Gemeinderat,
47. Sitzung vom 25.05.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 46 von 88
Zweite ist, dass ich natürlich die Kosten
nachvollziehen kann, weil auch ich Präsident eines Vereines bin und auch andere
Kollegen ähnliche Erfahrungen haben. Und dass man hier jetzt Synergien finden
kann, dem stimme ich durchaus zu. Ich möchte auch erwähnen, dass wir im
Landessportrat hier eine Initiative haben, wo wir ein Sportplatzkonzept für
ganz Wien ausarbeiten, und wo auch das ein Thema ist, und ich bin
zuversichtlich, dass wir auch über den Landessportrat hier eine entsprechende
Antwort auf die gestellten Fragen finden können.
Ich weiß aber auch, dass es mitunter im Vereinsleben
und mit den Funktionären schwierig ist, weil es spricht ja auch jetzt nichts
dagegen, dass sich Vereine zusammenschließen, um bestimmte Anschaffungen
gemeinsam zu tätigen, (GR Günter Kenesei: Was ist mit den Energiekosten!)
um bestimmte Anschaffungen gemeinsam zu tätigen, aber manchmal ist das auch mit
diversen Nebenabsprachen verbunden, wo es schwierig ist.
Aber ich bin zuversichtlich, dass wir eben über den
Landessportrat hier eine gute Lösung finden können.
Was aber schon im Fußballbereich offen ist - und das
habe ich bereits in meiner letzten Rede zu diesem Thema gesagt -, und was wir
schon auch klarstellen müssen, ist, wenn wir auf der einen Seite die Absicht
haben, den Vereinen bei der Platzerhaltung zu helfen, wir auch sicherstellen
müssen, dass das nicht sozusagen eins zu eins in die Kicker reingeht. Also das
heißt, dass wir da nicht, statt dass wir Platzerhaltungsmaßnahmen haben, nun
abgehalfterte Fußballer überzahlen, um auch das anzusprechen. (GR Günter
Kenesei: Hat auch die Vienna nicht bekommen, da brauchen Sie keine Angst zu
haben!) Das hat auch in einigen Vereinen durchaus zu Problemen geführt,
dass das Geld manchmal halt in Sportler investiert wird. Also, für mich ist
jeder Euro, der in den Nachwuchs geht, ein guter Euro. Für erste Mannschaften
sollten wir hier schauen, dass ein reines Sponsoring erfolgt, denn hier kann es
weder Geld der Stadt Wien geben noch können Umschichtungen von
Platzerhaltungsgeldern vielleicht zu den Spielern der ersten Mannschaft
erfolgen.
Also, das ist auch etwas, und ich möchte das nur
erwähnt haben, weil ich manchmal schon den Eindruck habe, dass man zwar auf der
einen Seite die Stadt Wien hier an den Pranger stellt, aber auf der anderen
Seite hier durchaus einen sehr lockeren Umgang mit dem Geld hat. (GR Günter Kenesei: Das ist gar kein
Pranger!) In diesem Sinne bitte ich um Zustimmung zur Postnummer 19,
und der Zuweisung werden wir natürlich auch zustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzender GR Dr Wolfgang Ulm: So,
damit kommen wir zur Abstimmung über den Antrag des Berichterstatters.
Wer für das Geschäftsstück ist, den bitte ich um ein
Zeichen mit der Hand. - Hier gibt es die Zustimmung aller vier Fraktionen, der
Antrag ist einstimmig angenommen.
Wir kommen nun zum Beschlussantrag der ÖVP, hier ist
die Zuweisung beantragt. Wer ist für diese Zuweisung? - Hier stelle ich die
Zustimmung ebenfalls aller vier Fraktionen fest, die Zuweisung ist einstimmig
beschlossen.
Postnummer 30, die weitere Betriebssubvention an
die Ensemble-Theater Theater Betriebsgesellschaft mbH im Jahr 2009.
Berichterstatterin ist Frau GRin Klicka. Ich bitte sie, die Verhandlung
einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Marianne Klicka: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen
und Herren! Ich ersuche um Zustimmung zum vorliegenden Geschäftsstück.
Vorsitzender GR Wolfgang Ulm: Die Debatte
ist eröffnet. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Ebinger. Bitte schön.
GR Mag Gerald Ebinger (Klub der
Wiener Freiheitlichen): Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!
Wir sprechen heute über zwei Kontrollamtsberichte
hinsichtlich der Prüfung des Ronacher. Wir haben auch schon in der Früh zwei
Fragen zum Thema Vereinigte Bühnen Wien und Ronacher gehabt. Lassen Sie mich
nur kurz einmal die jüngere Geschichte des Ronacher rekapitulieren. 1991 bis
1993 ist eine Sanierung der Fassaden, des Daches und der Stahlbetondecken in
der Höhe von 12,75 Millionen EUR zur Gewährleistung des
störungsfreien Theaterbetriebes erfolgt. Im Jahre 1997 wurde das Ronacher den
Vereinten Bühnen zugeführt und vermietet. 2002 gab es einen Beschluss, dass das
Ronacher eine Musical-Bühne wird und das Theater an der Wien künftig eine
Opernbühne werden soll. Sanierungsmaßnahmen wurden natürlich neuerlich
notwendig, da etwa eine Probebühne fehlte, die Bühnenmaschinerie nicht
ausreichend war, Funktionsmängel auftraten, und so weiter und so weiter. Auf
jeden Fall ist ein Kostenerfordernis hier angeführt von
34,1 Millionen EUR. Baubeginn sollte 2005 sein und die
Wiedereröffnung 2007.
Das Kontrollamt stellt fest, dass
bereits das Planungskonzept hinsichtlich denkmalpflegerischer und
bautechnischer Erfordernisse zu Gunsten der bühnentechnischen Ausstattung
ausgeklammert wurde. Im ausgelobten Architektenwettbewerb wird für die
eigentliche Bautätigkeit eine Kostenobergrenze von 25 Millionen EUR
festgelegt. Wir haben heute in der Früh schon gehört, es ging hier nur um eine
Funktionssanierung. Ich darf aus dem einen Kontrollamtsbericht durchaus einige
Dinge zitieren: Auf Seite 13 steht, die Studie weist für die Funktionssanierung
ein Kostenerfordernis von 41,3 Millionen EUR, Preisbasis 1.12.2003
aus. 34,1 Millionen EUR gehen auf jene Maßnahmen, die für die
Umgestaltung des Ronacher zu einer Musical-Bühne als unerlässlich erachtet
wurden. Die Funktionssanierung alleine wurde nicht komplett durchgeführt,
sondern nur die Maßnahme, die das Ronacher einmal zu einer Musical-Bühne machen
kann. Andere Maßnahmen, die auch unter den Begriff Funktionssanierung zu
subsumieren wären, wie die Errichtung eines Kellertheaters, eine zweite
Probebühne, eine Kantine, die Sanierung der Stuckdecke im Zuschauersaal,
Sprinkleranlage für Lagergarderoben, operative Räume und so weiter, Küche,
Kantine wurden nicht ausgeführt, sondern sollten in einer zweiten Baustufe
durchgeführt werden. Es hat da bereits
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