«  1  »

 

Gemeinderat, 43. Sitzung vom 29.01.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 7

 

5 706 000 EUR wird genehmigt. Zusätzliche Kosten in der Höhe von 197 000 EUR sind direkt von der ASFINAG zu tragen. Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag in der Höhe von 800 000 EUR ist auf dem Budgetansatz der MA 28 auf Haushaltsstelle 1/6103/050 bedeckt. Der Refundierungsanteil der MA 33 ist für das Verwaltungsjahr 2009 in der Höhe von 217 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6402/771 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05781-2008/0001-GSV; P 38) Plan Nr 7852:

 

Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Montleartstraße, Linienzug a-d, Johann-Staud-Straße, Gallitzinstraße, Hofzinsergasse, Erdbrustgasse, Linienzug e-f und Thaliastraße im 16. Bezirk, KatG Ottakring (Beilage Nr 102/09)

 

(00071-2009/0001-GWS; P 41) 1) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 3575, KatG Inzersdorf Stadt, notwendigen Transaktion, d i der Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes 634/4, EZ 151, KatG Inzersdorf Stadt an IGV, sowie

 

2) die Schenkung der IGV an die Stadt Wien, d i eine Teilfläche der EZ 3575, KatG Inzersdorf Stadt, neues Grundstück 634/9, im Ausmaß von 3 516 m², und

 

3) die Zahlung eines Betrages von 775 358,50 EUR von der IGV an die Stadt Wien für die Löschung des ob der EZ 3575, KatG Inzersdorf Stadt, grundbücherlich eingetragenen Vor- und Wiederkaufsrechtes zu Gunsten der Stadt Wien, zu den im Bericht der MA 69 vom 7. Jänner 2009, Zl: MA 69-TR-10/4571/08, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(06002-2008/0001-GWS; P 42) Der Verkauf des Bauplatzes A gemäß dem Vorausexemplar der Ing Konsulentin Dipl-Ing Franziska Silwester zur GZ 4775/08 an die Gemeinnützige Ein- und Mehrfamilienhäuser Baugenossenschaft, registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung zu den im Bericht der MA 69 vom 19. Dezember 2008, Zl: MA 69-TR-12/672/06, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

7. Vorsitzende GRin Inge Zankl nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 17 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 17, 15, 16, 20, 21, 1, 3, 4, 5, 7, 10, 11, 9, 22, 24, 27, 26, 33, 34, 39, 40, 35 und 36.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

8. (05830-2008/0001-GJS; P 17) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2009 folgende Subventionen genehmigt:

1)	WAT Badminton Hernals für die Durchführung der Internationalen Badminton Meisterschaft "European Badminton Circuit"	25 000 EUR
2)	EHC Vienna Flyers für die Unterstützung im Dameneishockey	15 000 EUR
3)	ASKÖ Bezirksverband Brigittenau für den Austausch des Kunstrasenbelages am Mehrzweckspielfeld	32 000 EUR
	Gesamt	72 000 EUR

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 72 000 EUR sind im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 mit 40 000 EUR und 777 mit 32 000 EUR bedeckt.

 

(PGL - 00422-2009/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Alfred Hoch, Mag Ines Anger-Koch und Mag Wolfgang Gerstl betreffend die Schaffung einer Mehrzweckhalle für Sport- und Kulturevents wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Anton Mahdalik, StR David Ellensohn, die GRe Mag Ines Anger-Koch, Mag Thomas Reindl, Henriette FRANK, Alfred Hoch und Heinz Vettermann.)

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

9. (05826-2008/0001-GJS; P 15) Die Subvention an den Verein "Forum Wien Arena" zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2009 in der Höhe von 225 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2009 gegeben.

 

(Redner: GR Mag Johann Gudenus, MAIS.)

 

Folgende 5 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sonja Kato

 

10. (05827-2008/0001-GJS; P 16) Die Subvention an den Landesverband Wien der Elternvereine an den öffentlichen Pflichtschulen zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2009 in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2009 gegeben.

 

Berichterstatterin GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

11. (05813-2008/0001-GJS; P 20) Die Subvention an den Verein "Kinderhaus Hofmühlgasse" zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2009 in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

12. (05835-2008/0001-GJS; P 21) Die Subvention für den Verein "ICE – Internet Center for Education – Verein zur Förderung von Medienaktivitäten im schulischen und außerschulischen Bereich" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2009 in der Höhe von 730 000 EUR sowie die unentgeltliche Zurverfügungstellung von audiovisuellen Geräten mit einem Zeitwert von rund 2 500 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Norbert Bacher-Lagler

 

13. (05834-2008/0001-GIF; P 1) Die Subvention an den Verein ZARA - Zivilcourage und Anti-Rassismus Arbeit in der Höhe von 49 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung

 

«  1  »