008 gegeben.

 

(04143-2008/0001-GGS; P 29) Der Heizkostenzuschuss 2008/2009 mit Gesamtkosten in der Höhe von 10 400 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in Höhe von 2 000 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4110/768 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in dem Folgejahr Vorsorge zu treffen.

 

(03512-2008/0001-GSV; P 32) Plan Nr 7813:

 

Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Favoritenstraße, Kennergasse, Laaer-Berg-Straße, Linienzug 1-3, Südosttangente A23 und Linienzug 4-5 (Altes Landgut) im 10. Bezirk, KatG Favoriten und Oberlaa Stadt (Beilage Nr 147/08)

 

(04139-2008/0001-GSV; P 34) Plan Nr 7603K:

 

Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Wienerbergstraße, Triester Straße und Linienzug 1-4 im 10. Bezirk, KatG Inzersdorf Stadt (Beilage Nr 146/08)

 

(04151-2008/0001-GSV; P 35) Plan Nr 7145K:

 

Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Sonnenhofgasse,

 

«  1  »