«  1  »

 

Gemeinderat, 45. Sitzung vom 26.03.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 12

 

betreffend Einführung eines Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder von 0-6 Jahren wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Wolfgang Jung, Monika Riha und Mag  Jürgen Wutzlhofer.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

20. (00811-2009/0001-GJS, P 32) Die Subvention an den Verein "Public Art Projects" zur Unterstützung seiner Projekte im Jahr 2009 in der Höhe von 14 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2009 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

21. (00723-2009/0001-GIF, P 1) Die Subvention an den Verein FIBEL – Fraueninitiative Bikulturelle Ehen und Lebensgemeinschaften in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Norbert Bacher-Lagler

 

22. (00724-2009/0001-GIF, P 2) Die Subvention an den Verein "WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser" in der Höhe von 39 824 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Norbert Bacher-Lagler

 

23. (00725-2009/0001-GIF, P 3) Die Subvention an den Verein für österreichisch türkische Freundschaft in der Höhe von 41 100 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00726-2009/0001-GIF, P 4) Die Subvention an den Verein LEFÖ – Beratung, Bildung und Begleitung für Migrantinnen in der Höhe von 43 155 EUR für "Koordination, Beratung und Betreuung für lateinamerikanische Migrantinnen" wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00779-2009/0001-GIF, P 7) Die Subvention an das Projekt Integrationshaus Gemeinnützige GmbH für das Jahr 2009 in der Gesamthöhe von 510 332 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(PGL - 01331-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRinnen Susanne Jerusalem und Claudia Smolik betreffend unbegleitete minderjährige Flüchtlinge wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(00780-2009/0001-GIF, P 8) Die Subvention an den Verein Projekt Integrationshaus für das Jahr 2009 in der Gesamthöhe von 146 200 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00782-2009/0001-GIF, P 10) Die Subvention an den Verein Station Wien in der Höhe von 659 712 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00783-2009/0001-GIF, P 11) Die Subvention an den Verein Piramidops in der Höhe von 59 981 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00784-2009/0001-GIF, P 12) Die Subvention an den Verein Beratungszentrum für Migranten und Migrantinnen wird in der Höhe von 335 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00821-2009/0001-GIF, P 13) Die Subvention an den Verein für Beratung ausländischer SchülerInnen in Wien 15 - REBAS 15 in der Höhe von 57 610 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00766-2009/0001-GIF, P 17) Die Förderung an den Verein Kolping Österreich für das Projekt "Multikulturelle Wohngemeinschaft für junge Frauen" in der Höhe von 31 620 EUR für das Jahr 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(00762-2009/0001-GIF, P 18) Die Förderung an den Verein Orient Express – Beratungs-, Bildungs- und Kulturinitiative für Frauen in der Höhe von 89 858 EUR für das Jahr 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(00663-2009/0001-GIF, P 21) Die Subvention an ADRA – Adventist Development and Relief Agency, 9, Nußdorfer Straße 5, für das Projekt "Menschenwürdig wohnen in Jarkovac" in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung entfällt, da die bereits überwiesenen Mittel für das Projekt "Flüchtlingshilfe in Sjenica/Serbien" in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Menschenwürdig wohnen in Jarkovac" zu verwenden sind.

 

(Rednerinnen: Die GRinnen Veronika Matiasek und Susanne Jerusalem.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

24. (VO - 05919-2008/0001, P 14) Die Änderung des Markttarifes 2007 wird genehmigt.

 

(VO - 05920-2008/0001, P 15) Die Änderung des Marktgebührentarifes 2006 wird genehmigt.

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

25. (00946-2009/0001-GIF, P 20) 1) Der Verwaltungszweig "MA 30 - Wien Kanal" wird mit Wirkung vom 1. April 2009 als Unternehmung im Sinne des § 71 WStV geführt.

 

«  1  »