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Gemeinderat, 44. Sitzung vom 23.02.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 25 von 96

 

2006 Pavillon 13, 2006 Pavillon 26. 2006 erfolgte auch die Konsiliarpsychiatrie in der Rudolfstiftung. Es wurden in den Jahren 2000 bis 2009 44 Millionen EUR investiert. Es ist nur nicht möglich, dass man in diesem Bereich wie die Hexe Jeannie „Schnipp“ macht und sagt, morgen soll der Pavillon neu entstehen und generalsaniert sein. Es sind dazu viele Vorarbeiten nötig, genauso wie die vielen Vorarbeiten im Rahmen der laufenden Psychiatriereform, die ja ständig im Gange ist, auch umgesetzt werden. So ist es die weitere Dezentralisierung, die aber von einer zu beschließenden Flächenwidmung im Jahr 2006 sowie von der Umsetzung des Geriatriekonzepts, des Schulkonzepts und des Spitalskonzepts abhängig war.

 

Wir werden auch die weiteren Regionalabteilungen schaffen können. Wir haben das auch schon im Krankenanstaltenplan vorgelegt, dass die 3., 4., 5 und 6. Psychiatrie ins Wilhelminenspital, Krankenhaus Nord, Rudolfstiftung und Krankenhaus Hietzing übersiedelt werden. Zusätzlich gibt es zu den acht regionalen Versorgungsregionen auch noch je ein psychiatrisches Ambulatorium, das jährlich auch von 5 500 PatientInnen mit 131 000 Einzelleistungen aufgesucht wird.

 

Frau Kollegin Pilz wirft der SPÖ vor, dass unsere Behauptungen den Fakten nicht entsprechen. Gerade das Umgekehrte ist wahr, denn Sie sprechen über Ausbildungsplätze, die nicht vorhanden sind. Diese Ausbildungsplätze sind längst besetzt. Wir konnten die 26 bestehenden auf 32 ausweiten. Noch dazu wird in der neuen Ausbildungsverordnung ausgebildet, wo die Ärztinnen und Ärzte auch eine Psychotherapeutenausbildung bekommen, die von der Stadt Wien auch bezahlt wird.

 

Wir übernehmen die volle Verantwortung für die Psychiatrie in Wien und wir sind stolz darauf, dass wir diese Leistungen den Patientinnen und Patienten bieten, denn für uns steht der Mensch im Mittelpunkt. Kein einziger behaupteter Missstand konnte auch nur ansatzweise bewiesen werden und wurde auch nicht realitätsgemäß dargestellt. Wien hat eine moderne, funktionierende Psychiatrie und wird sie auch entschlossen weiterentwickeln. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Die Aktuelle Stunde ist hiermit beendet.

 

Bevor wir zur Erledigung der Tagesordnung kommen, gebe ich gemäß § 15 Abs 2 der Geschäftsordnung bekannt, dass an schriftlichen Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 13, des Grünen Klubs im Rathaus 3 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 9 eingelangt sind. Vor Sitzungsbeginn sind von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 2, des Grünen Klubs im Rathaus 1 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 3 Anträge eingelangt. Den Fraktionen wurden alle Anträge schriftlich bekannt gegeben. Die Zuweisungen erfolgen wie beantragt.

 

Bevor wir zur Erledigung der Tagesordnung kommen, ersuche ich gemäß § 17 Abs 6 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat um Zustimmung zur Aufnahme eines weiteren Geschäftsstücks in die Tagesordnung. Wie aus dem zweiten Nachtrag ersichtlich, betrifft die Postnummer 45 den Bericht der Untersuchungskommission über behauptete gravierende Missstände in der Versorgung von psychiatrischen Patienten im Verantwortungsbereich der Gemeinde Wien.

 

Ich ersuche jene Damen und Herren, die der Erweiterung der Tagesordnung zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Ich stelle die Einstimmigkeit fest. Somit wird die Post 45 auf die Tagesordnung gesetzt und kommt um 16 Uhr zur Verhandlung.

 

Die Anträge des Stadtsenates zu den Postnummern 8, 10 bis 19, 21, 22, 25, 27, 30, 35, 36, 39 bis 43 gelten gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung als bekannt gegeben. Bis zu Beginn dieser Sitzung hat kein Mitglied des Gemeinderats zu diesen Geschäftsstücken die Verhandlung verlangt. Ich erkläre daher gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung diese als angenommen und stelle fest, dass die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist.

 

In der Präsidialkonferenz wurde nach entsprechender Beratung die Postnummer 9 zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt und gleichzeitig folgende Umreihung der Tagesordnung vorgeschlagen: Postnummer 7, 38, 37, 44, 28, 29, 31, 32, 20, 23, 24, 26, 33, 34, 1, 2, 3, 4, 5 und 6. Wie schon erwähnt, kommt die Post 45 spätestens um 16 Uhr zur Verhandlung.

 

Jetzt gelangt die Postnummer 9 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Fußballklub Austria Wien. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Novak, die Verhandlungen einzuleiten.

 

Berichterstatterin GRin Barbara Novak: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bitte um Zustimmung zur folgenden Post. Danke.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet als Erster ist Herr GR Mahdalik. Ich bringe in Erinnerung, dass für die Erstredner 40 Minuten zur Verfügung sind.

 

GR Anton Mahdalik (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Frau Berichterstatterin! Werte Damen und Herren!

 

Anlässlich der Oscar-Verleihung habe ich mir gedacht, ich mache jetzt auch ein bisschen Hollywood und werde, weil wir über den Fußball sprechen, während der Einleitungsworte zwei Dressen probieren, das eine vom Wiener Sportklub und das andere von der Vienna. (GR Anton Mahdalik zeigt zwei Fußballdressen mit den Aufschriften „Wiener Sportklub“ und „Vienna“. - Beifall bei der FPÖ und von StR David Ellensohn. – Heiterkeit bei den GRÜNEN.) Diese zwei Fußballdressen - und ich stehe jetzt nicht nur unbedingt für diese beiden Vereine, sondern für all jene Fußballvereine im Wiener Unterbau, also jetzt nicht in der Bundesliga, sondern für all jene Fußballvereine, die finanziell nicht so gut gestellt sind wie jetzt Rapid und eine Austria. Wie die Kollegin Novak ganz richtig anmerkt, ist auch die Vienna nicht das ganz richtige Beispiel, das werde ich dann auch ausführen, aber diese zwei Dressen waren jetzt zu Hause vorrätig.

 

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