Gemeinderat,
48. Sitzung vom 23.06.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 8 von 102
ein nettes,
dreieckiges Zeichen und da steht ein Frosch drauf. Und der Frosch auf dem
Plakat, das wird irgendwann einmal der letzte Frosch in der Gegend sein, weil
alle anderen dann zusammengeführt worden sind, denn es gibt dort sicherlich so
schnell keinen Krötentunnel.
Weiter im
Grünraum. Wir haben vor einiger Zeit so eine Aktion am Schwedenplatz gemacht
und vor Kurzem eine im Alsergrund. Das hat natürlich wiederum unseren oder
meinen werten Kollegen, den Kollegen Valentin, auf den Plan gerufen. Dort hat
er uns mit einer ganzen eng beschriebenen Seite die Welt erklärt. Und da steht
natürlich wieder, er fragt sich, in welcher Stadt ich lebe: 19 km²
Parkflächen, 850 Parkanlagen, 18 Prozent Wald und Förderung von
Innenhof- und Dachbegrünung. Zur Innenhof- und Dachbegrünung: Also das gibt’s
ja massenhaft in Wien! Wien ist ja völlig charakterisiert von Dachbegrünungen
und Innenhofbegrünungen, die die Stadt Wien irgendwie finanziert hat oder
zumindest gefördert hat! Was es in Wien gibt, das sind Parkanlagen und zwar
ganz viele. Wunderbar. Nur der Herr Kollege Valentin war mit mir in Barcelona
und da hat er möglicherweise was bemerkt. Dort geht man auf der Straße und da
gibt’s auf der Seite keine so kleine nette Hunderln auf so kleinen Stecken,
sondern da geht man auf der Straße und man kann ruhig gehen, weil man niemals
in den Hundekot steigt. In Wien steigt man immer wieder in den Hundekot. Es ist
zwar besser geworden, aber noch immer nicht gut. Und gerade in diesen
Parkanlagen, lieber Kollege Valentin, da kann man sich nicht immer reinlegen,
weil man sich dann manchmal - es soll ja angeblich Glück bringen, aber dieses
Glück brauche ich nicht, vor allem nicht, wenn ich mit Turnschuhen unterwegs
bin. Da möchte ich mich eigentlich nicht hinein stellen oder hinein steigen.
Also wie gesagt, das mit dem Hundekot ist besser, aber noch lange nicht gut.
Ich habe mich ja gewundert, also das mit den 50 Prozent Grünraum in Wien
hast du mir in dieser Aussendung da verhehlt. Aber du hast mir erklärt, dass es
diesen Verein Garten gibt, mit dem ihr gemeinsam in der Heigerleinstraße etwas
gemacht habt, und das finde ich ja total toll. Also ich habe auch mit diesen
Leuten Kontakt aufgenommen. Nur hast du mir dann was vom Nachbarschaftsgarten
in Ottakring erzählt und den gibt’s nämlich meines Wissens nicht mehr, Kollege!
Der ist einfach wieder vergangen, wie das eben bei solchen Projekten üblich
ist. Der Gemeinschaftsgarten Heigerlein, das finde ich ja ganz toll, wenn so
was passiert. Aber am Alsergrund zum Beispiel habt ihr das nicht haben wollen.
Jetzt ist er nicht da, der Klubvorsitzende der SPÖ (GR Heinz Hufnagl: Er ist gleich da!), ein langjähriger Freund von
mir. (GR Siegi Lindenmayr, hinter den
Bänken stehend: Ich bin da!) Oh, Entschuldigung, mitten im Bild, genau,
Verzeihung. Aber er weiß es doch besser, dass zum Beispiel im 9. Bezirk so
etwas nicht möglich war und wir mit unserem Wunsch, dass das dort zum Beispiel
in einem Park gemacht wird - eigentlich ist es kein Park, sondern eine Wüste,
nämlich der ÖBB-Park, der jetzt anders heißt -, abgeblitzt sind. Da ist in
Wirklichkeit gar nichts passiert. Ich glaube, wir sollten uns langsam aber
sicher überlegen, dass wir die Bürger und Bürgerinnen bei der Gestaltung
durchaus mit einbeziehen, dass es Grätzlgärten geben soll und muss, weil Leute
gemeinsam wieder im öffentlichen Raum tätig werden.
