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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 25.05.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 31 von 88

 

oder Essverhalten von Menschen gegeneinander auszuspielen. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Das Schweinefleisch mag vielleicht im österreichischen Kulturkreis und auf dem Speiseplan das Wichtigste sein, Schweinsbraten und, und, und. Wir kennen das alles, auch ich esse das gerne, aber dass es das nicht mehr im Kindergarten gibt, ist falsch und ... (GR Mag Wolfgang Jung: Nein, Sie haben nicht recht! Es gibt mehr als einen, der das abgeschafft hat!)

 

Das stimmt nicht (GR Mag Wolfgang Jung: Das stimmt! Das stimmt!), es gibt mehrere Menüs zum Auswählen. Und gehen Sie doch einmal in einen Kindergarten und schauen Sie sich an, da hängen die Menüs: Menü 1, 2, 3, einmal nur vegetarisch, einmal mit Schweinefleisch, einmal mit was anderem oder Süßspeisen, Sie können auswählen. Offensichtlich schauen Sie sich nur das eine an, wo es vegetarisch ... (GR Mag Wolfgang Jung: Es gibt Kindergärten!) Das stimmt nicht, Herr Kollege Jung, und in Ihrem Alter wundert es mich nicht! Gehen Sie in einen Kindergarten, setzen Sie sich einmal damit auseinander und behaupten Sie nicht immer falsche Tatsachen! Es stimmt nicht und das Schweinefleisch verschwindet nicht aus dem Kindergarten! (GR Mag Wolfgang Jung: Lassen Sie sich von den Eltern den Speiseplan zeigen, Frau Kollegin! – Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächste am Wort ist Frau GRin Riha. Kann vielleicht jemand die Kollegin Riha ablösen? (GRin Monika Riha ist Schriftführerin und wird abgelöst.) Gut.

 

GRin Monika Riha (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrte Damen und Herren! Und auch sehr geehrter Herr Bürgermeister, obwohl er wieder nicht bei der Debatte anwesend ist, aber es ist mir immer auch wichtig, mich an ihn zu richten, weil er den gebührenfreien Kindergarten verkündet hat und ich bin sicher, es wird ihm ausgerichtet!

 

Wir sind wieder einmal Zeuge geworden, dass wirklich alles von der FPÖ in eine Richtung, und ich traue mich sogar zu sagen, missbraucht wird. Ich bin eigentlich der Meinung, Sie waren schon sehr lange nicht in einem Kindergarten (GR Mag Wolfgang Jung: Doch!), Sie haben wirklich keine Ahnung, wie es dort zugeht. Und ich würde mal sagen, bevor Sie sich das nächste Mal irgendwie zu bestimmten Dingen, die inhaltlicher Natur sind, zum Wort melden, schauen Sie doch einmal hin und schauen Sie es sich auch vor Ort an, wie Kindergarten heute ausschaut, denn so wie Sie ihn darstellen, so schaut er heute nämlich nicht mehr aus. (Beifall bei der ÖVP und von GR Godwin Schuster.)

 

Ja, leider ist es nicht das erste Mal, dass wir so extrem diskutieren müssen. Das finde ich schade und ich muss auch sagen, ich hätte mir erwartet, dass es irgendwo eine Grenze gibt. Ich finde eigentlich, Rassismus sollte zumindest vor Kindern halt machen. (GR Rudolf Stark: Das ist Schwarz-Weiß-Malerei!) Da bin ich der Meinung, dass wenn man vor Kindern nicht halt macht, es eigentlich eine Spur zu weit geht. (Beifall bei den GRÜNEN und von GR Godwin Schuster.)

 

Aber abseits dieser Schwarz-Weiß-Malerei ist es doch angebracht, sich einmal den Fakten zuzuwenden und auch durchaus einmal einen kritisch-objektiven Blick auf den tatsächlichen Zustand zu werfen und da gibt es ja genug zu diskutieren. In den letzten zwei Monaten gab es vorrangig zwei Kernpunktthemen: Das eine war die Gebührenfreiheit und das andere war: „Soll der Kindergarten zumindest im letzten Jahr verpflichtend werden oder nicht.“ Aber man sieht schon, welch großes Anliegen uns die Kinder sind, wenn ich in die Reihen schaue. Mir sind unsere Kinder in dieser Stadt ein sehr großes Anliegen. Es gibt einfach weit mehr, das zu diskutieren ist.

 

Der Kindergarten, ich habe es an dieser Stelle schon einige Male gesagt, ist die erste und meiner Meinung nach wichtigste Bildungseinrichtung in der Bildungsgeographie eines Kindes. Wichtige Weichenstellungen werden hier gemacht. Es geht um Förderung von Anlagen und Begabungen. Es geht um das Thema Integration. Es geht um das Thema Spracherwerb. Es geht um das Erfahren ganzheitlicher Bildung und auch da möchte ich der FPÖ gerne eine kleine Nachhilfestunde geben: Wenn Sie die Frau Leibovici-Mühlberger zitieren, dann hätten Sie vielleicht die Studie auch lesen sollen, weil da nichts davon stand, dass es um Kinder unter drei geht, sondern es ging nur um die Kinder bis zum ersten Lebensjahr. Das steht in dieser Studie ganz genau drinnen. Und wenn Sie hier was zitieren, dann zitieren Sie es bitte richtig, weil sich das die Frau Dr Mühlberger nicht verdient hat, dass sie hier falsch zitiert wird.

 

Ich denke mir, unsere Kinder sollten uns wirklich zu schade für ein politisches Hickhack sein und daher möchte ich gerne auf die Qualitätsmerkmale eingehen. Qualität im Kindergarten ist etwas sehr Wichtiges. Was gehört nun zur Qualität im Kindergarten? Zunächst und da ist ja jetzt eine richtige Entscheidung getroffen worden, die wir auch begrüßen, wenn auch spät, 8 Jahre, nachdem wir es gefordert haben, nach 13 Anträgen meiner Fraktion, spät aber doch wird es jetzt endlich umgesetzt. Aber durch die Abschaffung der Gebühren ist der Idealzustand der frühkindlichen Pädagogik noch nicht erreicht. Am 27. Februar haben Sie es, nachdem Sie drei Tage vorher unseren letzten Antrag noch abgelehnt haben, verkündet. Es war aus medialer Sicht sicherlich ein großer Aufmacher, aber ich bin mir nicht sicher und darum meine Frage an den Herrn Bürgermeister: Waren Sie sich der Tragweite und der Auswirkungen wirklich bewusst, denn es gilt jetzt, dieses ganze komplexe System der vorschulischen Bildung auf neue Gegebenheiten einzustellen? Und das zeichnet sich in der Realität ja sehr viel schwieriger ab nach dem Motto „Es ist einfach gesagt, aber viel schwieriger umgesetzt.“

 

Die Schwierigkeiten liegen da oftmals im Detail, so wie es meine Vorrednerin, Frau Kollegin Smolik, schon angesprochen hat, zum Beispiel in dem Detail, dass eine Förderung für Unter-Drei-Jährige einen anderen Bereich hat als eine Förderung für Drei- bis Sechsjährige, aber

 

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