Gemeinderat,
44. Sitzung vom 23.02.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 37 von 96
sondern andere
Sportarten auch und jetzt sage ich, welche, sagen Sie: Nein, genügt nicht.
Genügt schon, passt ja, nicht? Es wurden hier auch in andere Sportarten
35 Millionen EUR investiert, die nicht – die Kunstrasenplätze schon,
aber alle anderen Punkte, die ich jetzt aufgezählt habe wie das
Hockey-Waldstadion, American Football, die Sport- and Fun-Halle in Ottakring
oder auch der Ausbau der Polizeisportanlage. Also all das zeigt ja, dass wir
zusätzlich auch mehr Geld mobilisiert haben und daher diese Aufrechnung, die
gewohnheitsmäßig passiert - kaum kriegt einer der großen Vereine etwas, sagt
man, bei allen anderen kleinen Vereinen muss ebenfalls etwas kommen -, so nicht
stimmt.
Alles in allem
bleibt übrig: Wir führen im Ländervergleich und wir haben in allen anderen
Sportarten, den Breitensport fördernd, ebenfalls viele Investitionen getätigt.
Und heute geht es darum, wie man zur Nachwuchsarbeit und zur Akademie steht.
Nachdem es hier eher einen positiven Grundkonsens gibt, freue ich mich, wenn
wir das dann abstimmen. Es wird ein positiver Schritt für die Nachwuchsarbeit
und für die Fußballakademie geben und das stellen wir mit dem heutigen
Beschluss sicher. Das wird auch ein guter Schritt für den Wiener Fußball sein,
vor allem für die Zukunft, weil es da um Jugendarbeit geht. - Vielen Dank. (Beifall
bei der SPÖ.)
Vorsitzender
GR Dr Wolfgang Ulm: Das Wort hat Herr GR Dr Aigner.
GR Dr Wolfgang
Aigner (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr
Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Die
Notwendigkeit von Nachwuchsarbeit kann man ja hier außer Streit stellen. Es
geht nicht zuletzt auch um die Art und Weise, wie Sie hier mit diesem Hohen
Haus und auch mit dem zuständigen Ausschuss umgehen.
Ich bleibe
dabei, ich ziehe eine Parallele zur Sache der Fan-Zone, wo man drei Wochen vor
dem „überraschenden“ Start der EURO einen wenige Zeilen dicken Akt bekommt,
dass man 7 Millionen EUR für eine Ersatz-Fan-Zone braucht ohne
irgendeine Kostenschätzung und man ein dreiviertel Jahr später immer noch keine
Abrechnung hat.
Auch dieser
Akt ist an Dürrheit und Dürftigkeit kaum zu überbieten. Es wird hier ein Betrag
angesetzt und es wird Bezug auf ein Konzept genommen, das es geben soll, das
aber dem Ausschuss nicht vorgelegt wird. Jetzt frage ich mich: Auf welcher
Basis sollen wir hier Entscheidungen treffen? Jeder Verein, der
3 000 EUR aus dem Jugendressort für eine Veranstaltung bekommen
möchte, muss seitenweise ausfüllen, was er mit den 3 000 EUR vorhat.
Es muss sofort abgerechnet werden. Und bei 6,6 Millionen EUR ist man
so großzügig! Allein das zeigt schon, wie hier Dinge, die offenkundig im
höheren Interesse der großen Politik liegen, durchgepeitscht werden sollen.
Ich zitiere den
Kuratoriumsvorsitzenden der Austria, unseren Herrn Bürgermeister, der bei der
letzten Meisterschaftsfeier der Austria vor einer größeren Menschenmenge gesagt
hat: „Lasst mich jetzt in Ruhe die Grundstücke kaufen. Dann geht es los mit dem
Stadionbau in Rothneusiedl.“ Das ist irgendwo so die Haltung, ja? Jetzt lasst
mich in den Steuertopf greifen und die Lizenz der Austria ist da, so sie denn
überhaupt je in Gefahr gewesen ist. Ein Bürgermeister von Wien muss doch andere
Möglichkeiten haben, als den direkten Griff in den Steuertopf. Es muss für
einen durchaus erfolgreichen Fußballverein doch andere Möglichkeiten geben, die
Nachwuchsarbeit auch sicherzustellen, als einfach in das Jugend- und
Sportbudget hineinzugreifen!
Und auch wenn
Sie es jetzt in dem Zusammenhang immer wieder negieren wollen: Woher kommt das
Geld? Das Geld kommt aus der Schulbaurücklage! Wir hören bei jeder
Budgetdebatte ... (GR Mag Thomas Reindl: Sie haben im Ausschuss schon
gehört, warum das so ist! Sie haben das schon gehört!) Ja. Herr Kollege
Reindl, wir hören bei jeder Budgetdebatte, dass das Budget in Zahlen gegossene
Politik ist. Und wann immer man einen konkreten Finanzstrom hinterfrägt, dann
kriegt man stereotyp zur Antwort: Ja, das Geld hat ja kein Mascherl, das ist ja
im Prinzip egal. Dann frage ich mich: Warum nehmen Sie das Geld nicht aus dem
Werbebudget der Stadt Wien, wenn es eh egal ist, woher es kommt? Nein, es kommt
aus der Schulbaurücklage! Und wenn wir den Grundsatz der Budgetwahrheit und der
Budgetklarheit haben, dann muss es doch da dahinter auch einen Geldfluss geben.
(Große Aufregung bei GR Mag Thomas Reindl.) Es kann doch nicht sein,
dass wir die Rücklagen dotieren und dann das Geld für andere Zwecke verwenden!
Also hier zeigen Sie eigentlich schon, dass Sie Ihre eigenen Budgetgrundsätze
in keinster Weise offen legen.
Letzten
Gemeinderat hatten wir eine lange Debatte über die Sportmehrzweckhalle, wo eben
solche Randsportarten - und die Qualifizierung als Randsportart nehmen Sie ja
selber vor: Was geben Sie für den Profisport aus? Was kriegt der Breitensport?
Was kriegt der Fußball? Was kriegen andere Sportarten? Und wenn Sie sich das
Landesgesetzblatt des Landes Wien anschauen, da gibt es vom Landessportrat eine
ganze Fülle von Sportarten: Was bekommen denn die anderen? Ich erinnere Sie nur
daran, welche Streitereien es gibt, damit erfolgreiche Schwimmer eine Bahn im
Stadthallenbad reserviert bekommen. Und da sind wir wirklich erfolgreich und
Schwimmen ist weltweit bei Gott keine Randsportart!
Der Herr
Kollege Ellensohn hat das auch schon angesprochen. Ja, ist das jetzt die
Generalhaftungserklärung, dass die Stadt Wien Lizenzierungsbestimmungen
übernimmt? Müssen wir vielleicht in kürzerer Zeit im Gemeinderat beschließen,
wenn der Herr Bürgermeister vielleicht einen Spieler sponsert? Kommt das dann
auch in den Gemeinderat? Also hier wäre es schon einmal an der Zeit, sich
Gedanken darüber zu machen, in welcher Art und Weise der Profisport gefördert
wird. Welche Profisportarten gibt es? Es gibt ja nicht nur den Fußball. Wir
sind vielleicht in anderen Sportarten erfolgreich. Und welche so genannten
Randsportarten, die halt abseits des normalen Förderungsdschungels sind,
bekommen Geld der Stadt Wien?
Meine Damen und Herren, allein
schon vom Formalen - und die Austria hat ja das Konzept, aber es wurde
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