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Gemeinderat, 44. Sitzung vom 23.02.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 63 von 96

 

neue schaffen -, solange kann ich mir nicht vorstellen, dass es ohne diese Parkplätze in Wien Möglichkeiten gibt, dass sowohl Private, aber vor allem auch, dass die Kleinunternehmer wie die Taxis und so weiter ihre Stellplätze haben und das auch wirklich funktioniert.

 

Und ich würde daher bitten, dass wir weniger die Parkplätze reduzieren, sondern versuchen zu schauen, wo wir neue Stellplätze schaffen können. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als nächster Redner am Wort ist Herr GR Mag Maresch.

 

GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Meine Damen und Herren!

 

Jetzt habe ich versucht, den Aussagen von Frau Kollegin Frank zu folgen, aber ich habe den Eindruck, in dem Text - ich habe ihn mir extra noch einmal mit heraus genommen - geht es eigentlich nicht darum, die Stellplätze zu reduzieren, sondern da geht es darum, wer bezahlt das, was an der Oberfläche passieren soll, wenn unten Garagenplätze geschaffen wurden. Im Grunde genommen ist es bei all diesen Projekten so, dass immer mehr Stellplätze herausgekommen sind, als vorher da waren. Also, von einer Reduktion insgesamt habe ich da nichts gesehen. Es geht allerdings dabei um Maßnahmen an der Oberfläche.

 

Ich möchte auf ein paar Dinge von Ihnen eingehen und mich dann mit dem Text beschäftigen.

 

Jetzt sage ich einmal, der Columbusplatz - nachdem ich im Burgendland früher gewohnt habe und immer wieder mit dem Autobus über den Columbusplatz gefahren bin, der ist nämlich damals noch drübergefahren –, da kann ich mich nicht erinnern, dass das ein Auwald war, sondern das war in Wirklichkeit ein Platz, wo man einfach von der Laxenburger Straße in die Favoritenstraße hinüber gefahren ist, und da habe ich nur ganz wenige Bäume gesehen. Aber vielleicht war ich einfach damals noch ganz klein, und ich habe es einfach vergessen, ich weiß es nicht. Das ist einmal das eine.

 

Das Zweite ist zu sagen, man soll Baustellendinge in den Innenhöfen parken. Das steht allerdings nicht in Ihrem Antrag drinnen, weil sonst würden wir dem nicht zustimmen. Das halte ich für verwegen. Innenhöfe sind nämlich ganz oft verparkt oder sind in Wirklichkeit Grünoasen, und das jetzt zuzupflastern, halte ich für jenseitig.

 

Wenn man zum Beispiel hergeht und sagt, 117 EUR monatlich muss man am Columbusplatz oder in der Nähe des Columbusplatzes für einen Garagenplatz bezahlen, und das sollen wir noch subventionieren, da denke ich mir, Frau Kollegin von der FPÖ: Es gibt in Wirklichkeit eine Superförderung, und zwar ist das diese Volksgaragenförderung, und da fördert die Stadt so, dass eine Garage ungefähr 75 EUR im Monat kostet. Also jetzt muss ich Ihnen ehrlich sagen, da zahlt die Stadt Wien pro Stellplatz 22 000 EUR bei der Errichtung. Das ist nicht nichts, und ich habe Ihnen heute auch schon vorgelesen, dass bei einer ganz normalen Tiefgaragenförderung die Stadt Wien 4 600 EUR pro Stellplatz zahlt.

 

Nun, was noch? Sollen wir in Wirklichkeit einen Stellplatz zu 100 Prozent zahlen und den Leuten noch etwas zahlen, damit sie hinuntergehen? Das gibt es schon, meine ich, denn bei der Park-and-ride-Anlage Aderklaa wird es ohnedies auf die Dauer so sein.

 

Gut, aber jetzt noch einmal: Ein weiterer Punkt sind zum Beispiel Parkplätze bei Märkten. Diese sollen wir wieder herstellen, aber da ist es weitaus gescheiter, in Wirklichkeit Zustellsysteme zu etablieren und diese in Wien massiv zu unterstützen, weil das ist Nahversorgung, das ist in Wirklichkeit ganz wichtig, und das ist gescheiter, als wenn man einfach mit dem Blechkübel am Schnürl irgendwo das Auto dann abstellen muss, oder sonst etwas tun soll.

 

Aber jetzt einmal zu dem Text selber: An sich ein interessanter Vorschlag, weil wir ja wissen, dass bei Garagenerrichtungen dann immer die Bezirke zum Handkuss kommen und die Oberflächen nicht bezahlen können, weil die Bezirksbudgets für solche Projekte offensichtlich zu gering sind. Aus der Not eine Tugend machend, passiert es dann so, dass auf der Oberfläche nur ganz wenig rückgebaut wird. Der Masterplan Verkehr gibt da sozusagen eine Leitschiene von eins zu eins im Stadtzentrum und eins zu drei etwas außerhalb des Stadtzentrums, wo es immer eine interessante Debatte ist, wo in Wien das Stadtzentrum ist. Bei der Debatte um die Parkgarage am Neuen Markt hat sich herausgestellt, dass der Neue Markt nicht das Stadtzentrum ist. Also offensichtlich nur der Stephansplatz, aber ganz egal.

 

Faktum ist, dass hier förderbare Maßnahmen aufgelistet werden, und zwar Gehsteigverbreiterungen, Vorziehungen, Herstellung von mindestens zwei Meter breiten Gehsteigen, Gender Mainstreaming, Überquerungshilfe, Fahrbahnaufdoppelungen, Platzgestaltungen, Radfahrinfrastrukturen. Alles wunderbar, nur wird nicht gesagt, wie viel das insgesamt ist. Es wird auch nicht gesagt, ob das eine Fördermaßnahme ist, damit mehr Rückbau an der Oberfläche erfolgt, weil mehr Rückbau heißt weniger Flächen an der Oberfläche, und das würde uns ja gefallen.

 

Und eben weil der Ansatz nicht schlecht ist, aber keine Zahlen und genauen Dinge dabei stehen, werden wir es dieses Mal einmal ablehnen. Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN. – GR Prof Harry Kopietz: Dünner Applaus! - GR Mag Rüdiger Maresch: Was sagen Sie! - GR Dr Kurt Stürzenbecher: Sehr wenig Applaus!)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als nächster Redner am Wort ist Herr GR Hoch. Herr Kollege Hoch, ich mache Sie nur darauf aufmerksam, (GR Hoch zögert, zum Rednerpult zu gehen.) nein, nein, kommen Sie nur, um 4 Uhr müssen wir unterbrechen. Wenn Ihre Rede länger wäre, müsste ich Sie unterbrechen.

 

GR Alfred Hoch (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich möchte die Zeit jetzt nur ganz kurz nützen, um auf die Kollegin Frank einzugehen. Das ist normal nicht meine Art, auf die anderen Oppositionsparteien einzugehen,

 

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