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Gemeinderat, 42. Sitzung vom 19.12.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 89 von 115

 

niederschwellige Fraueneinrichtung in Wien tätig ist.

 

Ich glaube, wir müssen in diesem Zusammenhang beachten, dass die Kerntätigkeit des Vereins auf jeden Fall die professionelle Beratungsarbeit und Deutsch- und Alphabetisierungskurse für Frauen sind. Natürlich ist aber auch das Drumherum wichtig, damit die Frauen, die sehr oft in einem beengten häuslichen Umfeld leben, auch heraustreten und mit anderen Frauen in Kontakt treten, sich austauschen und gemeinsam Probleme erörtern können.

 

Die Kerntätigkeit des Vereins besteht jedoch in professioneller Beratungsarbeit, und das bedeutet oft nicht einmalige Informationsarbeit, sondern wirklich eine Begleitung der Frauen auch über einen längeren Zeitraum, sei es bei Amtswegen, zum Jugendamt, zum Bezirksgericht oder zum AMS. Außerdem gehören zu den Kerntätigkeiten auch Deutsch- und Alphabetisierungskurse. Wir haben 2007 insgesamt 14 Kurse dort abgehalten, und es haben 134 Teilnehmerinnen die Kurse besucht.

 

Ich meine also, man kann diesfalls das geflügelte Wort anwenden und sagen, dass man die Kirche im Dorf lassen soll.

 

Die zusätzlichen sozialen und kulturellen Angebote sind oft für die Frauen sehr ansprechend. Auch die gesundheitlichen Angebote, über die Sie gerade so abfällig gesprochen haben, wie Yoga et cetera, ermöglichen es den Frauen, mit anderen Frauen in Kontakt und in Austausch zu treten. Ich meine, dieser Verein unterstützt die Frauen genau in dem Sinne, wie wir es in der Stadt wollen, dass nämlich jede Frau hier sicher, selbstständig und selbstbewusst leben kann. Deshalb bitte ich um Zustimmung zum vorliegenden Akt. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Wir kommen nun zur Abstimmung.

 

Ich will keinen Segen haben, sondern bitte nur jene Damen und Herren, die dem Antrag zu dieser Postnummer zustimmen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das wird von SPÖ und GrüneN unterstützt und hat damit die ausreichende Mehrheit.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 28 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein HOPE ’87. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Dr Stürzenbecher, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatter GR Dr Kurt Stürzenbecher: Ich ersuche um Zustimmung zum vorliegenden Geschäftsstück.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Ekici. – Bitte schön.

 

GRin Mag Sirvan Ekici (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Ich bringe nur eine ganz kurze Replik zur Berichterstatterin: Sie hat gesagt, dass das Hauptaugenmerk in der Beratung liegt. – Ich möchte aus dem Bericht nur einen ganz kleinen Absatz hier wiedergeben, um Ihnen einen Einblick zu vermitteln.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster (unterbrechend): Ich bitte um Entschuldigung! Wir sind jetzt bei einem anderen Poststück.

 

GRin Mag Sirvan Ekici (fortsetzend): Okay. Ich schlage aber vor: Lesen Sie alle einfach den Bericht, dann verstehen Sie, was ich meine!

 

Nun zum vorliegenden Poststück: Auch diesem werden wir unsere Zustimmung nicht geben, weil wir zwar grundsätzlich natürlich für Entwicklungsunterstützung beziehungsweise Auslandsentwicklungsarbeit sind. Bei diesem Poststück geht es aber darum, dass in Bosnien Mädchen im technischen Bereich beziehungsweise im Fernsehbereich ausgebildet werden und wir nicht nachvollziehen können, wofür das gut sein soll.

 

Wir meinen, es gibt essentiellere Aufgaben und Projekte, die gefördert werden sollten, und deswegen werden wir diesem Poststück unseren Segen nicht geben. –Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort.

 

Berichterstatter GR Dr Kurt Stürzenbecher: Ich bin sehr erstaunt über diese Stellungnahme! Anscheinend sind die Informationsflüsse zwischen Herrn Direktor Wawra und der ÖVP gestört. Aber das ist eine andere Sache!

 

Faktum ist, dass Bosnien insofern zu den ärmsten Ländern der Welt gehört, als es als Entwicklungsland eingestuft wird. Daher sollen Mädchen aus sozial schwachen Familien und Waisen eine Medienschulung erhalten, was bedeutet, dass sie den Umgang mit den digitalen Medien lernen sollen, was wiederum bedeutet, dass dort auch Sprachkurse in Englisch und Deutsch angeboten werden.

 

Es gibt diese Medienschulungen, damit Mädchen aus ärmeren Verhältnissen nicht grundsätzlich nur Reinigungskraft werden können. Wenn sie sich nämlich mit modernen Medien befassen, können sie dort auch einen qualifizierten Arbeitsplatz bekommen. Das ist unsere Auffassung, und daher stimmt der Berichterstatter im Sinn des Aktes nicht mit dem soeben Gesagten überein.

 

Ich ersuche um Zustimmung zu diesem Aktenstück. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Wir kommen nun zur Abstimmung.

 

Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 28 ihre Zustimmung geben, um ein Zeichen mit der Hand. – Das wird von SPÖ und Grünen unterstützt und hat damit die ausreichende Mehrheit.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 29 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Änderung der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien. Zu Wort ist niemand gemeldet.

 

Ich komme daher zur Abstimmung. Wer der Postnummer 29 die Zustimmung gibt, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das wird von FPÖ und SPÖ unterstützt und hat damit die ausreichende Mehrheit.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 15 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Förderung an

 

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