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Gemeinderat, 44. Sitzung vom 23.02.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 52 von 96

 

Berichtigung? - GRin Marianne Klicka: Wo ist das Märchen? Märchen erzählen die GRÜNEN! - Weitere Zwischenrufe.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Nicht böse sein, aber eine tatsächliche Berichtigung war das nicht. Wenn man Freundlichkeiten austauschen will, soll man miteinander reden, aber nicht übers Rednerpult. Ich bitte wirklich um Verständnis dafür, dass wir so etwas nicht brauchen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort.

 

Berichterstatter GR Franz Ekkamp: Herr Vorsitzender! Geschätzte Damen und Herren!

 

Nachdem ich jetzt noch während der Debatte in dem Geschäftsstück gelesen und nichts von irgendwelchen Straßenbahnlinien oder Straßenbahnfahrscheinen und -preisen direkt gefunden habe, möchte ich doch einige Klarstellungen zu diesem Geschäftsstück tätigen, worin es nämlich um die Errichtung beziehungsweise Finanzierung einer Park-and-ride-Garage in Aderklaa geht.

 

Erster Punkt: Ich glaube, das Ziel der Errichtung von Park-and-ride-Garagen braucht man nicht lange zu erklären. Sie dienen nämlich für den Berufspendelverkehr aus dem Umland. Da gibt es natürlich noch einen speziellen Zugang - er ist heute ohnehin schon erwähnt worden -, dass auch im Umland verstärkt gewisse Park-and-ride-Möglichkeiten schon früher hätten in Angriff genommen werden können. Trotzdem werden wir auch nicht darum herumkommen, dass wir sie errichten, nicht nur wegen der Pendlerinnen und Pendler aus dem Umland, sondern auch derjenigen aus den Randbezirken, die in die Stadt fahren wollen. Ich glaube, das hat sich ja teilweise bewährt. (GR Mag Rüdiger Maresch: Aderklaa ist ja am Stadtrand! Es ist sinnlos ...!) Daher ist es auch im Sinne einer gut funktionierenden Wirtschaft und einer Lebensqualität der Wienerinnen und Wiener, glaube ich, notwendig, Park-and-ride-Anlagen zu errichten. (GR Mag Rüdiger Maresch: Die Aderklaaer Straße ...!)

 

Zweiter Punkt ... (Anhaltende Zwischenrufe von GR Mag Rüdiger Maresch.) Vielleicht können wir die Emotionen ein wenig herausnehmen. Man kann ja das Ganze sachlich diskutieren. (Zwischenrufe bei den GRÜNEN.) Das kann man durchaus sachlich diskutieren, ich komme schon noch darauf zurück.

 

Zweiter Punkt: Es ist mir heute aufgefallen, dass von zwei Rednern die Auslastung der Park-and-ride-Anlagen kritisiert worden ist. Dabei haben sie sich immer auf eine Garage fokussiert, diese steht, glaube ich, in Floridsdorf, in Leopoldau. (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Halt in unmittelbarer Nähe!) In unmittelbarer Nähe zu Aderklaa, so ist es richtig. So habe ich es mir auch aufgeschrieben: in unmittelbarer Nähe; also Leopoldau ist gemeint.

 

Ausgeblendet wurden zum Beispiel die Garagen in Erdberg, die Spetterbrücke (GR Mag Rüdiger Maresch: Da gibt es eine Parkraumbewirtschaftung! Das gibt es in Floridsdorf nicht!) - da gibt es keine Parkraumbewirtschaftung -, in Heiligenstadt, in Spittelau. In Heiligenstadt gibt es auch keine ... (GR Mag Rüdiger Maresch: Aber in Spittelau gibt es eine Parkraumbewirtschaftung!) Lass mich einmal ausreden. Ein bisschen die Emotionen zurückfahren und zuhören! Ich höre auch zu. Ich tue mir hier ein bisschen schwer, ich muss als Berichterstatter zuhören, manchmal hätte ich wahrscheinlich auch Emotionen. Das ist eben so bei den Menschen. (Zwischenruf von GR Mag Rüdiger Maresch.) Aber ich halte mich zurück, ich bin fair zu euch Kollegen.

 

Also ausgeblendet wurde auch das Beispiel in Heiligenstadt. Da gibt es keine Parkraumbewirtschaftung, und es ist übervoll. Spittelau wird ja neu gebaut, mit 330 Stellplätzen, soweit ich das jetzt in Erinnerung habe.

 

Summa summarum kann man sagen, die Park-and-ride-Anlagen, die in unmittelbarer Nähe eines hochkarätigen öffentlichen Verkehrsmittels wie der U-Bahn sind, sind zu 70 bis 80 Prozent ausgelastet. Ausgenommen - das sage ich auch, und da brauchen wir gar nicht lange zu diskutieren - ist eben die in unmittelbarer Nähe gelegene besagte Garage in der Leopoldau, weil auch die anderen Garagen in der Vergangenheit gewisse Anlaufschwierigkeiten hatten. Also kann man einmal davon ausgehen, dass in Zukunft die Auslastungsquote auch dort besser wird. (GR Mag Rüdiger Maresch: Wie soll das gehen? ... ein Feldweg!)

 

Dritter Punkt: Kritik am Standort hätte es auch gegeben. Ich verweise nur darauf: Bitte, das ist nicht aus Jux und Tollerei gemacht worden, sondern es ist mit dem Bezirk abgestimmt worden. Wenn der Bezirk sagt, okay, das brauche ich dort nicht, dann wird er sich wahrscheinlich wehren, so wie wir es in anderen Debattenbeiträgen bereits gehört haben.

 

Ich verweise auf eine der Haupteinfahrtsrouten aus dem Nordosten. Wer die Deutsch Wagramer Route kennt, der weiß, wovon wir reden. (GR Mag Rüdiger Maresch: Aber nicht ...! Das ist ein Feldweg, ein besserer!) Wenn man natürlich nicht mit dem Auto fährt, dann wird man dazu auch nicht hundertprozentig Stellung nehmen können, weil man sich, auf Wienerisch gesagt, dort nicht sehr auskennt.

 

Den dritten Punkt soll man bei der ganzen Debatte auch nicht ausblenden. In der Seyringer Straße, das heißt, neben der Großfeldsiedlung und nördlich vom Rennbahnweg, gibt es hochwertiges Bauland, da wird sich in Zukunft noch einiges entwickeln. (GR Mag Rüdiger Maresch: Da ist gratis ...!) Sozusagen ist man jetzt bereits einen Schritt voraus, aber dafür wird man auch kritisiert. Sonst wird man immer kritisiert, wenn man zu spät dran ist, jetzt ist man einen Schritt voraus.

 

Vierte und letzte Frage: Es ist auch die Frage der Finanzierung. Ich glaube, das ist auch geregelt. Es ist da von momentaner Nichtauslastung gesprochen worden. Ich denke - ich möchte es Ihnen ersparen, jetzt vorzulesen, was in dem Geschäftsstück drinsteht -, es ist schon mit einer Auslastung gekoppelt. (GR Mag Rüdiger Maresch: Aber 600 000 Umsatz!)

 

Es ist schon mit einer Auslastung gekoppelt, denn der Preis hängt immer mit der Stellplatzquantität zusammen. Da wird der Preis festgelegt, indiziert im VPI vom Jahr 2000. Wenn der Umsatz praktisch

 

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