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Gemeinderat, 39. Sitzung vom 25.11.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 92 von 106

 

um die Kunstschaffenden. Gerade in den Kulturbetrieben, in den kleineren und mittleren Kulturbetrieben, die wir mit kleineren Sümmchen subventionieren - auch morgen werden wir noch eine Möglichkeit haben, darüber zu diskutieren -, wird noch immer sehr oft davon ausgegangen, dass dort ehrenamtlich oder um ganz wenig Geld zu arbeiten wäre. Da geht es nicht um die Kunstschaffenden, sondern es geht um den Techniker, es geht um den Vorführer, es geht um Ticketabreißer und -abreißerin, es geht um all die Frauen und Männer, die in diesem Kulturbetrieb arbeiten. Schlussendlich ist die Kultur auch eine große Arbeitgeberin.

 

Eines noch: Jetzt ist Kollege Woller leider gegangen; ich fand seine Ausführungen, in denen er von der Homepage des Herrn Klement zitiert hat, richtig, er hat recht. Wenn wir aber von der Verantwortung reden, die wir der jüdischen Vergangenheit, der jüdischen Kultur und der jüdischen Geschichte gegenüber haben, kann ich nicht umhin, hier das schlampige Umgehen mit diesem historischen Erbe zu erwähnen.

 

Ich muss auch einmahnen, dass es immer noch jüdische Friedhöfe in Wien gibt, die verfallen. Ich sage jetzt, seit ich hier Gemeinderat geworden bin, kämpfe ich dafür, und ich renne wirklich an eine Wand von Desinteresse, von „Der Bund soll das zahlen", und es wird kein geeigneter Schritt gesetzt. Die Einzige ist Umweltstadträtin Sima, die zumindest in einer einmaligen Aktion Bäume saniert und Wege gesichert hat. Mittlerweile schaut es aber auf dem Friedhof - ich war vor Kurzem dort - fast wieder so aus wie zuvor, weil nicht nachgepflegt wird.

 

Auch hier ist eine gemeinsame Anstrengung mehrerer Ressorts notwendig. Da muss Sima dafür sorgen, das Stadtgartenamt, da haben wir den Altstadterhaltungsfonds, da haben wir die Finanzstadträtin, hier müsste es auch eine gemeinsame Anstrengung mehrerer Ressorts geben. Ich verstehe nicht, warum das in dieser Stadt so schwierig ist. Redet man nicht miteinander? Ich weiß es nicht.

 

Deswegen zum Schluss meine Forderung: Wir debattieren hier immer so ressortmäßig. Denken wir auch diese Geschichten, die wir in unseren Ausschüssen besprechen, in einem größeren Rahmen! Es gibt Aufgaben in dieser Stadt, die dringend zu lösen sind und die von mehreren oder sogar allen Ressorts zu bewerkstelligen wären. - Herzlichen Dank. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Herr Ing Mag Dworak hat sich gemeldet. Ich bitte ihn zum Rednerpult.

 

GR Ing Mag Bernhard Dworak (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

Ich möchte zuerst auf die Äußerungen des Kollegen Woller eingehen. Ich finde, es ist unerhört und wirklich ungezogen, die ÖVP als Kulturbanausen darzustellen und hinzustellen. Dass wir als Kulturschaffende beziehungsweise als Kulturinteressierte jede Menge Theater- und sonstige Kulturveranstaltungen besuchen, ist selbstverständlich. Es gehört sich einfach nicht, die Opposition in dieser Art zu beleidigen. Ich möchte das wirklich in dieser Art hier sagen, es ist ungeheuerlich! (Beifall bei der ÖVP und von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der FPÖ.)

 

Ich möchte auf zwei Dinge, die er gesagt hat, eingehen, erstens einmal auf die „Producers". Wenn man Ränge sozusagen abdeckt, damit man weniger Sitzplätze hat, und dann nur eine Auslastung von gerade über 70 Prozent hat, dann bedeutet das, dass das Stück in Wien nicht angenommen worden ist. Wer das Stück gesehen hat, kann sich das durchaus vorstellen. Die Ablösung der Verträge mit Mel Brooks - das wissen wir alle - wird nicht einfach sein, das wird die Vereinigten Bühnen noch einmal viel Geld kosten. Darum glauben wir, dass das leider Gottes ein großer Flop sein wird. Offenbar liegt von Berlin nur eine Anfrage und gar kein Vertrag vor. Dass dieses eingekaufte Musical die Vereinigten Bühnen wöchentlich 20 000 EUR kostet, ist für uns wirklich nicht in Ordnung.

 

Der zweite Punkt, den er genannt hat: Dass die Vereinigten Bühnen nächstes Jahr offensichtlich 2,7 Millionen EUR weniger bekommen werden, freut uns. Denn Sie wissen alle, laut Kontrollamtsbericht - offenbar kann Herr Kollege Woller den oder die Kontrollamtsberichte nicht optimal lesen, und bei „Netzzeit“ dürfte es sehr ähnlich sein, da kennt er die Verträge auch nicht - gab es nämlich gefälschte eingereichte Bilanzen, unterschiedliche Varianten, und genau diese 2,7 Millionen sind in diesen Bilanzen aufgetaucht. Ein Kontrollamtsbericht hat also einen Sinn, meine Damen und Herren, und wir freuen uns, dass er offenbar gewirkt hat! (Beifall bei der ÖVP.)

 

Aber ich komme zu den 230 Millionen EUR, die für das nächste Budget vorgesehen sind. Gut, 5 Prozent mehr, das hört sich wunderbar an. Mein Kollege Franz Ferdinand Wolf hat es schon gesagt: 230 Millionen wurden auch beim Rechnungsabschluss 2007 ausgegeben. Für uns bedeutet das eine Stagnation. Auch im Sinne einer vorsichtigen Budgetierung finde ich es etwas zu hoch, dass man die Einnahmen beim Wiener Tourismus mit 14 Millionen ansetzt. Aber kommen wir zu den einzelnen Bereichen.

 

Bei den Museen wird wieder mehr Geld unter dem Titel „Weitere Rate für den Peschka-Nachlass" und für die Eingliederung der Archäologiemitarbeiter in das Wien Museum zur Verfügung gestellt. Für mich sind aber noch viele Fragen offen, beispielsweise jene nach dem neuen Depot oder der neuen Aufstellung der Schausammlung. Dies wird deutlich mehr Geld kosten, als wir derzeit budgetiert haben, und das findet keinen Niederschlag im Budget.

 

Oder zum Thema Bezirksmuseen: Wir haben gehört, dass zwar die Bezirke aus anderen Töpfen mehr Geld bekommen werden. Aber die Bezirksmuseen werden weiter wie Stiefkinder behandelt. Die Ansätze sind über viele Jahre nicht erhöht worden, und ein so genannter Bezirksmuseentag im Jahr ist offensichtlich zu wenig.

 

Zum Thema Künstlerhaus gibt es zwar die Zusage, dass man sich mit einem Drittel der Kosten beteiligen wird, es gibt aber keinen Budgetansatz. Als vorsichtiger

 

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