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Gemeinderat, 39. Sitzung vom 25.11.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 94 von 106

 

Sie dürfen sich ja nicht wundern, wenn wir versuchen, hier in dieser Budgetdebatte auch darzustellen, was sich Positives in dieser Stadt tut, was sich hier auf kulturellem und wissenschaftlichem Sektor entwickelt. (GR Marco Schreuder: Das „Best of" ...!) Denn wenn man Ihnen zuhört, dann ist das sozusagen eine einzige Problemliste, und das hat schon etwas mit selektiver Wahrnehmung zu tun.

 

Vielleicht um nur auf ein paar angesprochene Punkte auch einzugehen: Wenn die ÖVP, aber auch der Genosse, der Herr GR Schreuder davon spricht (GR Marco Schreuder, mit Heiterkeit: Der „Genosse" Schreuder?), dass die Musikschulen zu wenig sind und es sozusagen keine Plätze gibt, dann muss man schon dazusagen - das wissen auch all jene KollegInnen, die im Ausschuss Bildung, Jugend, Information und Sport sind -, dass ja nicht nur die Musikschulen Plätze anbieten, um Musikinstrumente zu lernen. Es gibt diverseste andere Träger, und ein ganz großer davon sind die Volkshochschulen, die diese Kurse anbieten. Da gibt es eine enge Zusammenarbeit mit dem Ressort Laska, und da gibt es auch Konzepte, dass man sich jetzt darauf konzentriert, dass an den Musikschulen die Kinder und an den Volkshochschulen primär die Erwachsenen lernen sollen.

 

Ein weiterer Punkt, der angesprochen wurde, betrifft das lange Warten auf eine Musikschule in Simmering. Da hätte man auch vorher der Frau Vizebürgermeisterin zuhören können, denn sie hat sich sehr darüber gefreut und auch explizit erwähnt, dass es mit Mai 2009 den Spatenstich für das Bildungszentrum Simmering geben wird, wo neben der Bücherei und der Volkshochschule auch eine Musikschule hineinkommen wird, und zwar mit einem Budget von 16 Millionen EUR, das wir jetzt auch beschließen. Ich glaube, das ist keine Kleinigkeit.

 

Man muss auch darstellen, was sich in diesem Budget tut, und da sieht man sehr, sehr viel Positives. Ich kann mich an eine meiner ersten Gemeinderatssitzungen erinnern, da ging es um das Budget 2005, zu dem ich auch sprechen durfte. Ich habe damals gesagt - daran kann ich mich erinnern -, dass ich mich sehr darüber gefreut habe, dazu zu sprechen, weil es eine Erhöhung gab, weil damals das Budget von 174 Millionen EUR im Jahr 2004 auf 198 Millionen EUR angestiegen war und es somit ein Plus von 11 Prozent gegeben hatte. Das ist mittlerweile schon ein alter Hut, weil das Kulturbudget jedes Jahr steigt.

 

Das Wissenschaftsbudget erhöhte sich von 206 Millionen im Jahr 2007 auf 217 Millionen. Der aktuelle Voranschlag liegt bei 230 Millionen EUR. Das ist wieder einmal eine hohe Steigerung, diesmal von 6 Prozent. (Beifall von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der SPÖ. - GR Marco Schreuder: Tosender Applaus!) 230 Millionen, das ist ein Wert - wie auch der Herr Kollege von der ÖVP gesagt hat -, den wir letztes Jahr im Rechnungsabschluss hatten. Wir wissen erfahrungsgemäß - und ich wiederhole jetzt, was auch Kollege Woller schon gesagt hat -, dass der Abschluss immer höher als der Voranschlag ist und dass man nicht Äpfel mit Birnen vergleichen kann, sondern sich eigentlich darüber freuen sollte, dass dieser Rechnungsabschluss immer höher ist. Das freut ja an sich alle Kulturpolitiker - mit Ausnahme der Volkspartei.

 

Aber es geht nicht nur um die Höhe des Budgets, es geht natürlich auch darum, was inhaltlich damit passiert. Es ist ein Budget, das zum einen den Ruf und die Bedeutung der Kulturstadt Wien sichert, das sich aber auch weiterentwickelt, eines, das Traditionen absichert, die wir haben, aber gleichzeitig auch offen ist für Neues. Es ist eines, das Stärken stärkt, die wir haben - zum Beispiel auch im Theaterbereich -, das es aber auch ermöglicht, neue Stärkefelder zu entwickeln. Es ist ein Budget, das Vielfalt bietet, gleichzeitig aber auch Schwerpunkte setzt.

 

Es ist nicht möglich, alle Bereiche, die dieses Kulturbudget umfasst - einige sind ja schon genannt worden -, die die Kulturstadt Wien ausmachen, die die Kulturpolitik ausmachen, jetzt zu erwähnen. Aber es ist uns sehr bewusst, dass jeder einzelne Bereich einen großen Anteil daran hat. Nicht nur die Kulturschaffenden, auch die Verwaltung, alle, die hier beteiligt sind, haben ihren Anteil an dieser Kulturstadt Wien. Danke auch dafür! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Wenn Herr Kollege Dworak keine Impulse sehen kann, dann ist - was ja kurz schon erwähnt worden ist, immer sehr kurz ist das von der Opposition zu hören - das Wiener Filmpaket, glaube ich, ein sehr kräftiger Impuls. Das ist ein Beispiel für ein neues Stärkefeld, das wir in der Stadt haben, und sicher auch ein Schwerpunkt für die nächsten zwei Jahre, mit 4,25 Millionen EUR mehr für den österreichischen Film, und zwar auf allen Ebenen.

 

Das heißt, es gibt eine eigenständige Fernsehfilmförderung - eine eigene Einrichtung beim Filmfonds Wien wird das sein - mit eigenen Richtlinien und eigenem Budget. Es gibt eine Erhöhung des Budgets des Filmfonds Wien um 2 Millionen EUR, das kommt den österreichischen Filmproduktionen zugute, die in der Vergangenheit schon sehr große Erfolge gefeiert haben. Es gibt eine Erhöhung der Filmförderung der Kulturabteilung, die für Experimentalfilme, Dokumentationen und Kurzfilme zuständig ist. Auch die Wiener Kinoförderung - Wien ist eine der ganz wenigen Städte, in denen es so etwas überhaupt gibt - wird um 100 000 EUR erhöht.

 

In dem Zusammenhang vielleicht auch kurz erwähnt sei die Fortführung und Weiterführung des Stadtkinos, die jetzt geregelt ist. Dieses hat mit Claus Philipp einen neuen Leiter, ist jetzt auch im Budget der Stadt Wien und bekommt mehr Geld. Dort wird sicher auch ein Konzept verwirklicht werden, das über die Filmvorführungen allein hinausgeht.

 

Auch noch ein Wort zum Antrag „Human Rights Filmfestival": Da gab es Gespräche, das haben wir schon gesagt. Es gibt auch eine schriftliche Beantwortung - seien Sie also nicht so ungeduldig -, die im nächsten Gemeinderatsausschuss behandelt wird und in der auch drinsteht, dass man sich darauf geeignet hat, dass es für das nächste Jahr, und zwar schon im Jänner, eine Förderung geben wird und auch das Filmfestival heuer stattfindet. Es wird ja auch irgendwie eröffnet. (GR Marco

 

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