«  1  »

 

Gemeinderat, 45. Sitzung vom 26.03.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 12

 

(Christian Hursky leistet das Gelöbnis gemäß § 19 WStV.)

 

Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm begrüßt den neuen Gemeinderat Christian Hursky und wünscht alles Gute.

 

13. (01240-2009/0001-MDSALTG; P 64) Bei der mittels Stimmzettel durchgeführten Wahl wird gemäß § 34 (5) WStV Amtsf StR Dr Michael LUDWIG zum Vizebürgermeister gewählt.

 

(Die GRe Dr Helmut GÜNTHER, Claudia Smolik, Mag Wolfgang Gerstl und Siegi Lindenmayr fungieren als Wahlprüfer.)

 

(Die Sitzung wird von 15.39 bis 15.47 Uhr unterbrochen.)

 

VBgm Dr Michael LUDWIG erklärt, die auf ihn gefallene Wahl anzunehmen.

 

(Die Sitzung wird um 15.48 Uhr zur Abhaltung der Sitzung des Wiener Stadtsenates und der Wiener Landesregierung unterbrochen und um 15.53 Uhr wieder aufgenommen.)

 

14. (01241-2009/0001-MDSALTG; P 65) Gemäß § 34 (2) WStV wird auf Vorschlag des Stadtsenates gemäß § 96 WStV für die Verwaltungsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport Christian Oxonitsch zum amtsführenden Stadtrat gewählt.

 

(Zur Behandlung der Dringlichen Anfrage wird die tagesordnungsmäßige Behandlung der Wahl eines amtsführenden Stadtrates um 15.54 Uhr unterbrochen.)

 

15. (PGL - 01264-2009/0001 - KFP/MDGF) Die Dringliche Anfrage der GRe Henriette FRANK, Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein und Mag Johann Gudenus, MAIS betreffend konfliktfreies Leben im Gemeindebau wird von GRin Henriette FRANK begründet und von Bgm Dr Michael Häupl mündlich beantwortet und anschließend eine Debatte abgeführt.

 

(Redner: Die StRe Johann Herzog und David Ellensohn, die GRe Ing Mag Bernhard Dworak, Dr Kurt Stürzenbecher und Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein, tatsächliche Berichtigungen von GRin Mag Waltraut Antonov, die GRe Georg Niedermühlbichler und Karlheinz Hora, tatsächliche Berichtigungen StR Johann Herzog, GR Dr Herbert Madejski.)

 

(Die tagesordnungsmäßige Behandlung der Postnummer 65 wird um 18.26 Uhr mit dem Wahlvorgang eines amtsführenden Stadtrates fortgesetzt.)

 

(Die GRe Dr Helmut GÜNTHER, Claudia Smolik, Mag Wolfgang Gerstl und Siegi Lindenmayr fungieren als Wahlprüfer.)

 

(Die Sitzung wird von 18.39 bis 18.45 Uhr unterbrochen.)

 

Amtsf StR Christian Oxonitsch erklärt, die auf ihn gefallene Wahl anzunehmen.

 

(Antrittsrede von Amtsf StR Christian Oxonitsch.)

 

16. (01073-2009/0001-MDSALTG; P 62) Durch das Ableben von Frau Gemeinderätin Rosemarie Polkorab werden auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates GR Dr Harald Troch als Mitglied des GRA für Kultur und Wissenschaft, GRin Eva-Maria Hatzl als Ersatzmitglied des GRA für Gesundheit und Soziales und GR Ernst Holzmann als Mitglied des GRA für Umwelt gewählt.

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sonja Kato

 

17. (00707-2009/0001-GJS, P 24) Die Subvention an den Verein der Freunde der Berufsschule der Spar AG zur Unterstützung der geplanten Aktivitäten 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2009 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

18. (00638-2009/0001-GJS, P 29) Die Subvention an das Kinderbüro der Universität Wien zur Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 35 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2009 gegeben.

 

(PGL - 01327-2009/0001 - KVP/GAT) Der Abänderungsantrag der GRe Mag Ines Anger-Koch, Dr Wolfgang Aigner und Monika Riha betreffend Angleichung der Subvention der Stadt Wien für die Kinderuni Wien an die Höhe der Subvention des BMWF wird abgelehnt.

 

(Rednerin: GRin Mag Ines Anger-Koch.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

19. (00810-2009/0001-GJS, P 31) Die Subvention an die Österreichischen Kinderfreunde, Landesorganisation Wien, zur Unterstützung ihrer Tätigkeiten in der Höhe von 280 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2009 gegeben.

 

(PGL - 01328-2009/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Johann Gudenus, MAIS, Veronika Matiasek und Mag Wolfgang Jung betreffend kostenloser Kindergarten wird abgelehnt.

 

(PGL - 01329-2009/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Monika Riha, Mag Ines Anger-Koch, Dr Wolfgang Aigner und Mag Sirvan Ekici betreffend Einführung eines Gutscheinmodells für den gebührenfreien Kinderbetreuungsplatz wird dem GRA Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 01330-2009/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Monika Riha, Mag Ines Anger-Koch, Dr Wolfgang Aigner und Mag Sirvan Ekici

 

«  1  »