Last but not least
- ich brauche noch ein bisserl Zeit, um mich vielleicht noch einmal zu melden -
ist dieses unsägliche Ding, was mit dem Mobilfunk passiert. Also jetzt haben
wir eine Initiative, eine sehr rührige, im 14. Bezirk und was stellt die
Initiative fest? Das mit dem Mobilfunk ist alles nicht so einfach. Wenn man
wissen will, wo im Bezirk die Handymasten herumstehen oder auf den Dächern oder
sonst wo herumlauern, dann kann man auf einer Homepage nachschauen. Und was
findet man auf der Homepage? 6 Handymasten! Na wunderbar. Dann zählt man
im Grätzl, in Hadersdorf, und kommt auf 17! Das ist eigenartig. Sind das
11 Geheimmasten? Offensichtlich schon. Also die 11 Nicht-Geheimmasten
sind nicht drauf. Offensichtlich hat man drauf vergessen. Die Kollegin Sima,
damals Kollegin, jetzt Stadträtin, hat ja damals die Mobilfunkpetition
mitunterschrieben. Rausgekommen ist genau gar nichts. Es gibt keinen Katalog
aller Handymasten in Wien, geschweige denn in Österreich. Es gibt zwar in Wien
den Wiener Wert von 10 Milliwatt pro Quadratmeter. Der gilt aber nur auf
Gemeindebauten und da nur für jeden Masten einzeln. Also es gibt keine
Kumulation. Aber das kennen wir von der UVP. Da gibt’s in Wirklichkeit auch
keine Kumulation. Und sonst gibt’s kein Mitspracherecht für die Bürgerinnen und
Bürger.
Ganz zum
Schluss noch ein Schmankerl. Es gibt ja einen Wirbelsystoden in Simmering. Es
wären eigentlich vier Stück. Der eine ist vor Kurzem explodiert, der WSO4. Ganz
schlimm, ganz schlecht für Wien, kostet ganz viel Geld. Offensichtlich ist bei
der Anlieferung ein Fehler passiert. Interessanterweise hat der seinerzeit
einen Namen bekommen, und zwar weil die Stadt Wien so gern tauft, hat es zum
Beispiel eine Bohrmaschine gegeben namens „Michl“, was ich ja interessant
finde. (Heiterkeit bei den GRÜNEN)
Der bohrt halt irgendwo. Dann hat es ein Lokal gegeben, ein sozialökologisches
Projekt, das finde ich gut, das heißt „Michels“. Und dann hat es eben den WSO4
gegeben und wie hat der geheißen? Nicht „Ulli“, sondern „Isabella“! (Heiterkeit bei GRin Nurten Yilmaz.) Leider
Gottes ist er explodiert. Also ich hoffe, der Sozialdemokratie geht’s besser! –
Danke schön. (Heiterkeit und Beifall bei
den GRÜNEN.)
Vorsitzender
GR Godwin Schuster: Als
Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Dipl-Ing Stiftner. Ich erteile es ihm.
GR Dipl-Ing
Roman Stiftner (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien):
Einen wunderschönen guten Morgen! Herr Vorsitzender! Frau Stadträtin! Werte
Damen und Herren!
Ja,
das Einzige, wodurch sich diese Debatte heute von jenen der Vorjahre
unterscheidet, ist, dass wir sie bei Tageslicht abführen können. (Heiterkeit bei GR Erich Valentin.) Aber
weniger, weil die Daten so erhellend sind. Bekanntlicherweise ist ja eines der
dunkelsten
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