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Gemeinderat, 43. Sitzung vom 29.01.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 7

 

Landesgruppe Wien, Vereinbarungen gemäß dem vorgelegten Entwurf für Betriebskindergärten bis zu einer Größe von sechs Gruppen abzuschließen.

 

(05932-2008/0001-GIF; P 6) Die Förderung an den Verein "Autonome Österreichische Frauenhäuser" in der Gesamthöhe von 140 270 EUR für die Jahre 2009 bis 2011 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2009	45 835 EUR
davon    29 135 EUR für die "Informationsstelle gegen Gewalt"
und       16 700 EUR für "WAVE"
2010	46 750 EUR
davon    29 720 EUR für die "Informationsstelle gegen Gewalt"
und       17 030 EUR für "WAVE"
2011	47 685 EUR
davon    30 315 EUR für die "Informationsstelle gegen Gewalt"
und       17 370 EUR für "WAVE"

Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05934-2008/0001-GIF; P 8) Die Förderung an den Verein "abz*austria – Verein zur Förderung von Arbeit, Bildung und Zukunft von Frauen" für das Projekt "Frauenberatungsstellen 12 und 21" in der Gesamthöhe von 277 720 EUR für die Jahre 2009 bis 2011 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2009	90 740 EUR
2010	92 560 EUR
2011	94 420 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(06003-2008/0001-GFW; P 12) Die Zuführung von Barmitteln in Höhe von 13 722 000 EUR an den Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungsfonds in Wege einer Nachdotation gemäß § 5 der Fondssatzung zur Finanzierung der weiteren Geschäftstätigkeit wird genehmigt.

 

(05991-2008/0001-GFW; P 13) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 3 326 340 EUR werden genehmigt, und zwar:

Haushaltsstelle
1/0610/757	Wiener Hilfswerk	2 881 340 EUR
- " -	White Ribbon Österreich, Verein von Männern zur Prävention von männlicher Gewalt	50 000 EUR
- " -	VOX – Schwerhörigenverband Österreichs	35 000 EUR
1/0610/777	Ronald S Lauder Verein zur Förderung der Jugend in Österreich	300 000 EUR
- " -	Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW)	60 000 EUR
		3 326 340 EUR

(05805-2008/0001-GJS; P 14) Die Subvention für den Verein für Fotografie und Kunst – fotoK zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2009 in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(05831-2008/0001-GJS; P 18) Der Wiener Landessportorganisation werden aus den Sportförderungsmitteln 2009 für die Fachverbands- und Leistungssportförderung und Fahrtkostenzuschüsse für 2009 300 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 mit 300 000 EUR im Voranschlag 2009 gegeben.

 

(05519-2008/0001-GJS; P 19) Die Subvention an den Verein "Atheaterwien – Landesverband für außerberufliches Theater, Darstellendes Spiel & Dramapädagogik" zur Unterstützung seiner Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 35 800 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2009 gegeben.

 

(05942-2008/0001-GKU; P 25) Die Subvention an den Verein AICE – Vereinigung für Internationalen Kulturaustausch für das 38. Internationale Festival "Jugend und Musik in Wien" im Jahr 2009 in der Höhe von 62 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(05659-2008/0001-GKU; P 28) Die Förderungsbedingungen werden im gegenständlichen Fall dahin gehend abgeändert, dass von der Eintragung eines Vorkaufsrechtes zu Gunsten der Stadt Wien Abstand genommen wird und als Sicherstellung eine fünf Jahre geltende Bankgarantie in der Höhe der in der Sitzung vom 23. April 2008 genehmigten Summe von 157 853,50 EUR vom Förderungswerber vorzulegen ist. Die Bedeckung der genehmigten Fördersumme ist auf Haushaltstelle 1/3630/778 gegeben.

 

(05660-2008/0001-GKU; P 29) Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2009 aus dem Erträgnis der Ortstaxe ein Betrag in Höhe von 14 000 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757 gegeben.

 

(05661-2008/0001-GKU; P 30) Die Subvention an den Wiener Tourismusverband für 2009 in der Höhe von 5 276 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757 gegeben.

 

(05809-2008/0001-GKU; P 31) Die Subvention an den Verein VIENNALE – Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2009 für die Jahresförderung in der Höhe von 1 472 000 EUR und für den Wiener Filmpreis in der Höhe von 7 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3710/757 und 768 gegeben.

 

(05816-2008/0001-GKU; P 32) 1) Die Richtlinien zur Förderung von Klein- und Mittelkinos in Wien werden genehmigt.

 

2) Die Subvention im Bereich der strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben sowie Kinoförderung im Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/775 gegeben.

 

(05695-2008/0001-GSV; P 37) Die Erneuerung von 68 Verkehrslichtsignalen auf Hauptstraßen B mit den von der Stadt Wien zu tragenden Gesamtkosten in der Höhe von

 

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